Politik

75 Prozent der Deutschen, um Waffenlieferungen an Israel zu stoppen – überarbeitet Kanzler Merz?

Laut einer aktuellen Repräsentantin Forsa Survey sind 75 Prozent aller Deutschen aufgrund des Verfahrens in Gazastreifen, einschließlich 71 Prozent der CDU -Wähler, weiter für weitere Waffenlieferungen nach Israel. Der Denken Sie an Seiten Vor diesem Hintergrund wollte dies wissen, ob dies eine soziale Stimmung ist, die dem Kanzler bekannt ist, und lässt ihn laut Israel über seine frühere positive Haltung gegenüber weiteren Waffentransports nachdenken. Darüber hinaus ist das Thema des internationalen Gesetzes der Bundesregierung für das derzeit im Mittelmeer befindliche HC Opal in Deutschland registriert und transportiert 23 Container mit RDX- und TNT-Sprengstoff sowie List- und Raketenmotoren für den Bau von Raketen und Bomben von Luftboden und Bomben nach Israel. Aus Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio -Podcast erhältlich.

Hintergrund:

Wenn es an den Bürgern gingen …

Am 3. Juni veröffentlicht Das Nachrichtenmagazin Stern Eine repräsentative Umfrage über deutsche Waffenlieferungen gemäß Israel, die vom FORSA Opinage Research Institute in Auftrag gegeben wurde. Das Ergebnis ist laut Stern klar:

“Aufgrund des Ansatzes Israels in Gaza sollen 75 Prozent der Deutschen vorerst die Waffenlieferung stoppen. Eine FORSA -Umfrage im Namen des Hecks zeigte, dass nur 14 Prozent Waffen von Deutschland nach Israel exportieren sollen. Eleven Prozent kommentieren nicht.

Es gibt keine großen Unterschiede zwischen den Anhängern der Parteien in der Frage der Waffenexporte: Alle sind mit einer großen Mehrheit für einen Lieferstopp. Vor allem die Wähler der linken Partei (94 Prozent), die Grünen (78 Prozent), aber auch von AFD (77 Prozent), SPD (76 Prozent) und CDU/CSU (71 Prozent). Die Anhänger anderer Waffenlieferungen sind höchstwahrscheinlich unter den Anhängern der SPD und der Vereinigung zu finden. Aber es gibt nur rund ein Fünftel. ”

Nur einen Tag vor der Veröffentlichung hatte die Bundesregierung auf Ersuchen der linken Fraktion angekündigtDass sie Waffen Israel (insbesondere Schusswaffen, Munition und Sonderpanzer) in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro (485,103.796 Euro) bis Mitte 2025 zugelassen haben.

Diese von Deutschland nach Israel gesendeten Waffen werden nachweislich im Gaza eingesetzt. Ein Betonfall ist die von Deutschland an Israel gelieferte mobile Panzerwaffe “Matador” (auf Deutsch “Metzgerin”). Es gibt unzählige verifizierte Bilder, die die Verwendung dieser Mehrzweckwaffen zeigensterben Denken Sie an Seiten gemeldet).

Déjà-vu im Mittelmeer: ​​Deutsches Frachtschiff bietet Sprengstoff für den Bombenbau in Israel

Bereits im Oktober 2024 hatten sie Denken Sie an Seiten Berichte über den Fall des “MV Kathrin” und wurden mehrmals in der BPK gefragt (Hier Und Hier.

Jetzt scheint dieses Szenario wiederholt zu sein. Der „HC Opal“A Derzeit im mediterranen FrachtschiffDies gehört nach dem aktuellen Status einer deutschen Schifffahrtsgesellschaft und ist in Deutschland registriert, 23 Container mit RDX- und TNT-Sprengstoff sowie Zest- und Raketenmotoren zu transportieren, um in Israel Luftbodenraketen und Bomben zu bauen. Antigua und Barbuda, der Flaggenzustand des Schiffes, sagten, dass das Schiff keine Waffen und Rüstung nach Israel bringen sollte. Nach dem jüdisch-israelischen Journalisten und Waffenexperten Dr. Shir Hever gegenüber dem Denken Sie an Seiten Der GPS -Standort schaltete aus und treibt derzeit “schwarz” durch das Mittelmeer mit Intermediate Destination Cyprus. Dr. Hever, der auch für die BDS -Bewegung als “Koordinatorin der Waffenembargo -Kampagne” arbeitet, führt zur Ladung des Frachtschiffs weitermachen:

Nachdem Israel seine Munitionsvorräte schnell aufgebracht hat und mit einem wachsenden Waffenembargo konfrontiert ist, hat die israelische Regierung die israelische Regierung arrangiert, Die Tatsache, dass israelische Rüstungsunternehmen inländische Produktionslinien für Granaten und Bomben einrichten – dafür benötigen sie die Rohstoffe, die mit dem HC Opal geliefert werden.

Die gesamte Ladung besteht aus Rohstoffen für die Herstellung von Artillerieböden und luftbodenbezogenen Raketen und Bomben. Eine einzelne MK84 -Bombe kann ein ganzes Wohngebäude zerstören und ganze palästinensische Familien auslöschen. Viele dieser Bomben explodieren nicht, und die israelischen Streitkräfte brauchen neue Zünder, um das Todesfall ihrer Waffen zu erhöhen. ”

Vor diesem Hintergrund ist es ziemlich aufschlussreich, wie der Regierungssprecher Stefan Kornelius (erfolgreich) versuchte, die Fragen zu diesem Thema nur von ihm zu “beantworten” und die technische Beteiligung des Verkehrsministeriums (BMDV) zu bestreiten. Der Name des Verkehrsministeriums deutet darauf hin, dass dies natürlich für das Thema Zivilseefahrung verantwortlich ist. Bei der letzten Frage von Denken Sie an Seiten Für das bereits erwähnte “MV Kathrin” am 23. Oktober 2024 intervenierte das BMDV proaktive auf der Grundlage seiner Verantwortung (von Kornelius abgelehnt). erklärt:

“Ich (BMDV-Sprecher Alexandrin) kann dem Flag-Law-Teil etwas hinzufügen. Es ist so: Wenn ein Flaggenzustand beschließt, ein Schiff nicht unter seine Flagge zu führen, fällt es auf die jeweilige Flagge zurück, in der sich der Eigentümer des Schiffes befindet.

Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 4. Juni 2025

Frage Warweg
Laut einer aktuellen Repräsentantin Forsa Survey sind 75 Prozent der Deutschen aufgrund des Verfahrens in Gazastreifen, einschließlich 71 Prozent der CDU -Wähler, weitere Waffenlieferungen zugunsten. Mr. Kornelius, ich würde mich interessieren: Ist der Kanzler eine solche soziale Stimmung bekannt, und wenn ja, lässt er ihn über seine frühere Haltung gegenüber Waffentransport nach Israel nachdenken? Laut der aktuellen Kommunikation der Bundesregierung haben diese fast eine halbe Milliarde Euro in Form von Waffen, Munition und Sonderpanzerung bis zum Cut -OFF -Datum Mitte Mai.

Regierungssprecher Kornelius
Die Position zum Exporte nach Israel hat sich nicht geändert. Sie wissen, dass dies individuelle Entscheidungen sind und wir überprüfen sie immer. Diese Entscheidung muss im Lichte des vollständigen Gitters der Umstände getroffen werden. Die individuelle Entscheidung wird so genau getroffen, dass der Bundeskanzler im Detail vorgestellt werden kann. Die öffentliche Stimmung ist sicherlich kein Entscheidungskriterium für so grundlegende Entscheidungen.

Zusätzliche Frage Warweg
Wenn wir uns derzeit zum Thema Waffentransport befassen: The HC Opal, ein Frachtschiff, das derzeit im Mittelmeerraum ist, das nach dem aktuellen Status einer deutschen Reederei ansässig ist und auch in Deutschland registriert ist, 23 Container mit RDX und TNT-Sprengstoff sowie Raket-Engines, um Luftraketen und Bombs zu bauen, und Bombs zu bauen. Der Flaggenzustand von Antigua und Barbuda sagten, dass das Schiff keine Waffen nach Israel bringen sollte. Das Schiff schaltete dann seinen GPS -Standort aus und fährt jetzt sozusagen schwarz durch das Mittelmeer mit mittlerem Zielzypern. Vor diesem Hintergrund würde ich interessiert: An welchem ​​internationalen Recht trägt die Bundesregierung, wenn eine deutsche Reederei ein Schiff mit Sprengstoff und anderen Rüstung nach Israel gegen den Willen des Flaggenstaates schickt?

Getreide
Ich bin mir des Prozesses nicht bewusst. Deshalb kann ich momentan keine Verantwortung abgeben. Ich kann das überprüfen.

Zusätzlicher Warweg
Ich hätte sie überhaupt nicht gefragt, aber im Zweifelsfall das Bundesauslandsbüro und das Verkehrsministerium.

Vorsitzender Buschow
Kann ein anderes Haus hinzufügen? – Im Moment sieht es nicht so aus.

Getreide
Ich denke, das Verkehrsministerium ist der falsche Kontakt für die Konsequenzen des Völkerrechts, nach denen sie gefragt haben.

Zu Warweg rufen
Bitte überlasse mir das. Wir hatten den Eindruck – – – – –

Getreide
Ich wollte Ihnen nur bei Ihrer Frage helfen.

Titelbild: Screenshot Nachdemsit, Bundespressekonferenz 04.06.2025


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