Abschied von der demokratischen Souveränität

Die AfD wird stärker, weil ihre Gegner ins rechte Reservoir gewechselt sind. Die etablierten Parteien und Medien sind unentschieden. Obwohl sie die AfD mit Traute bekämpfen, wird sie immer stärker. Im südthüringischen Sonneberg ist nun dieser Rechtswissenschaftler und AfD-Volksvertreter Robert Stuhlmann zum Landrat gewählt worden. „Sprit wird teurer, Strom wird teurer, Gas wird teurer, Lebensmittel werden teurer – nur die Zu Ende sprechen werden immer billiger“, plakatierte die AfD und forderte „Diplomatie statt Waffen“. Mit solchen Plakaten oder Forderungen hätten früher die SPD, die Grünen oder die Linken Wahlkämpfe geführt. Und sie zeigen plötzlich, warum jene Parteien immer mehr Wähler verlieren. Sie nach sich ziehen die Interessen größerer Teile dieser Volk aus den Augen verloren. Schluss Oscar Lafontaine. Mit freundlicher Genehmigung von Weltwoche.

Um den Höhenflug dieser AfD zu stoppen, müssten die Ampelparteien wieder Mehrheitspolitik zeugen und dieser Rest dieser Linkspartei, die grüner werden will qua die Grünen, müsste die Erkenntnis dieser politische Kraft zur Kenntnis nehmen Dieser Sozialwissenschaftler Klaus Dörre geht davon aus, dass die Grünen c/o den Arbeitern regelrecht verhasst sind. Nirgendwo in Deutschland arbeitet ein größerer Verhältnis dieser Arbeitnehmer zu Gunsten von den Mindestlohn qua in Sonneberg, und ein niedriger Mindestlohn bedeutet gleichermaßen immer weniger Rente und weniger Sicherheit.

“Respekt zu Gunsten von Sie”

Am Tag nachher dieser Wahl des AfD-Politikers zum Landrat kündigte die Mindestlohnkommission an, dass dieser Mindestlohn von 12 Euro im nächsten Jahr aufwärts 12,41 Euro und im Jahr 2025 aufwärts 12,82 Euro steigen werde. Die EU-Richtlinie zu Gunsten von angemessene Mindestlöhne empfiehlt ein Niveau von 60 von Hundert des mittleren Einkommens. Zu Händen Deutschland wären dies 13,50 Euro.
Für dieser Bundestagswahl 2021 hatte die SPD Plakate praktisch, aufwärts denen dieser spätere Kanzler Olaf Scholz mit dem Versprechen „Respekt vor Ihnen“ warb. Man kann sich vorstellen, welches sich die Mindestlohnempfänger im Landkreis Sonneberg dachten, qua sie hörten, dass ihre Löhne im kommenden Jahr um 3,4 von Hundert und im Januar 25 um 3,3 von Hundert steigen werden, nachdem die Lebensmittelpreise um 20 von Hundert und die Energiepreise gestiegen sind sind explodiert.

Sie fühlten sich sicherlich nicht respektiert, sondern lieber gedemütigt und verachtet. Hätte die Kommission ihren Vorschlag noch vor dieser Wahl zum Landtag veröffentlicht, wäre dieser AfD-Mann noch besser abgeschnitten.

Dies Landesverwaltungsamt Thüringen prüft nun, ob Stuhlmann qua Landrat probat ist, gleichermaßen weil Thüringens AfD vom Verfassungsschutz qua rechtsextremistisch eingestuft wird. Dieser Herangehensweise hilft nur dieser AfD. Je ungerechter jene politische Kraft behandelt wird, umso lieber sind Menschen mit einem Sinn zu Gunsten von Recht bereit liegend, trotz inhaltlicher Zwiespalt zu Gunsten von sie zu stimmen. Es ist gleichermaßen politisch unintelligent, dass dieser Krauts Bundestag solange bis heute jeden AfD-Kandidaten zu Gunsten von dies Verwaltungsgemeinschaft des Bundestagsvizepräsidenten im Stoß gelassen hat.

Und weil dieser von den etablierten Parteien dominierte öffentlich-rechtliche Rundfunk die AfD unverhältnismäßig benachteiligt, trägt er gleichermaßen zur Stützung dieser AfD c/o. Jeglicher gegen verschmelzen, dies wollen die Volk nicht.

Dieser Kampf gegen die rechte AfD wird immer schwieriger, vor allem weil ihre Gegner längst ins rechte Reservoir gewechselt sind. Nicht nur aufgrund dieser neoliberalen Wirtschaftsideologie, die die Wirtschafts- und Sozialpolitik dieser AfD ebenso prägt wie die dieser Ampelparteien und dieser Konservative. Man denke nur an den Sozialabbau in Bundeshauptstadt-Neukölln mit dieser Rotstift dieser Obdachlosenhilfe, dieser Einschränkung dieser Schulreinigung und dieser Schließung von Jugendfreizeiteinrichtungen.

Zweite Geige die wachsende Kriegsbegeisterung, die Rufe nachher einem autoritären Staat und die Verbotskultur sind Klassiker dieser Rechten – ob sie nun Gasheizungen, Verbrennungsmotoren oder die freie Meinungsäußerung nicht regierungskonformer Meinungen sich manifestieren in. Dies Verbot dieser Charisma von RT Teutonisch ist sicherlich kein Begriff demokratischer Souveränität.

Spätestens seither dieser Eröffnung dieser Abbruchkultur, des Veranstaltungsverbots und dieser Hetze gegen Andersdenkende sind die Parallelen zu autoritären Staaten nicht mehr zu verfehlen. Zwar werden keine Bücher verbrannt, und wer sich dem Mainstream widersetzt, erhält kein staatliches Veröffentlichungsverbot, trotzdem er wird von den Leitmedien gemieden und kommt in den Talkshows nur dann zu Wort, wenn seine falsche Meinung gegeißelt werden soll drei oder vier Gleichgesinnte.

Militarismus und Feindbildbildung

Gäbe es die sozialen Medien nicht, die von den Mainstream-Medien qua Verbreiter von Desinformation und Verschwörungstheorien geächtet werden, wären Gleichgesinnte oder Gleichgesinnte unter sich. Während dieser Corona-Zwangslage nach sich ziehen wir gesehen, wie verheerend und bedrohlich dies zu Gunsten von die Parlamentarismus sein kann. Obwohl schon nachher wenigen Monaten lukulent wurde, dass sozusagen jeglicher Postulieren übrig die Wirkung dieser neuen Impfstoffe falsch waren, dauerte es zwei Jahre, solange bis dies Lügengebäude zusammenbrach. Zeitweise war die Stimmung so aufgeheizt, dass man befürchtete, dass dieser Krauts Bundestag festschreiben würde, jeglicher Ungeimpften in Reservoir einzusperren oder auszuweisen.

Seit dieser Zeit dem Ukraine-Krieg nach sich ziehen dieser Militarismus und die Schaffung von Feindbildern gesiegt. Keine dieser Kriegsbefürworterparteien im Bundestag konnte wie die AfD plakatieren: „Diplomatie statt Waffen“, nicht einmal die Linke, weil ihre Spitzenpolitiker in Bundeshauptstadt, Thüringen und Bremen durch sie zur Nato-Untertanentreue erzogen wurden Beteiligung an den jeweiligen Landesregierungen.

Und wer mit Bewunderern des Nazi-Kollaborateurs und tausendfachen Judenmörders Stepan Bandera kooperiert und ihnen bedingungslose Unterstützung verspricht, hat Glaubwürdigkeitsprobleme, wenn er „Faschisten“ wie Björn Höcke bekämpfen will.