Am „Tag der Unruhe“ begannen in Israel Proteste gegen die Justizreform.

Zu Beginn des „Tags dieser Unruhe“ gegen die umstrittene Justizreform blockierten Demonstranten in Israel am Morgiger Tag wichtige Autobahnen. Im Laufe des Tages sind weitere Massenproteste und Kundgebungen geplant.

Nachdem dies israelische Parlament eine erste Lesung verabschiedet hatte Teil der höchst umstrittenen Justizreform genehmigt Demonstranten nach sich ziehen zu landesweiten Massendemonstrationen aufgerufen. Schon am Morgiger Tag blockierten Aktivisten Autobahnen nachdem Jerusalem, Haifa und Tel Aviv-Jaffa sowie andere wichtige Straßen.

Die Demonstranten schwenkten israelische Flaggen und Leuchtsignal, wenige legten sich gen die Straße. Die Polizei setzte kombinieren Wasserwerfer ein, um Demonstranten von einer Schnellstraße nachdem Jerusalem zu vertreiben. In Haifa brachten die Proteste den Verkehrswesen weiter dieser Küstengebiet zum Erliegen.

Nachher Datensammlung dieser Polizei waren solange bis zum Mittag schon mehrere Personen wegen Störung dieser öffentlichen Systematik festgenommen worden.

Proteste am Flughafen angekündigt

Ebenso 300 Reservisten dieser Cyber-Maß des Militärs demonstrierten: Sie unterschrieben kombinieren Schrieb, in dem sie aus Protest ihren Verzicht gen den Tätigkeit erklärten. „Sensible Cyber-Fähigkeiten, die z. Hd. Böses genutzt werden könnten, die Erlaubnis haben nicht an eine kriminelle Regierung weitergegeben werden, die die Grundlagen dieser Parlamentarismus untergräbt“, hieß es.

Die Organisatoren dieser seitdem Monaten andauernden Proteste im Nation hatten letzte Woche wie Reaktion gen die Genehmigung des Entwurfs kombinieren „Tag dieser Störung“ ausgerufen. Zusätzlich zu den geplanten Blockaden an Kreuzungen und mehreren zentralen Straßen seien Fahrzeugführer aufgefordert worden, namentlich langsam zu pendeln, „um ein Zeichen zu setzen“, sagte ein Sprecher. Später soll es an zahlreichen Orten zu Kundgebungen kommen, unter anderem am internationalen Flughafen Ben Gurion in dieser Nähe von Tel Aviv-Jaffa.

Pläne spalten Israel

Die Reformpläne nach sich ziehen die israelische Vereinigung tief gespalten. Welcher nun vorerst genehmigte Plan sieht vor, dass dieser Oberste Gerichtshof die „Angemessenheit“ von Entscheidungen von Volksvertretern nicht mehr prüfen kann.

So entschied dies Justizgebäude Werden des Jahres, dass die Nominierung des Vorsitzenden dieser Schas-Politische Kraft, Arie Deri, zum Minister für Inneres unangemessen sei, da er unter anderem wegen Korruption verurteilt worden sei.

Kritiker sehen in dieser von Premier Benjamin Netanjahu vorangetriebenen Justizreform kombinieren Versuch, die demokratische Gewaltenteilung auszuhebeln. Durch die Auflösung dieser Kontrollbefugnisse des Obersten Gerichtshofs könnte die Regierung willkürliche Entscheidungen treffen, unangemessene Ernennungen oder Entlassungen vornehmen und dieser Korruption Tür und Treffer öffnen, sagen Gegner.

Die Regierung hingegen argumentiert, dass gewählte Volksvertreter gegen eine übergriffige Justiz gestärkt werden müssten.