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an-Land-Gesetz – Verbindliche Flächenziele beim Windkraftausbau

Agrarlandschaft mit grünem Weizenfeld, viele Windkraftanlagen in der Ferne.

Am 1. Februar tritt dasjenige Wind-an-Staat-Reglement in Macht. (LightRocket via Getty Images / Frank Bienewald)

Die Windkraft übernimmt in jener Strategie jener Bundesregierung zu Händen mehr Schutz des Klimas zusammensetzen wichtigen Proportion. Laut Koalitionsvertrag sollen solange bis 2032 zwei von Hundert jener bundesdeutschen Landesfläche zu Händen Windkraft ausgewiesen werden.

Bislang stockt jener Zusatz. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuvor mehrere Bundesländer besucht und etwa in Bayern gen mehr Windkraft gepocht. Welcher Zusatz soll mit dem am 1. Februar 2023 in Macht tretenden “Wind-an-Land-Gesetz” beschleunigt werden.

Es gibt gesetzlich verpflichtende Flächenziele zu Händen Windkraft an Staat. So sollen solange bis 2027 1,4 von Hundert und solange bis 2032 zwei von Hundert jener Fläche Deutschlands zu Händen Windräder verfügbar sein. Dasjenige ist eine enorme Herausforderung, da derzeit nur 0,8 von Hundert jener Bundesfläche zu Händen den Haftort von Windkraftanlagen ausgewiesen sind. Faktisch genutzt werden aufgrund von massiven Widerständen von Anwohnern und Naturschützern sogar nur 0,5 von Hundert.

Grafik zeigt geplanten Ausbau der Winderenrgie (2022: 0,5% der Landfläche, etwa 56 GW Gesamtleistung, 2027: 1,4% der Landfläche, 2032: 2% der Landfläche, etwa 115 GW Gesamtleistung)

Außerdem wurden dasjenige Haftort- sowie Naturschutzrecht reformiert, damit zum Denkweise Windräder in Landschaftsschutzgebieten einfacher installiert werden können. Dasjenige Bundeskabinett hat zudem jener Umsetzung einer EU-Verordnung zugestimmt. Sie sieht vor, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen zu Händen die Genehmigung einzelner Windräder entfallen können, wenn ebendiese generell zu Händen dasjenige Gebiet vorliegen.

Die installierte Leistung jener Windenergieanlagen soll hier nachdem den Vorstellungen jener Bundesregierung jährlich um 10 GW wachsen. Solange bis 2030 sollen es dann rund 115 GW sein.

In Deutschland leben derzeit extra 28.000 Windräder. Sie sind medioker jeweils 206 Meter hoch und liefern eine Leistung von rund 4.400 Kilowatt. Insgesamt stillstehen in Deutschland Windenergieanlagen mit einer Leistung von gut 58 Gigawatt.

551 Windkraftanlagen wurden 2022 in Deutschland zugebaut. Dasjenige sind zwar 25 von Hundert mehr wie im Jahr davor, jedoch merklich weniger wie in den Rekordjahren 2014 solange bis 2017. Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Brandenburg nach sich ziehen 2022 die meisten Anlagen zugebaut. Es gibt zweite Geige Bundesländer, die weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleiben. Die Stadtstaaten Spreeathen, Bremen und Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern in Besitz sein von dazu, vor allem jedoch Bayern, Kraulen-Württemberg und Sachsen.

Zu Händen die Bundesländer werden unterschiedliche Flächenziele festgesetzt, die die jeweiligen Voraussetzungen wie etwa Topografie und Windverfügbarkeit berücksichtigen. Stärker in die Pflicht werden Bundesländer genommen, in denen viele windreiche Gebiete zur Verfügung stillstehen.

So sollen Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen künftig jeweils 2,2 von Hundert jener Landesfläche zu Händen Windkraft des Landes verweisen. Die kleinsten Flächen fliegen an die Stadtstaaten Spreeathen, Bremen und Hamburg mit jeweils 0,5 von Hundert.

Bayern muss 1,8 von Hundert seiner Fläche zu Händen die Windkraft zur Verfügung stellen. Dort wurde Finale 2022 die sogenannte 10-H-Regel gelockert. Sie sieht vor, dass jener Mindestabstand eines Windrads von jener nächsten Wohnbebauung dasjenige Zehnfache seiner Höhe betragen muss und hatte dazu geführt, dass in Bayern bislang kaum Windräder gebaut werden. Nun wurde jener Distanz jener Windräder zur Wohnbebauung wie in Wäldern, nahe Gewerbegebieten, an Autobahnen, Bahntrassen gen 1.000 Meter reduziert.

Dasjenige Reglement sieht in der Tat zweite Geige vor, dass Länder zusammensetzen gewissen Proportion jener Flächen zu Händen Windkraft untereinander veräußern können. Wenn zum Denkweise dasjenige windreiche Niedersachsen mehr Fläche ausweist wie die zugeschriebenen 2,2 von Hundert, dann könnte dasjenige Staat seine Fläche teilweise an Bayern veräußern. Eine Übertragung pro Land ist gen 25 von Hundert des jeweiligen Flächenwertes eingeschränkt. Die geplanten Flächenziele werden in den meisten Bundesländern unter weitem noch nicht erreicht.

Ergänzt wird dasjenige Reglement unter anderem durch Änderungen des Baugesetzes in Form von jener Länderöffnungklausel. Bislang erlaubt die Klausel den Ländern, die Mindestabstände jener Windräder von solange bis zu 1.000 Metern zu Wohngebieten selbst festzulegen.

Die Bundesländer können zweite Geige weiterhin ihre regionalen Abstandsregeln zwischen einer Windkraftanlage und jener Wohnbebauung einbehalten. Gewiss behalten ebendiese regional geltenden Öffnungsklauseln ihre Validität nur, solange die Bundesländer die ihnen zugewiesenen Flächenvorgaben zu Händen die Windkraft glücken. Ein Monitoring soll sicherstellen, dass dies gelingt.

Schon solange bis Mittelpunkt 2023 sollen die Bundesländer entsprechende Pläne vorgelegt nach sich ziehen. Werden dann die Flächenvorgaben nicht erreicht, kann und wird jener Bundeswehr ebendiese Öffnungsklauseln zu Fall bringen. Dasjenige heißt: Die vielseitige Verwendbarkeit gen Landesebene bleibt Existenz, solange die Vorgaben eingehalten werden. Die geltenden Öffnungsklauseln sollen nicht erschlagen werden, womit den Ländern ein Handlungsspielraum eingeräumt wird.

Welcher Bundesvereinigung Windkraft kritisiert die zeitliche und räumliche Staffelung jener Ausbauziele. Zudem übt jener Verbund Kritik an jener kurzen Frist, die Verbände zu Händen die Prüfung jener Vorhaben und Stellungnahmen hatten. Umweltverbände sehen die Änderungen wie positives Vorzeichen zu Händen den Zusatz jener Windkraft.

BUND und WWF loben dasjenige Wind-an-Staat-Reglement explizit, trainieren jedoch Kritik am zweiten Gesichtspunkt jener Zusatz-Beschleunigung, jener Dynamik des Bundesnaturschutzgesetzes. In diesem wurden bundeseinheitliche Standards zu Händen die Prüfung von Artenschutz-Belangen geschaffen, um Planungsverfahren abzukürzen. Zu Händen 15 Vogelarten wurden klare Prüfbereiche festgesetzt. Außerdem sollen Artenhilfsprogramme den Sicherheit jener Vögel gewährleisten.

Welcher BUND mahnt jedoch an, dass ebendiese Programme noch zusammensetzen konkreten Zeitplan und Fläche brauchten, gen jener sie umgesetzt werden können. Welcher WWF kritisiert darüber hinaus die generelle Freigabe bestimmter Schutzgebiete zu Händen den Windkraftausbau. So soll dieser künftig explizit zweite Geige in Landschaftsschutzgebieten vorangetrieben werden.

Basta Herstellersicht gibt es landesweit zweite Geige noch andere gravierende Hemmnisse zu Händen die Windkraft. So sind laut dem Geschäftsführer des Fachverbands VDMA Power Systems, Dennis Rendschmidt, weitere Maßnahmen nötig: Es müssten mehr Flächen bereitgestellt werden, Genehmigungsengpässe überwunden und Transporte erleichtert werden. In Deutschland liegen Transportgenehmigung zig-mal vier solange bis sechs Wochen unter den zuständigen Behörden.

Quellen: Ann-Kathrin Büüsker, Jörg Münchenberg, Daniela Siebert, bmwk.de, AFP, dpa, cp, og


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