Berlins Bezirksbürgermeister warnen vor Einsparungen

Spreeathen – Berlins Bezirksbürgermeister warnen vor Einsparungen im Rahmen jener Finanzierung jener Bezirksämter. Sie nach sich ziehen den Regierenden Ortssprecher Kai Wegner und Finanzsenator Stefan Evers (beiderartig Konservative) angeschrieben, wie mehrere Pfannkuchen Medien berichten. „Wir wie Bezirke wollen eine funktionierende Stadt und wollen unseren Mitgliedsbeitrag leisten“, zitiert die „Pfannkuchen Morgenpost“ (Freitag) aus dem Schrieb des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel (SPD), den elf von Hikels Kollegen unterzeichnet nach sich ziehen. „Unter den aktuellen Bedingungen wird dies nicht möglich sein.“

Die bisher zu Händen den kommenden Doppelhaushalt vorgesehenen Mittel reichen nicht einmal aus, um dies bestehende Angebot aufrechtzuerhalten. 80 von Hundert jener Bezirkshaushalte bestanden aus nicht steuerpflichtigen, gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben. Den Bezirken bliebe nichts anderes übrig, wie im Rahmen Personal, Gründung und Sozialleistungen zu sparen.

„Wenn sich nichts ändert, sollen wir ganze Einrichtungen schließen“, zitierte die „Pfannkuchen Morgenpost“ Mittes Bezirksbürgermeisterin Stephanie Remlinger (Grüne). Es ist von jeher eine gute Tradition, darüber zu sprechen, welches die Bezirke können und welches nicht. „meine Wenigkeit kann Hartz IV nicht störungsfrei nicht auszahlen“, sagte Remlinger. Jener Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel (SPD), fügte hinzu, weitere Sparrunden würden dazu münden, dass spätestens in zwei Jahren leer Bezirke sanierungsbedürftig seien und vor jener Insolvenz stünden.