Beschluss im Bundestag: Was bewirkt das Gesetz gegen Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln?

Derzeit mangelt es an Hunderten Wirkstoffen in Medikamenten. Ein neues Vorschrift soll dies künftig verhindern – durch Vorgaben und Anreize. Welches genau wurde heute im Bundestag beschlossen?

Lieferengpässe im Zusammenhang Medikamenten sollen künftig zuverlässiger vermieden werden. Jener Bundestag hat kategorisch ein Gesetz der Ampel-Koalition, die den Kostendruck uff Pharmahersteller verringern soll, damit sich welcher Verkauf von Arzneimitteln in Deutschland lohnenswerter macht. Dasjenige Vorschrift sieht eine Lockerung welcher Preisregeln zu Gunsten von Kinderarzneimittel vor, Festpreise und Rabattvereinbarungen werden erschlagen. Darüber hinaus ist die telefonische Krankschreibung zeitlich unstillbar möglich.

Lauterbach beklagt „übermäßige Ökonomisierung“

„Wir trauern seit dieser Zeit vielen Jahren droben Lieferengpässe im Zusammenhang welcher Arzneimittelversorgung“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag. „Es ist jetzt eine untragbare Situation“, sagte er. In manchen Fällen sind Krebsmedikamente, Antibiotika oder Arzneimittel zu Gunsten von Kinder in Deutschland nicht verfügbar, im Ausland jedoch noch.

Laut Lauterbach habe sich die Versorgung mit patentfreien Arzneimitteln in den vergangenen Jahren durch „übermäßige Ökonomisierung“ spürbar verschlechtert. Mit welcher Reform hat die Bundesregierung nun die Weichen gestellt, um künftig Engpässe zu vermeiden. Jener Ressortchef begründete Mehrausgaben welcher Krankenkassen insbesondere zu Gunsten von Kinder. „Wenn wir hier sparen, ist dasjenige nicht sittlich.“

Die Opposition sieht keine Die Ursache bekämpfen

Oppositionssprecher im Bundestag lehnten die Gesetzesvorhaben qua unzureichend ab. Jener Konservative-Abgeordnete Georg Kippels bezeichnete die Drogenreform qua „eine Enttäuschung“. Er sprach von einem Scheinmedikament, dasjenige die „eigentlichen Ursachen“ welcher Versorgungsprobleme nicht löse. Jörg Schneider (AfD) forderte eine vollständige Einstellung von Rabattverträgen zu Gunsten von Arzneimittel. Ates Gürpinar (Linke) beschwerte sich im Zusammenhang Ressortchef Lauterbach: „Sie Vertrauen schenken, dass reibungslos mehr Geld in welcher Pharmaindustrie dasjenige Problem trennen wird.“

Dasjenige Arzneimittelversorgungsengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz, von kurzer Dauer ALBVVG, muss noch den Ländervertretung vorbeigehen, zuvor es von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgearbeitet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird. Dasjenige sind die Kernpunkte:

Sicherheitspuffer zu Gunsten von Medikamente: Hersteller sollten sich im Zusammenhang allen Medikamenten mit Rabattverträgen welcher Krankenkassen eindecken sollen. Jene sollte so weitläufig sein wie eine durchschnittliche Liefermenge zu Gunsten von sechs Monate. Zunächst war ein Puffer von drei Monaten vorgesehen. Jener Vereinigung welcher Hersteller patentfreier Arzneimittel, Pro Generika, warnte, dass es dazu an Produktionskapazitäten mangele. Darüber hinaus verursacht die Lagerhaltung noch mehr Preis. Und dasjenige verschärft den Kostendruck qua Ursache zu Gunsten von Produktionsausstiege.

Arzneimittel zu Gunsten von Kinder: Es soll keine Rabattverträge mehr zu Gunsten von Kinderarzneimittel schenken, mit denen die Preise zu Gunsten von die Krankenkassen qua Großabnehmer gedrückt werden. Außerdem soll es den Herstellern gestattet sein, ihre Verkaufspreise herausragend um solange bis zu 50 von Hundert des zuletzt geltenden Festpreises zu potenzieren – mithin den Höchstbetrag, den die gesetzlichen Krankenkassen bisher zu Gunsten von ein Präparat gezahlt nach sich ziehen. Zum Besten von Kindermedikamente soll es dann keine neuen Festbeträge mehr schenken. Darüber hinaus sollte im Grunde eine Liefermenge zu Gunsten von vier Wochen beim Großhandel vorrätig gehalten werden sollen.

Änderungen an Apotheken und Kassen: Den Apotheken soll die Umstellung uff Arzneimittel mit gleichen Wirkstoffen erleichtert werden, wenn selbige nicht verfügbar sind. Untergeordnet dasjenige Bundesinstitut zu Gunsten von Arzneimittel solle mehr Informationen vom Markt einholen und ein Frühwarnsystem ermutigen. Zwischen Ausschreibungen zu Gunsten von Krankenversicherungsverträge sollen europäische Hersteller stärker mitreden, zunächst im Zusammenhang Antibiotika.

Telefonische Krankmeldungen: Nachher dem Finale einer Corona-Sonderregelung im vierter Monat des Jahres sollen telefonische Krankschreibungen nebensächlich für immer ohne Praxisbesuch möglich sein, solange wie es sich um Erkrankungen ohne schwerwiegende Symptome handelt und man dem Halbgott in Weiß schon aus früheren Behandlungen prestigeträchtig ist . Dies soll Praxen und Patienten, insbesondere Erziehungsberechtigte mit Kindern, entlasten. Die genaue Regulation soll welcher Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken elaboriert.

Bundesweites „Drogenchecking“: Angebote zu Gunsten von Untersuchungen welcher Inhaltsstoffe von Arzneimitteln, sogenannte Drug-Checkings, sollen landesweit möglich sein. Wiederum sollte dasjenige Verbot welcher „Stoffanalyse“ durch dasjenige Personal in Drogenkonsumräumen im Betäubungsmittelgesetz erschlagen werden. Die Länder sollen Pilotprojekte zulassen können, „wenn die Resümee mit einer Gefährdungsbeurteilung und Gesundheitserziehung verbunden ist“. Laut Lauterbach dürfte im Zuge dessen die Zahl drogenbedingter Todesfälle sinken.

Schutzmechanismus zu Gunsten von Rettungskräfte: Zum Besten von Notfallsanitäter sollte gesetzlich abgesichert sein, dass sie wie im Zusammenhang schweren Unfällen schmerzlindernde Suchtgift verabreichen können, nebensächlich wenn kein Halbgott in Weiß in welcher Nähe ist.

Neue Formulierungen in welcher Arzneimittelwerbung: In Werbespots und Signifizieren zu Gunsten von Arzneimittel soll welcher bekannte, vorgeschriebene Warntext geändert werden und künftig lauten: „Vorlesung halten Sie die Packungsbeilage zu Risiken und Nebenwirkungen und fragen Sie Ihren Halbgott in Weiß oder Ihre Arzneiausgabe.“ Derbei sollen laut Layout „aspekte welcher gleichstellungspolitik berücksichtigt werden“.