Bundesagentur für Arbeit – Nahles kritisiert den Haushaltsentwurf

Nahles sagte dieser Zeitung „Welt am Sonntag“, dass im Haushaltsentwurf dieser Regierung nicht genügend Mittel für jedes arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und die Verwaltungskosten dieser Jobcenter vorgesehen seien. Sie planen von dort schon kostengünstigere Maßnahmen zur Integration Langzeitarbeitsloser. Da die Sicherheit weg ist, kann dies refinanziert werden. Zudem konnten manche Jobcenter kein Personal okkupieren, weil sie nicht wussten, wie sie die Stellen langfristig finanzieren sollten. Die ehemalige SPD-Chefin fügte hinzu, dass sie die Abgeordneten mit diesen Problemen konfrontieren werde.

Nachher den Plänen des Bundeskabinetts für jedes den Haushalt des nächsten Jahres sollen die Ausgaben im Vergleich zum laufenden Jahr merklich um 30,6 Milliarden Euro hinaus 445,7 Milliarden Euro sinken.

Welche Nachricht wurde am 15. Juli 2023 im Deutschlandfunk ausgestrahlt.