Das Volumen der Investitionsgarantien für China nimmt ab

DJ-Ministerium: Volumen dieser Investitionsgarantien zu Händen Volksrepublik China sinkt

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)–Seither dem Amtsantritt dieser aktuellen Bundesregierung ist dasjenige Volumen dieser Investitionsgarantien zu Händen deutsche Unternehmen, die in Volksrepublik China Geschäfte zeugen, aufgrund dieser neuen Diversifizierungsstrategie zurückgegangen. Seither Finale 2021 wurde die Höchsthaftung des Bundes zu Händen Investitionen in Volksrepublik China um rund 5 Milliarden Euro gesenkt, wie Regierungskreise in einem Review des Spiegel bestätigten. Nachher Unterlagen des Wirtschaftsministeriums hängen die geringeren Investitionen mit einer Meisterschaft dieser Bundesregierung zusammen, die Absicherungspolitik stärker zu diversifizieren, wie Ministeriumssprecherin Annika Monoceros sagte. Im Zuge dessen soll eine zu starke Konzentration dieser Investitionen in einzelnen Ländern vermieden werden.

„Ziel unserer Konfiguration ist es, die Widerstandsfähigkeit dieser deutschen Wirtschaft zu stärken, während wir incentivieren, Investitionen weltweit zu diversifizieren und so Klumpenrisiken zu vermeiden – dasjenige bedeutet, dass zu viele Investitionen eines Unternehmens oder insgesamt in ein einzelnes Staat fließen“, sagte Monoceros. Einzelne Unternehmen können in einem Staat nur solange bis zu 3 Milliarden Euro versichern.

Im Zuge dessen wurden zuletzt weniger Investitionsgarantien zu Händen Investitionen in Volksrepublik China ausgestellt und schier weniger Anträge gestellt.

Seither Amtsantritt dieser Bundesregierung gab es acht negative Entscheidungen mit Blick gen Volksrepublik China. Darüber hinaus gebe es eine ganze Warteschlange von Projekten, die nicht zu einer Meisterschaft unter den neuen Deckungsvoraussetzungen gekommen seien, weil die Deckungsvoraussetzungen prestigeträchtig seien und keine Anträge gestellt worden seien, so Monoceros, ohne genaue Zahlen zu nennen.

Nachher Unterlagen aus Regierungskreisen wurden seit dem Zeitpunkt dem Amtsantritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in vier Fällen neue Anträge deutscher Unternehmen gen Garantien zu Händen ihre Investitionen in Volksrepublik China in Höhe von 101 Mio. Euro abgelehnt. Zudem wurden vier Verlängerungsanträge im Umfang von 554 Mio. Euro abgelehnt.

Zudem seien Neuanträge im Umfang von rund 4 Milliarden Euro von vornherein nie zur Meisterschaft spekulativ und Verlängerungsanträge im Umfang von 282 Mio. Euro abgelehnt worden, weil die Unternehmen in dieser chinesischen Region Xinjiang Geschäfte machten, hieß es aus Regierungskreisen.

Im vergangenen Jahr wurden neun neue Anträge gen Investitionsgarantien zusammen mit Volksrepublik China-Deals genehmigt, gegensätzlich 12 im Jahr 2021 und 33 im Jahr 2012.

Seither Habecks Amtsantritt seien laut Regierungskreisen 14 neue Garantien mit einem Gesamtvolumen von rund 797,5 Mio. Euro sowie 14 positive Beschlüsse zur Laufzeitverlängerung mit einem Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro ausgestellt worden.

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