„Dasjenige Netz lebt davon, dass Statistik ungehindert in jede keilförmiges Stück welcher Welt fließen können, dass Informationen von überall her zugänglich sind.“ Hauptstadt von Deutschland, Zustandekommen Monat der Sommersonnenwende. Hinauf welcher Digitalkonferenz Rhenium:publica hält Kanzler Olaf Scholz seine erste und bislang einzige Referat zur Digitalpolitik. Er nimmt damit die Weltlage in den Blick.
Scholz: „Wissen ist Mächtigkeit, und von dieser Mächtigkeit des Wissens wahrnehmen sich nicht wenige bedroht. Insofern erleben wir, wie staatliche Akteure dem freien Netz Säumen setzen. Wir erleben Zensur und Überwachung in Volksrepublik China. Und wir erleben den Versuch welcher völligen Abschottungen des russischen Informationsraums durch Putins Staatsmacht. Leider oft mit Lorbeeren. Von kurzer Dauer gesagt: Schluss dem Netz ist zum Teil leider schon ein Splinternet geworden.“
Ein „Splinternet“, dementsprechend ein geteiltes Netzwerk, mit Schranken und Firewalls, die nicht solo in Volksrepublik China oder Russland den freien Zugang zu Informationen zeitweilig ausschließen. Eine Zeitenwende markieren Scholz‘ Eine Behauptung aufstellen nicht – sie zeugen freilich spürbar, dass Digitalisierungs- und Technologiefragen immer stärker zum zentralen Teil geopolitischer Überlegungen werden.
Wie wird dies Netz künftig aussehen? Wer darf darüber einfordern, wie es aussieht? Wird es gar „ein Netz“ schenken? Welche Länder, Regionen und Volkswirtschaften profitieren von den technologischen Veränderungen, wer kann modernste Technologie herstellen, wer verliert den Umsteigemöglichkeit – und welche Allianzen bringt die entstehende digitale Weltordnung hervor? Erste Stellung nehmen zeichnen sich ab. Es deutet sich an, wem die digitale Zukunft gehört und wer somit geopolitisch bestimmender werden dürfte.
Ohne Mikrochips gehen weder Computer, noch moderne Fahrzeuge oder andere zukunftsfähige Geräte und Anlagen. Ihre strategische Relevanz wurde schon vor langem erkannt. Infolge welcher fortschreitenden Digitalisierung ist welche Relevanz noch einmal gewachsen – und hat ein geopolitisches Wettrennen ausgelöst.
USA fördert Halbleiterindustrie
Washington, Finale August. Dieser amerikanische Vorsitzender Joe Biden unterzeichnet im Grünanlage des Weißen Hauses ein Richtlinie zur Unterstützung welcher Halbleiter-Industrie. Subventionen und Forschungsvorhaben in Höhe von insgesamt weitestgehend 250 Milliarden US-Dollar sollen zu diesem Zweck sorgen, dass Firmen ihre Mikrochip-Produktion vor allem aus Asien in die USA verlagern.
Biden betont in seiner Referat die Rolle welcher so genannten Spitzenchips – dementsprechend Rohscheiben mit winzigen Strukturgrößen im einstelligen Nanometer-Kategorie. Ohne sie lassen sich keine Smartphones konstruieren, ohne sie funktioniert kein modernes Kriegsgerät. Ebenso Anwendungen welcher künstlichen Intelligenz sind maßgeblich von den Hochleistungshalbleitern leibeigen.
„Wir produzieren im Moment keinen einzigen Spitzenchip selbst. Und Volksrepublik China versucht uns zu renovieren und welche komplizierten Halbleiter ebenfalls herzustellen. Kein Wunder, dass die Kommunistische politische Kraft Chinas im Rahmen US-Firmen rührig Lobbyarbeit gegen dieses Richtlinie betrieben hat.“
Seither die Corona-Zwangslage zwischenzeitlich verknüpfen Chipmangel auslöste, ist die Halbleiter-Logistische Kette hochpolitisch geworden. Dieser Westen reagiert mit „Onshoring“ – dem Versuch, Produktionskapazitäten in heimische Gefilde zu holen. Dasjenige hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass die modernsten Rohscheiben derzeit vorwiegend in Taiwan produziert werden. Hinauf jener Insel dementsprechend, die Volksrepublik China gerne wieder in ihren Umlaufbahn integrieren würde.
Ungewöhnliche Mittel im globalen Wettbewerb
Doch geht es nicht solo um solch’ geopolitische Negativ-Szenarien, dementsprechend die Sorge vor einem Krieg, sondern nicht zuletzt um globalen Wettbewerb. In diesem Fall kommen ungewöhnliche Mittel zum Pfand: dies zeigt eine Klausel im neuen US-Halbleiter-Richtlinie: Wenn eine Firma amerikanische Subventionen in Anspruch nimmt, darf sie künftig nicht mehr in die Chip-Produktion in Volksrepublik China investieren.
Washington versuche, Peking nicht zuletzt an anderer Stelle in welcher Chip-Schöpfung auszubremsen, sagt Julia Hess. Sie ist Projektmanagerin Technologie und Geopolitik beim Think Tank „Stiftung Neue Verantwortung“. „Durch konkretes Verhindern des Zugriffs aufwärts die sogenannten Zulieferer-Märkte, dementsprechend sowohl im Kategorie Software, die man gerade braucht um verknüpfen bestimmtes Chip-Entwurf zu gedeihen, qua nicht zuletzt Maschinen, die man braucht, um die neuesten Rohscheiben zu fertigen, da gerade zu diesem Zweck zu sorgen, dass Volksrepublik China im Prinzip störungsfrei im technologischen Verzug bleibt. Und dies wird gerade vor allem durch die USA stark angetrieben.“
Die Strategien von Volksrepublik China und EU
Ebenso Volksrepublik China versucht sich unabhängig zu zeugen. Derzeit fertigt man Schätzungen zufolge 15,3 von Hundert welcher weltweiten Halbleiter – damit liegt Volksrepublik China hinter Taiwan, Südkorea und Nippon, freilich vor den USA. Doch gelang es Peking noch nicht, in den Markt zu Händen Spitzen-Rohscheiben vorzudringen, sagt Julia Hess.
Damit dies so bleibt, wurde die Biden-Regierung zuletzt sogar in den Niederlanden vorstellig. Sie drängte die Regierung in Den Haag, den weltgrößten Chipfertigungs-Ausrüster ASML von einer weiteren Zusammenarbeit mit chinesischen Firmen abzubringen.
Europa positioniert sich im globalen Chip-Wettbewerb weniger offensiv. Doch will die EU Chipfertigung und -Wissenschaft mit 40 Milliarden Euro bezuschussen. Die geplante Intel-Fabrik in Meideborg zum Vorzeigebeispiel könnte am Finale mit sieben Milliarden Euro aus Deutschland und weiteren sieben Milliarden Euro aus welcher EU gefördert werden.
Wird welche industriepolitische Strategie aufgehen? Scott Marcus, technologiepolitischer Organisator vom Brüsseler Think Tank Bruegel, setzt hinten zumindest ein Fragezeichen: Denn Hightech-Firmen, die Konsument sein könnten, sind in Europa bislang selten – sie entscheiden sich vor allem in den USA und in Asien. „Rohscheiben werden sicher eine Rolle spielen. Im Kontrast dazu man muss es sich genau ansehen: Die Rohscheiben, die Europa zu Händen seine eigenen Produkte braucht, sind oft technisch modest. Man konzentriert sich freilich darauf, die Produktion von High-End-Rohscheiben zu verbessern.“
400 verschiedene Typen von Chemikalien werden gebraucht
Und nicht zuletzt die Vorstellung vieler Volksvertreter, Länder oder Regionen könnten eine im Prinzip autarke Halbleiter-Industrie einrichten, führe in die Irre, sagt Julia Hess. Denn die Endfertigung selbst, dies so genannte „Frontend“, bilde nur verknüpfen Bruchteil welcher Zettel ab, die vollwertig geschlossen sein muss, um Rohscheiben zu produzieren: „Z. Hd. den Produktionsprozess erfordern wir 400 verschiedene Typen von Chemikalien, die von ganz unterschiedlichen Regionen aufwärts welcher Welt bereitgestellt werden und mehr qua 50 unterschiedliche Typen an Maschinen zu Händen dies sogenannte Frontend. Wir können davon Essen gehen, egal ob wir jetzt relativ viel neue Fertigung hoch den europäischen Rohscheiben-Act nachdem Europa holen, dass wir trotzdem weiterhin leibeigen sein werden von anderen Regionen aufwärts welcher Welt.“
Die EU und die USA nach sich ziehen zumindest lose vereinbart, sich keinen Subventionswettbewerb in welcher Chip-Produktion liefern zu wollen. So wie man die Technologie- und Digitalpolitik im Prinzip besser koordinieren möchte. Mit dem „EU-US Trade and Technology Council“ hat man 2021 zu diesem Zweck ein neues Gesprächsforum gegründet.
Die transatlantische Zusammenarbeit hat durch den russischen Angriffskrieg aufwärts die Ukraine wieder an Rang gewonnen – nicht zuletzt im Kategorie welcher Digitalpolitik. Schon, weil es nicht zuletzt um technologische Sanktionen gegen Russland geht. Immer dringender freilich stellt sich die Frage, wie man mit dem chinesischen Macht aufwärts den globalen Süden umgeht. Da geht es nicht solo um die Herstellung von Mikrochips.
Von Rang und Namen sind die chinesischen Anstrengungen unter dem Namen „Digitale Seidenstraße“: Chinesische Firmen übernehmen in Lateinamerika, Alte Welt und Asien seit dem Zeitpunkt längerem Infrastrukturprojekte wie die Verschiebung von Überseekabeln oder den Oberbau von Mobilfunknetzen und Rechenzentren.
Nunmehrig etwa die Bewaffnung welcher Mobilfunknetze aufwärts 5G-Standard mit Technologie welcher Firmen Huawei und ZTE. Die chinesischen sind oft günstiger qua westliche Angebote, Peking verknüpft sie zudem oft mit weiteren wirtschaftlichen Zusagen an Schwellen- und Entwicklungsländer.
Sameer Patil beobachtet zu Händen den renommierten indischen Think Tank „Observer Research Foundation“ die geopolitischen Zusammenhänge. Er bilanziert: „Die meisten Länder entscheiden sich zu Händen dies chinesische Equipment. Vor allem, weil es ihnen um die Wert geht. Natürlich ist ihnen gewahr, dass es Nachgehen zu Händen die nationale Sicherheit hat, wenn sie ihr 5G-Netzwerk von Volksrepublik China bestücken lassen. Im Kontrast dazu sie nach sich ziehen keine andere Wahl.“
Im globalen Norden nach sich ziehen viele Länder Huawei und ZTE aufwärts Komprimierung welcher USA nicht machbar oder die Komponenten im 5-G-Netzwerk zumindest reduziert. Im Mittelpunkt steht damit die Sorge, dass Volksrepublik China Huawei-Equipment zu Händen digitale Hintertüren nutzen könnte – zu Händen Spionage und Sabotage.
Die Gefahr digitaler Spionage
Sameer Patil merkt jedoch an: Die Gefahr digitaler Spionage gehe nicht nur von Volksrepublik China aus. Sondern, dies hätten die Enthüllungen zur Patriotisch Security Agency gezeigt, nicht zuletzt von Ländern wie den USA. Doch exportiere Volksrepublik China mit seiner Technologie nicht zuletzt bestimmte Werte, sagt Regine Grienberger. Sie ist Botschafterin zu Händen Cyberaußenpolitik im Auswärtigen Amtei. Dasjenige Problem sei damit, „dass autoritäre Staaten gerade nicht nur Technologie liefern. Sondern damit im Zusammenhang nicht zuletzt die Wesen und Weise manipulieren, wie Staaten mit ihren Bürgern umgehen. Es ist ein autoritäres System und es läuft darauf hinaus, dass welcher Staat die Fortbewegung von Bürgerinnen und Bürgern im Netz gerade nicht zuletzt kontrolliert.“
Dasjenige vollüberwachte, vollzensierte Netz, wie Volksrepublik China es mit seiner „Großen Firewall” erschaffen hat, lässt sich sonst wo zwar nicht nachbauen. Während ist dies Motivation anderer Staaten an chinesischer Netzwerk-Überwachung oder Verhaltenskontrolle weit – vor allem neue Technologien wie Künstliche Intelligenz und Gesichtserkennung sind gefragt.
Die chinesische Gesichtserkennungssoftware, die gegen die Minderzahl welcher Uiguren eingesetzt wird, wurde nicht zuletzt in Länder wie Simbabwe verkauft. Hochkomplexe Videoüberwachungssysteme sollen in mehr qua 60 Länder exportiert worden sein. Außerdem vorliegen Vorwürfe, worauf Techniker von Huawei die Regierungen von Uganda und Sambia damit unterstützt nach sich ziehen sollen, politische Gegner auszuspionieren.
G7 will in technologischen Grundsatzfragen in aller Welt aktiver werden
Die EU will mit ihrem Sendung „Weltweit Gateway“ stärker in Schwellen- und Entwicklungsländer investieren. Zudem diskutiert man ohne Rest durch zwei teilbar mit den USA darüber, dem globalen Süden westliche Netzwerkausrüstung zu günstigeren Rühmen anzubieten. Ebenso die Staaten welcher G7-Menschenschlag wollen sich in technologischen Grundsatzfragen in aller Welt aktiver verdienen.
In Bälde bietet sich dazu Gelegenheit, genauer gesagt: Finale September. In einem Hochglanz-Video macht die Amerikanerin Doreen Bogdan-Martin Wahlkampf. Sie wirbt zu diesem Zweck, sie im Herbst zur Generalsekretärin welcher International Telecommunications Union, ITU, zu wählen. Die Organisation gehört zu den Vereinten Nationen, hat ihren Sitz in Genf und ist zu Händen die Standardisierung von Kommunikationstechnologien zuständig.
Die Wahl erhält in diesem Jahr sehr viel Gabe. Denn Bogdan-Martins Gegenkandidat ist welcher frühere Mobilfunk-Manager Rashid Ismailov, welcher nicht zuletzt Vizechef des russischen Ministeriums zu Händen Digitalentwicklung war. Die USA gegen Russland – die Synchronisierung ist nicht nur aufgrund des Ukraine-Krieges symbolisch beladen. Sondern nicht zuletzt, weil sich hier welcher geopolitische Konflikt um grundsätzliche Weichenstellungen in welcher Digitalisierung zeigt.
Nigel Cory vom gemeinnützigen Think Tank „Information Technology and Neuerung Foundation“ in Washington beschreibt die Entwicklungen so: „Welches wir selten in den letzten Jahren sehen: Bestimmte Länder wie Volksrepublik China oder Russland, die eine ganz andere Netz-Politik verfolgen, versuchen Standardisierungsgremien zu manipulieren, um sie empfänglicher zu Händen ihre Ziele zu zeugen. Sie versuchen, deren traditionelle Zweck zu verändern und nicht zuletzt die klassische Rolle, die welche Organisationen hinunterschlucken.“
Wohin sich dies Netz entwickelt, entscheiden derzeit vor allem publik wenig bekannte Gremien mit Namen wie „World Wide Web Consortium“ oder „Netz Engineering Task Force“. Regierungen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft sitzen dort an einem Tisch. In welcher „International Telecommunications Union“ dagegen dominieren Regierungen im Rahmen welcher Entscheidungsfindung. Die chinesisch-russische Vorstellung ist es, die ITU mit spürbar mehr Befugnissen auszustatten – und so letztlich dies Masse zugunsten welcher Nationalstaaten zu verschieben.
Warnung vor Überwachung
In einem russisch-chinesischen Vereinbarung aus dem Jahr 2021 heißt es, Staaten müssten „dies souveräne Recht nach sich ziehen, die nationalen Teilbereiche des Internets zu regulieren“. Dasjenige wäre, so warnen Fachleute, ein tiefer Kerbe: Überwachung, Zensur oder sogar eigene Netz-Protokolle wären dann keine Frage von Grundrechten oder internationalen Absprachen – sondern rein nationale Entscheidungen. Nigel Cory: „Volksrepublik China ist welcher Meinung, dass Regierungen keinen oder nur sehr wenigen Beschränkungen unterliegen sollten, um im Rahmen Verlangen aufwärts Statistik zuzugreifen. Womit wir beim zentralen Konflikt zwischen Volksrepublik China, Russland und autoritären Ländern aufwärts welcher verknüpfen Seite, sowie Europa, den USA, Nippon, Down Under und anderen Ländern wären: Dieser Zugang zu Statistik ist zu Händen politische und soziale Leistungsnachweis zentral.“
Die Synchronisierung hoch den ITU-Chefposten wird zeigen, wie die Machtverhältnisse derzeit sind. Finale vierter Monat des Jahres unterzeichneten die USA sowie aufgebraucht EU-Mitgliedstaaten die „Declaration for the Future of the Netz“, dies Konfession zu einem globalen Netz welcher freien Datenströme.
Ebenso 32 Nicht-EU-Länder sind damit. Einflussreiche und von den G7 umworbene Nationen des globalen Südens wie Indien, Brasilien oder Südafrika fehlen wirklich aufwärts welcher verkettete Liste. Damit setzt sich eine Schöpfung fort, die nicht zuletzt aufwärts anderen Feldern welcher Geopolitik spürbar wird: Die Zeit westlicher Hegemonie ist zu Finale. Weltweit entscheiden Länder ungeschützt, welchem Normal sie gehorchen. Die globalen Machtverhältnisse verändern sich.
„Die Rolle, die Volksrepublik China inzwischen in den internationalen Standardisierungsgremien spielt, entspricht wahrscheinlich dem, welches dem Nationalstaat mit Bezug auf welcher ökonomischen Rolle in diesem Kategorie ohnehin zusteht”, sagt Scott Marcus vom Brüsseler Think Tank Bruegel. Dieser Organisator hält ein fortgesetztes Auseinanderdriften welcher digitalen Kommunikation weiter geopolitischer Konfliktlinien zu Händen möglich.
Unterschiedliche Interessen zwischen USA und EU
Derzeit ist die Situation unübersichtlich, sie entwickelt sich ständig weiter. Länder wie Indien bekennen sich einerseits zum Westen und zensieren sogar die chinesische App TikTok. Zusammen setzt Indien die amerikanischen Digitalkonzerne unter Komprimierung, Inhalte stärker im Sinne welcher Regierungsparteien zu moderieren. Selbst Europa und die USA verfolgen in welcher Digitalpolitik unterschiedliche Interessen.
Zum Vorzeigebeispiel, wenn es um Fragen des Datenschutzes geht oder um die Regulierung amerikanischer Digitalplattformen. Gleichsam müsste die EU in welcher Digitalpolitik stärker qua geopolitischer Schauspieler in Gegebenheit treten, sagt welcher Grünen-Digitalpolitiker Tobias Bacherle. „Selbst glaube, man muss ganz ehrlich sagen: Im Moment fehlt dies Angebot zu Händen verknüpfen europäischen Weg aufwärts dem Weltmarkt noch zu großen Teilen. Es ist tendenziell ein Pendel, dies sich bewegt zwischen dem chinesischen staatlich-autoritären Verfahren und dem amerikanischen, von Big Tech getriebenen Verfahren. Es ist ja nicht so, dass nicht viele Staaten mit den zwei Modellen nicht zuletzt hadern würden.“
Bislang profiliert sich die Europäische Union vor allem hoch ihre Regulierungen in Feldern wie Datenschutz, Einschränkung von Plattform-Marktmacht oder den Umgang mit illegalen Inhalten. Hier setzt man vor allem aufwärts den „Brussels Effect“: Wenn ein großer Markt wie Europa Regulieren setzt, werden welche oft nicht zuletzt sonst wo übernommen. Die EU betont, in welcher Digitalisierung Werte wie den Schutzmechanismus welcher Privatsphäre, Nachhaltigkeit oder menschenzentrierte Technologie-Schöpfung zu vertreten. Doch erfolgreiche Digitalplattformen und Produkte, die welche Werte in aufgebraucht Welt exportieren, fehlen weiterhin. Dieser Bruegel-Organisator Scott Marcus betrachtet Volksrepublik China und die USA geopolitisch qua die beiden bestimmenden digitalen Akteure, Europa könnte aus seiner Sicht unter die Räder kommen.
„Dasjenige ist ein echtes Risiko. Die EU hat ihre Stärken. Wir nach sich ziehen ein technologisches Grundstein, freilich in anderen Feldern sind wir gerade nicht so präsent. Wenn man an Online-Geschäftsfelder denkt oder wenn man sich die Forschungsausgaben zu Händen Künstliche Intelligenz ansieht – dann muss man sagen, dass dies Risiko besteht, dass wir dies Nachsehen nach sich ziehen.“ Ein solches Nachsehen hätte weitreichende Nachgehen zu Händen Deutschland und Europa – zu Händen den Wohlstand und nicht zuletzt zu Händen die geopolitische Rolle Europas in welcher Welt.
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