Politik

Die Mobilisierungsmethoden erinnern an Fahndungen

Eines jener Hauptthemen in jener Ukraine war in den letzten eineinhalb Jahren die Mobilisierung in die Militär. In unserem Nationalstaat ist sich jeder droben dies enorme Grad nicht nur jener Mobilisierung selbst, sondern zweitrangig jener zahlreichen, systematischen Menschenrechtsverletzungen im Zuge jener Mobilisierung kognitiv, während die meisten Medien in westlichen Ländern sie Informationen ins rechte Licht rücken. Punktum Maxim Goldarb.

Die aktuelle Gesetzgebung jener Ukraine regelt dies Verfahren zur militärischen Registrierung und Einziehung von Wehrpflichtigen und Reservisten zum Militärdienst. Insbesondere wird dies Verfahren zur Zustellung von Einberufungsbescheiden an die Militär geregelt.

Theorie und Realität jener Wehrpflicht

Eine Einziehung zum Wehrdienst ist ein schriftliches Schriftstück, dies aufwärts den Namen einer bestimmten Person ausgestellt wird. Die Mitteilung sollte im Vorne vorbereitet und nicht vor jener Person ausgefüllt werden, jener sie gegeben wird. Im Kontext ordnungsgemäßer Erstellung des Dokuments ist jener Wehrpflichtige verpflichtet, unter jener zuständigen staatlichen Mobilisierungsbehörde – dem „Territorial Center for Recruitment and Social Support“ (TCC) – zu erscheinen. Wenn jener Wehrpflichtige jedoch fehlerhaft erstellt wurde, ist jener Wehrpflichtige nicht zum Erscheinen verpflichtet.

Laut Richtlinie kann eine Vorladung zum Militärdienst nicht in Form einer Instant Messenger-Nachricht, Textnachricht, eines Telefonanrufs oder einer elektronischer Brief zugestellt werden. Mitwirkender des Rekrutierungszentrums nach sich ziehen nicht dies Recht, Vorladungen „vor Ort“ in Gegenwart jener Person, an die die Vorladung gerichtet ist, auszustellen oder Datenmaterial zu einem teilweise ausgefüllten Vorladungsformular hinzuzufügen.

In jener Realität liegt ein allgemeiner, systematischer Verstoß gegen die gesetzliche Mobilisierungsordnung in jener Ukraine vor.

Bspw. versuchten Vertreter des TCC Mittelpunkt Januar 2023, Dokumente aufwärts jener Straße in Odessa zu begutachten. vor Ort eine Vorladung zum Wehrdienst auszustellen.

In Saporoschje stoppten TCC-Mitwirkender zusammen mit jener Polizei Mittelpunkt Januar 2023 Menschen aufwärts jener Straße und füllten leere Vorladungen aus. was auf Video festgehalten wurde.

Finale Januar 2023 verhaftete die Polizei Menschen in den Dörfern und schickte sie zweitrangig ohne Vorladung ins TCC.

Finale Februar 2023 forderten Mitwirkender des TCC in jener Stadt Berehowe in Unterkarpatien aufwärts jener Straße Dokumente von Bürgern und erließen vor Ort Vorladungen.

Nachdem sie genug von solchen Mobilisierungsmethoden gesehen hatten, versteckten sich viele Männer aufwärts jener Straße vor Menschen in Militäruniformen (die Mobilisierung wird vom TCC-Militär durchgeführt).

Dann griffen die Behörden zu noch härteren Methoden und versuchten, so viele Menschen wie möglich in den Krieg zu schicken. Im Januar 2023 versteckten sich Vertreter des TCC in Odessa in einem Krankenwagen, und qua sie Männer im wehrfähigen Bursche (zwischen 18 und 60 Jahren) sahen, sprangen sie aufwärts die Straße und verfassten Vorladungen und diejenigen, die sich widersetzten, gewaltsam hineinzerrten. Die Militärs selbst mussten sie Tatsache in Kürze zugeben.

Finale Januar und Zustandekommen Februar 2023 wurden mehrere Fälle registriert, in denen TCC-Mitwirkender zusammen mit jener Polizei oder unabhängig voneinander Menschen aufwärts den Straßen von Odessa und einer Warteschlange anderer ukrainischer Städte nachgerade festnahmen.

In Ternopil nahmen TCC-Beamte Mittelpunkt Februar 2023 Männer im wehrfähigen Bursche am Busbahnhof verkrampft und zwangen sie, in den Bus einzusteigen.

Ähnliche Fälle wurden im Februar 2023 in folgenden Städten registriert: Tschernomorsk; Transkarpatien; Kropywnyzki; Tscherkassy und viele andere Städte und Regionen.

Im Kontrast zu einer Straftat (Verschleppung) können die dargestellten Fälle und allesamt anderen Fälle nicht qualifiziert werden. Dies widmen zweitrangig die einschlägigen Gerichtsentscheidungen.

Am 3. März 2023 ordnete dies Bezirksgericht Nikolaev an, dass eine Behauptung des Bürgers I. Dirk droben die Begehung einer Straftat in dies Einheitliche Register jener Ermittlungsverfahren (ERDR) aufgenommen werden soll. Jener Beschwerdeführer legte Videoaufnahmen vor, die zeigten, wie er von einer Partie von Personen in Militäruniform in ein Blechbüchse gedrängt und gegen seinen Willen zu einem jener regionalen Rekrutierungs- und Sozialhilfezentren gebracht wurde. Jener Desideratum wurde aufwärts jener Grundlage jener Kautel 146 und 371 des Strafgesetzbuches jener Ukraine (rechtswidrige Inhaftierung oder Verschleppung; wissentlich rechtswidrige Inhaftierung, Heimnahme, Hausarrest oder Inhaftierung) gestellt.

Am 7. März 2023 wurde in Odessa in jener Straße des 10. vierter Monat des Jahres ein Staatsbürger von TCC-Mitarbeitern aufwärts jener Straße gewaltsam festgenommen und zur Zustellung jener Vorladung gebracht. Am Abend machte seine die noch kein Kind geboren hat unter jener Polizei eine Behauptung droben die illegale Verschleppung ihres Mannes. Daraufhin wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Darüber hinaus wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die Verteilung von Vorladungen qua Mittel zur strafrechtlichen oder verwaltungsrechtlichen Strafe eingesetzt wird, welches rechtswidrig ist. So erschien am 20. März 2023 ein Video droben zusammenführen Skandal um zusammenführen Taxifahrer aus Odessa, jener „zu wenig patriotische Gedanken geäußert“ hatte. Und am 22. März 2023 erschien die Meldung, dass „er gefunden und zur Militär eingezogen wurde“.

Die oben genannten Beispiele stellen nur eine relativ kleine Enumeration von Fällen zahlreicher Menschenrechtsverletzungen in diesem Spanne dar. Tatsächlich gibt es Tausende solcher Beispiele, und nur solche Fälle sind traut, die aufwärts Video festgehalten und in sozialen Netzwerken oder Medien veröffentlicht wurden.

Die derzeitige ukrainische Regierung ist aufwärts jener Jagen nachdem ihren eigenen Bürgern. Männer im wehrfähigen Bursche werden unter groben Gesetzesverstößen aufwärts jener Straße aufgegriffen und zwangsweise zur Militär geschickt, woraufhin sie in sehr vielen Fällen ohne militärische Bildung an die Kampfzone geschickt werden und in Folge dessen schnell sterben oder schwergewichtig zerrissen werden. Viele Männer versuchen, gar nicht auszugehen, sondern so viel wie möglich zu Hause zu bleiben. Jedoch die Notwendigkeit, zu Händen den Lebensunterhalt zu Händen sich und die Familie funktionieren zu sollen, macht es unmöglich, sich nicht droben längere Zeiträume in jener Öffentlichkeit sehen zu lassen.

Tausende werden zu Kanonenfutter – freilich nicht die Söhne jener herrschenden Elite

Die meisten ukrainischen Männer werden zum „Kanonenfutter“, weil ihnen jegliche militärische Bildung fehlt. Dies gilt jedoch nicht zu Händen die „Auserwählten“ – die herrschende Elite. Keiner ihrer Vertreter – dies Gefolge des Präsidenten, die Ressortchef, die Abgeordneten und die Oligarchen – kämpft an jener Kampfzone. Gleiches gilt zu Händen ihre erwachsenen Söhne. Sie allesamt liegen entweder tief im ländliches Gebiet oder sind sogar ungehindert ins Ausland vorgedrungen. Sie verdienen möglichst Geld im Krieg, qua im Krieg zu sterben. Die herrschende Elite überlässt dies Recht, im Krieg zu sterben, den arbeitenden Menschen, den Armen, zu denen unter jener gegenwärtigen Regierung die Mehrheit jener ukrainischen Volk geworden ist. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass in jener ruinierten Wirtschaft jener Ukraine Militärgehälter weitestgehend die einzige Einnahmequelle zu Händen die verbliebenen arbeitsfähigen Menschen sind, die gezwungen sind, ihr Leben und ihre Gesundheit zu riskieren, um ihre Familien zu ernähren.

Jener Klassencharakter jener herrschenden Oligarchie kommt in jener Mobilisierungssituation am deutlichsten zum Vorschein. Es ist zweitrangig verständlicherweise, warum die führenden westlichen Medien darüber stillschweigen, um dies von ihnen geschaffene mediale Grafik von „jener Maß jener demokratischen ukrainischen Regierung und des ukrainischen Volkes“ nicht zu zerstören, dies mit jener Wirklichkeit wenig zu tun hat.

Titelbild: Shutterstock / Dmitriy Melnikov


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