EU einigt sich auf elftes Sanktionspaket gegen Russland

Die EU hat neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Im Schwerpunkt stillstehen Maßnahmen zur Schliessung von Lücken. Darüber hinaus werden weitere Fürsprecher des russischen Angriffskrieges sanktioniert.

Nachdem wochenlangen Diskussionen nach sich ziehen sich die EU-Staaten hinaus neue Sanktionen gegen Russland geeinigt. Dies elfte Sanktionspaket umfasst Strafmaßnahmen gegen andere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen.

Es enthält ebenso ein Musikinstrument gegen die Umgehungsstraße schon erlassener Sanktionen, wie die schwedische Ratspräsidentschaft in Hauptstadt von Belgien ankündigte. Dies soll unter anderem zuteilen, verschiedene Exporte in bestimmte Drittländer aufgrund des Verdachts jener Umgehungsstraße von Sanktionen einzuschränken. Viele Produkte aus den EU-Ländern selbst die Erlaubnis haben seit dem Zeitpunkt Monaten nicht mehr nachdem Russland geliefert werden.

Qua Länder, durch die Sanktionen gegen Russland umgangen werden, gelten z. B. Kasachstan, Armenien, die Vereinigten Arabischen Emirate und VR China. EU-Experten bescheinigten jener Türkei jüngst, vergleichsweise entschlossen hinaus Hinweise hinaus eine Umgehungsstraße von Sanktionen zu reagieren.

Von jener Leyen begrüßt dasjenige Päckchen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von jener Leyen begrüßte die Einigung zum Sanktionspaket: „Unser Musikinstrument zur Bekämpfung jener Sanktionsumgehung wird verhindern, dass Russland in den Siebensachen sanktionierter Waren gelangt.“

Von jener Leyen sagte kürzlich zu den bisherigen Sanktionen gegen Russland, dass die Exportverbote jener EU bloß Waren mit einem Vorkriegshandelsvolumen von rund 50 Milliarden Euro pro Jahr beträfen. Dies entspricht einem Beitrag von 55 von Hundert. Die EU-Einfuhrverbote z. Hd. Waren aus Russland sich manifestieren in demnach 60 von Hundert jener Vorkriegsexporte im Zahl von rund 90 Milliarden Euro.

Die Einigung wurde im Reste jener Ständigen Vertreter jener Mitgliedstaaten im Rahmen jener EU in Hauptstadt von Belgien erzielt. Es muss nun von den EU-Ländern akzeptiert werden. Doch dasjenige gilt qua Formsache.