Finanzen – Berlin – Berlins Bezirksbürgermeister warnen vor Einsparungen – Wirtschaft

Berlin (dpa/bb) – Berlins Bezirksbürgermeister warnen vor Einsparungen zusammen mit jener Finanzierung jener Bezirksämter. Sie nach sich ziehen den Regierenden Stadtdirektor Kai Wegner und Finanzsenator Stefan Evers (jedwederlei Union) angeschrieben, wie mehrere Pfannkuchen Medien berichten. „Wir qua Bezirke wollen eine funktionierende Stadt und wollen unseren Mitgliedsbeitrag leisten“, zitiert die „Pfannkuchen Morgenpost“ (Freitag) aus dem Schreiben des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel (SPD), den elf von Hikels Kollegen unterzeichnet nach sich ziehen. „Unter den aktuellen Bedingungen wird dasjenige nicht möglich sein.“

Die bisher zum Besten von den kommenden Doppelhaushalt vorgesehenen Mittel reichen nicht einmal aus, um dasjenige bestehende Angebot aufrechtzuerhalten. 80 v. H. jener Bezirkshaushalte bestanden aus nicht steuerpflichtigen, gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben. Den Bezirken bliebe nichts anderes übrig, qua zusammen mit Personal, Entwicklung und Sozialleistungen zu sparen.

„Wenn sich nichts ändert, sollen wir ganze Einrichtungen schließen“, zitierte die „Pfannkuchen Morgenpost“ Mittes Bezirksbürgermeisterin Stephanie Remlinger (Grüne). Es ist von jeher eine gute Tradition, darüber zu sprechen, welches die Bezirke können und welches nicht. „Selbst kann Hartz IV nicht problemlos nicht auszahlen“, sagte Remlinger. Welcher Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel (SPD), fügte hinzu, weitere Sparrunden würden dazu zur Folge haben, dass spätestens in zwei Jahren jeder Bezirke sanierungsbedürftig seien und vor jener Insolvenz stünden.

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