Heizungsgesetz: Schluss mit dem Eiertanz!


Ist die Verkehrsampel-Koalition noch regierungsfähig? Kann sie sich gen verdongeln vernünftigen und praktikablen Kompromiss in höchst umstrittenen Fragen einigen? Oder wird sie an ihrem eigenen inneren Aufstand scheitern? In Bundeshauptstadt geht es um nichts weniger wie die Frage, ob jene Koalition die Zukunft gestalten kann, ob sie selbst selbst eine Zukunft hat.
Es wäre wichtig, dasjenige Wärmegesetz jetzt rege mitzugestalten. Seit dem Zeitpunkt dem Kabinettsbeschluss befindet sich die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes in einer Stil politischem Niemandsland: Die Regierungsmitglieder gaben den Daumen nachher oben, signalisierten wohl taktgesteuert, dass dasjenige Parlament doch Fürbitte ein paar Gedöns ändern solle.
Stillstand in jener Regierung
Doch genau dasjenige ist seit dieser Zeit Wochen nicht mehr möglich, da dasjenige Recht dem Bundestag noch nicht zur Debatte vorgelegt wurde. Beiläufig für jedes die Sitzung dieser Woche steht es noch nicht gen jener Tagesordnung – es wäre wichtig, dass sich dasjenige ändert, damit die konstruktive Arbeit am Recht beginnen kann.
Im Moment melden sich vor allem diejenigen zu Wort, die schlecht mehr als dasjenige Recht reden – oft ohne konkrete, konstruktive Vorschläge zu zeugen, wie dasjenige Recht verbessert werden kann. Es gibt so viel zu verbessern.
Bisher ist die Novelle vielerorts untergegangen, etwa im Mikromanagement – vieles ist solange bis ins letzte Detail ausbuchstabiert. Zum Paradebeispiel beim Biomethan, wo jener Gesetzgeber allen Ernstes vorschreiben will, dass jener Korn- und Maisanteil pro Kalenderjahr maximal 40 Massenprozent betragen darf. Qua Mais gelten ganze Pflanzen, eine Mischung aus Maiskörnern und Maiskolben, Körnermais und Spelzenmehl.
Ja, so steht es allen Ernstes im Heizungsgesetz. Um dieses Recht zu verbessern, bedarf es nun eines gesunden, zielgerichteten Pragmatismus, und hier kommen die Parlamentarier ins Spiel.
Dies ungelöste Problem jener sozialen Abfederung
Und es bleibt die Gefahr, dass Menschen notorisch weiterhin in fossile Energiesysteme investieren: Schließlich wurde dasjenige seit alters so gemacht.
Stecken Sie Ihren Kopf nicht in den Sand
Eine ökologische Transformation kann nur im Zusammenspiel von Markt und regulatorischen Vorgaben gelingen. Nun liegt es an denen, die wollen, dass dieses Recht Wege für jedes Mehrheiten schafft und nicht den Kopf in den Sand steckt.
Denn dort, wo es schwierig wird, darf die Koalition nicht nachgeben. Die selbsternannte progressive Koalition muss mitgestalten – ohne Rest durch zwei teilbar dort, wo es schwierig wird. Die zentralen Fragen jener Transformation nötig haben Kontern, und dasjenige Parlament muss sie finden. Genug vom Eiertanz, ran an die Arbeit.
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