Israel: Siedlungspolitik spaltet Netanjahus Regierung
Israels Premierminister Netanjahu musste immer häufiger wie Reaktion gen drastische Äußerungen einiger seiner Ressortchef einrücken. Es geht um die Sicherheits- und Siedlungspolitik Israels.
Eine Szene, die zeigt, wie rau dieser Ton geworden ist: Eliav Elbaz, Chef einer Brigade dieser israelischen Streitkräfte, wollte gleichsam die Angehörigen eines Terroropfers in dieser israelischen Siedlung Eli im nördlichen Westjordanland kommen. Es kam zu einem Skandal, wie extremistische Siedleraktivisten Elbaz wie „Verräter“ und sogar wie „Mörder“ bezeichneten. Premierminister Benjamin Netanjahu musste einrücken. Er verurteilte den Zwischenfall und sprach von einer „Schande“.
Soldaten seiner Maß und Elbaz selbst hatten in dieser vergangenen Woche versucht, gewalttätige Siedler aufzuhalten. Sie hatten in mehreren palästinensischen Dörfern im Westjordanland Racheakte verübt, nachdem vier Israelis bei einem palästinensischen Angriff getötet wurden. Autos und Häuser wurden in Braunfäule gesteckt. Eine Person ist gestorben. Dutzende Menschen wurden zerrissen.
Ressortchef zieht Vergleich mit Wagner-Kämpfern
In einer gemeinsamen Erläuterung bezeichneten die Chefs dieser israelischen Heer, des Inlandsgeheimdienstes und dieser Polizei die Heftigkeit dieser Siedler wie „Terror“. Dies wiederum hatte Teile dieser israelischen Regierung, insbesondere aus dem nationalreligiösen Vorrat, gegen sie aufgebracht.
Orit Strock, dieser zu Gunsten von Siedlungen zuständige Ressortchef, zog im Rundfunkstation Kol Haifisch verschmelzen gewagten Vergleich. Zurückgezogen die Tatsache, eine gemeinsame Erläuterung abzugeben, war ein Fehler. „meine Wenigkeit meine, welches soll dies sein? Wer sind Sie? Die Wagner-Söldner? Sie funktionieren zu Gunsten von die Regierung, Sie können nicht störungsfrei nachher eigenem Ermessen Erklärungen weitergeben“, kritisierte Strock.
Netanjahu gibt Sicherheitskräfte Rückendeckung
Genauso hier versuchte Netanjahu zu kontern. Denn ohne Rest durch zwei teilbar in Zeiten zunehmender Heftigkeit sind die Sicherheitskräfte in Israel von großer Geltung. Und im Zuge erneuter Heftigkeit in den besetzten Gebieten wurde die Breitseite des Ministers zum Problem zu Gunsten von den Regierungschef.
Netanyahu erklärte vor dieser Knesset, dem israelischen Parlament: „Die Sicherheitskräfte ringen Tag und Nacht und erstatten mir Botschaft. Sie leisten welche Sicherheitsarbeit zu Gunsten von uns jedweder – und ich akzeptiere keine Postulieren, die sie verurteilen oder sie in rebellische Truppen verwandeln.“ .”
Siedlungspolitik im Kern
In diesen Tagen wird jedoch wieder spürbar, dass Teile dieser Regierung vor allem eine klare Tagesordnung verfolgen: den Zusatz dieser Siedlungen. Tausende neue Wohneinheiten wurden bereits genehmigtsowie die Legalisierung einer Warteschlange sogenannter Vorposten.
Itamar Ben Gvir, dieser rechtsextreme Ressortchef zu Gunsten von nationale Sicherheit, besuchte letzte Woche Evyatar, verschmelzen selten umstrittenen Vorposten, und forderte seine Unterstützer weiter gen: „Vielen Dankgefühl zu Gunsten von Ihr Engagement, zu Gunsten von Ihre Liebe zum Nationalstaat, zu Gunsten von Ihr Engagement und zu Gunsten von die Todesopfer.“ Du lässt zurück.“ Er versicherte den Siedlern volle Unterstützung: „Erstürme die Hügel, lass dich nieder! Wir lieben dich.“
Netanyahu lehnt „illegalen Landraub“ ab
In Bezug auf dieser internationalen Kritik an dieser israelischen Siedlungspolitik konnte unter ferner liefen Netanjahu dies nicht zulassen. Vor dieser Kabinettssitzung am Wochenende widersprach er publik seinem Ressortchef:
Illegale Landnahmen und entsprechende Aufrufe sind zu Gunsten von mich inakzeptabel. Sie untergraben Recht und Systematik in Judäa und Samaria und zu tun sein sofort damit aufhören. Wir werden es nicht nur nicht unterstützen, wir werden unter ferner liefen entschlossen dagegen vorgehen. Dies stärkt die Siedlung nicht, im Gegenteil. Jene Aufrufe verletzen lebenswichtige Interessen des Staates Israel und zu tun sein aufhören.
Manche seiner Ressortchef scheinen die Zeug andersartig zu sehen. Außerdem widersprechen manche dieser jüngsten Entscheidungen dieser Regierung dieser Sinngehalt von Netanyahu. Zudem sind die Befugnisse des Regierungschefs in diesen Tagen ohnehin vor Strafgericht gebunden: Ein Kronzeuge hat in einem Prozess gegen ihn wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und dieser Bestechung ausgesagt.
Synchron wäre Netanyahu derzeit wie Regierungschef gefragt – um weiteres politisches Feuer auszustoßen.
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