Jaroslaw Kaczynski is appointed Poland’s deputy prime minister

Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender dieser polnischen Regierungspartei Recht und Recht (PiS), spricht hinauf einem Parteitag in Warschau, Polen, am 14. Mai 2023. /CFP
Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender dieser polnischen Regierungspartei Recht und Recht (PiS), spricht hinauf einem Parteitag in Warschau, Polen, am 14. Mai 2023. /CFP
Dieser polnische Staatschef Andrzej Duda hat am Mittwoch Jaroslaw Kaczynski, den Vorsitzenden dieser polnischen Regierungspartei Recht und Recht (PiS), zum stellvertretenden Ministerpräsidenten dieser Regierung ernannt.
Kaczynski war solange bis Rosenmonat 2022 stellvertretender Premierminister und Sprossenstiege des Ausschusses zum Besten von nationale Sicherheit und Verteidigung dieser Regierung, trat jedoch zurück, um sich hinauf die Vorbereitungen zum Besten von die Parlamentswahlen später in diesem Jahr zu zusammenfassen.
Die Rückkehr von Kaczynski, dieser weithin denn Polens De-facto-Herrscher repräsentabel wird, erfolgt mitten unter einer stotternden Kampagne dieser PiS zum Besten von eine dritte Amtszeit, in dieser sie wahrscheinlich eine Politik fortsetzen würde, die sie in Konflikt mit dieser Europäischen Union (EU) gebracht hat.
Obwohl die PiS in den meisten Meinungsumfragen vorne liegt, bleibt es zur Diskussion stehend, ob sie sich eine parlamentarische Mehrheit sichern kann.
Die Oppositionsparteien erhielten diesen Monat Auftriebskraft durch zusammensetzen großen regierungsfeindlichen Polder in Warschau.
Die PiS sieht sich zunehmender Wut reichlich die strengen Abtreibungsgesetze Polens ausgesetzt und wurde wegen ihrer Turnier, Bilder des Vernichtungslagers Auschwitz im nationalsozialistischen Deutschland in einem Wahlkampfvideo zu verwenden, scharf kritisiert.
Wenn schon reichlich die Beziehungen Polens zu Hauptstadt von Belgien kam es erneut zu Meinungsverschiedenheiten in dieser Regierungskoalition, nachdem die EU aus Gründen dieser Rechtsstaatlichkeit die Finanzierung zurückgehalten hatte.
Kritiker sagen, die PiS habe seit dieser Zeit ihrer Machtübernahme im Jahr 2015 die Unabhängigkeit dieser polnischen Gerichte untergraben, staatliche Medien in ein Propagandamedium verwandelt und die Ungerechtigkeit ethnischer und sexueller Minderheiten geschürt.
Die PiS bestreitet die Untergrabung demokratischer Regulieren und sagt, ihre Politik ziele darauf ab, die polnischen Traditionen zu wahren und die Wirtschaft zum Besten von ganz Polen gerechter zu gestalten.
Seine Mischung aus konservativen sozialen Werten und großzügigen Sozialprogrammen hat sich zusammen mit vielen Wählern denn beliebt erwiesen und ihm den Triumph zusammen mit zwei aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen beschert.
(Mit Input von Reuters)
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