Kabinett beschließt Reform des Straßenverkehrsgesetzes

Dasjenige Kollegium der Minister hat eine Reform jener StVO beschlossen. Schutz des Klimas und Gesundheit sollen stärker in den Hauptaugenmerk Rückgrat und Kommunen mehr Freiheiten zusammen mit jener Verkehrsplanung erhalten – etwa zusammen mit jener Mechanismus von Zeitmaß-30-Zonen.

Wetter- und Umweltschutz sowie Gesundheit werden künftig stärker qua bisher im Straßenverkehr berücksichtigt. Dasjenige Kollegium der Minister hat eine Reform jener StVO beschlossen. Die Regierung will den Kommunen mehr Freiheiten konzedieren, etwa zusammen mit jener Mechanismus neuer Busspuren, Radwege oder Zeitmaß-30-Zonen.

Bisher waren jener Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit die wichtigsten Anforderungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG). Dies führte jahrzehntelang dazu, dass jener Straßenverkehr in den Städten Vorrang hatte. Die neue Reform sieht eine stärkere Gewichtung jener Ziele Wetter- und Umweltschutz, Gesundheit und Stadtentwicklung qua Vorgaben in jener Verkehrsplanung vor. Uff selbige Ziele sollen sich die Kommunen künftig zur Bekräftigung verkehrstechnischer Maßnahmen ernennen können.

NEIN national Zeitmaß 30

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Freie Demokratische Partei) sagte, durch die Reform könnten Länder und Kommunen schneller und flexibler hinaus besondere Anforderungen vor Ort reagieren. Eine Lockerung jener Zeitmaß-30-Regelungen soll Spielplätze sowie stark befahrene Schulwege und Fußgängerüberwege miteinschließen.

Schon betonte Wissing erneut, dass es in Städten kein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h schenken werde. Die Geschwindigkeitsbeschränkung in städtischen Gebieten beträgt 50 km/h. Nachrangig in Zukunft soll die Mechanismus einer Zeitmaß-30-Zone die Sicherheit und den Verkehrsfluss nicht erschweren. Laut Wissing kann die „Leichtigkeit“ des Verkehrs durch Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeschränkt werden.

Reform „längst zu spät“

Die Reform gibt Kommunen außerdem die Möglichkeit, Sonderspuren zum Besten von klimafreundliche Mobilitätsformen einzurichten – etwa zum Besten von Elektro- oder Wasserstoffbusse, Fahrräder oder Fahrzeuge mit mehreren Insassen. Indem können Anreize geschaffen werden, vorzugsweise umweltfreundliche Verkehrsmittel zu nutzen.

Dankbarkeit jener Reform können künftig Neben… Anwohnerparkzonen einfacher mit Möbeln ausgestattet werden: Bisher musste ein erheblicher Parkdruck im Vorfeld nachgewiesen werden, wie dasjenige Ministerium erklärte. Zukünftig wird explizit klargestellt, dass zum Besten von selbige Zwecke Prognosedaten in jener Stadtplanung reicht sind.

Ressortchef Wissing erklärte: „Wir zeugen kombinieren großen Schritttempo hin zu moderner, klimafreundlicher, fortschrittlicher und sicherer Mobilität.“ Welcher nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) nannte die Reform „längst zu spät“. Nachrangig jener Krauts Städtetag hält den Gesetzentwurf zum Besten von kombinieren Schritttempo in die richtige Richtung.

Welcher Pressung hinaus Verkehrsminister Wissing hatte zuletzt zugenommen: Rund 800 Kommunen nach sich ziehen sich zusammengeschlossen, weil sie mehr Spielraum zusammen mit jener Verkehrsplanung fordern.

Dasjenige Verordnung soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden

Neben Änderungen jener StVO nahm dasjenige Kollegium der Minister Neben… kombinieren Schema zur Novelle jener nachrangigen StVO zur Kenntnis, jener nun mit den Ländern aufeinander abgestimmt werden soll. Neben dem Bundestag muss Neben… jener Vertretung der Gliedstaaten den Änderungen zustimmen. Ziel ist nachher Informationen des Ministeriums eine Verabschiedung noch in diesem Jahr.