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Keine Einigung im Sicherheitsrat: Hilfslieferungen an Syrien bleiben ausgesetzt

Stand: 11.07.2023 18:48 Uhr

Dieser UN-Sicherheitsrat hat sich nicht hinaus eine Dilatation welcher Hilfe für jedes Syrien geeinigt. Russland legte sein Veto gegen den Resolutionsentwurf ein. Er sah eine Verlängerung um neun Monate vor, Russland bestand jedoch hinaus sechs.

Mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat hat Russland zu diesem Zweck gesorgt, dass die humanitären Hilfslieferungen welcher Vereinten Nationen aus welcher Türkei in den Nordwesten Syriens vorerst eingestellt werden. Moskau stimmte gegen vereinigen Kompromissvorschlag Brasiliens und welcher Schweiz, welcher die grenzüberschreitende Hilfe um neun Monate verlängert hätte.

Die überwiegende Mehrheit welcher 15 Ratsmitglieder unterstützt den Text, darunter zweite Geige die westlichen Vetomächte USA, Französische Republik und Großbritannien. Volksrepublik China enthielt sich welcher Wählerstimme. Denn eines welcher fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verfügt Russland extra ein Vetorecht und kann somit die Gesamtheit Entscheidungen blockieren.

Moskau wollte eine Verlängerung um sechs Monate

Selbst welcher Gegenvorschlag Moskaus, welcher eine Verlängerung um sechs Monate vorgesehen hätte, scheiterte. Dieser Sicherheitsrat muss nun vereinigen neuen Kompromiss aushandeln.

Hilfslieferungen extra die türkisch-syrische Grenze wurden am Montag gestoppt, weil dasjenige entsprechende Mandat herum war. Die Ratsmitglieder hatten tagelang extra eine Verlängerung des UN-Hilfsmandats gestritten.

gegenseitige Kritik

Die US-Botschafterin im Zusammenhang den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, und Hilfsorganisationen wie dasjenige International Rescue Committee verurteilten dasjenige russische Veto qua verantwortungslos. Thomas-Greenfield nannte dasjenige russische Veto vereinigen „Kopulation letzter Grausamkeit“.

Die Schweizer UN-Botschafterin Pascale Baeriswyl sagte, sie sei „sehr niedergeschlagen“, betonte jedoch, dass sie weiterhin nachher einer Problembeseitigung suchen werde. Floriane Borel von welcher Menschenrechtsorganisation Menschenwürdig Rights Watch kritisierte, Hilfslieferungen sollten sich an „Bedürfnissen und nicht an welcher Politik“ orientieren. Russlands „zynisches Veto“ ist eine schmerzhafte Flashback daran, dass Entscheidungen extra humanitäre Hilfe nicht dem UN-Sicherheitsrat anvertraut werden sollten.

Dieser russische UN-Missionschef Wassili Nebensia sagte, westliche Staaten hätten Russland durch eine „Reizung“ gezwungen, sein Veto einzulegen. Dieser Zusammenhang für jedes die Hilfslieferungen berücksichtige ohnehin nicht „die Interessen des syrischen Volkes“.

Mio. Menschen in Syrien erfordern Hilfe

Nachdem Aussagen welcher Vereinten Nationen sind rund vier Mio. Menschen in Syrien hinaus Lieferungen von Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten angewiesen. Die Hilfslieferungen wurden zuletzt extra den türkisch-syrischen Grenzposten Bab al-Hawa abgewickelt. Dies ist welcher einzige Weg, extra den UN-Hilfe an dasjenige syrische Volk geliefert werden kann, ohne dass Gebiete durchquert werden zu tun sein, die von syrischen Regierungstruppen kontrolliert werden.

Dies UN-Mandat hierfür besteht seit dem Zeitpunkt 2014 und muss die Gesamtheit sechs Monate erneuert werden. Damaskus und Moskau, ein enger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, sehen in den UN-Lieferungen vereinigen Verstoß gegen die Souveränität Syriens. Russland intervenierte 2015 militärisch in den Syrienkrieg. Damit wendete sich dasjenige Klinge zugunsten Assads, dessen Truppen zahlreiche Gebiete zurückerobern konnten.


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