Kindergrundsicherung – immer noch eine Überraschungstüte – Blauer Brief der Bundeskanzlerin an die …
Interessengemeinschaft Unterhalt und Familienrecht – ISUV
Nürnberg (ots)
Jener ISUV-Verein für jedes Unterhalts- und Familienrecht fordert, dass dringende Fragen welcher Kindergrundsicherung in welcher parlamentarischen Sommerpause publik und transparent geklärt werden. „Bisher wurde nicht erwähnt, dass es viele Schnittpunkte zwischen welcher Kindergrundsicherung und dem Kindesunterhaltsrecht gibt. Von dort sollen die Ausgestaltung welcher Kindergrundsicherung und die Reform des Kindesunterhaltsrechts Hand in Hand in Betracht kommen. Die zentrale Frage für jedes Getrennte.“ Erziehungsberechtigte lautet: Welche Bedürfnisse werden durch die Kindergrundsicherung abgedeckt, welche Bedürfnisse sollen durch den Kindesunterhalt abgedeckt werden?“ fragt ISUV-Vorsitzende Melanie Ulbrich.
Hintergrund
Zwar gibt es „Eckpfeiler für jedes eine Kindergrundsicherung“, die Familienministerin Lisa Paus Entstehen des Jahres vorgestellt hat, die genaue Struktur ist jedoch noch unklar. Gibt es irgendetwas Neues an dem Prestigeprojekt welcher Grünen, hoch dasjenige die Lichtzeichenanlage-Koalition seit dieser Zeit Wochen publik debattiert?
Seitdem Monaten wirbt Bundesfamilienministerin Lisa Paus unwirksam um Unterstützung für jedes ihre Idee einer Kindergrundsicherung. Ein Gesetzentwurf soll noch vor welcher Sommerpause vorliegen. Die Sommerpause ist da, die Zeche fehlt. Zuständig dazu ist Ressortchef Paus, welcher ständig um Milliarden feilscht, ohne zu sagen, wofür dasjenige Geld gewissermaßen verwendet werden soll. Jetzt hat sie verschmelzen blauen Zuschrift welcher Bundeskanzlerin erhalten: Nachdem welcher Sommerpause muss sie verschmelzen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vorlegen.
Unbeantwortete Fragen: Grundlegendes Kindersicherheits- und Kindesunterhaltsrecht
Übrig die Struktur welcher Grundsicherung für jedes Kinder unangeschlossen lebender Erziehungsberechtigte ist wenig berühmt. Wenn ja, dann wurde immer nur welcher „Alleinerziehende“-Haushalt berücksichtigt, wie ob es keinen zweiten Elternteil gäbe. Demgegenüber sekundär im Haushalt des zweiten Elternteils muss dasjenige Kind geldlich abgesichert sein. „Es ist irritierend, dass wir nur von Alleinerziehenden sprechen und nicht von unangeschlossen lebenden Erziehungsberechtigte“, kritisiert Melanie Ulbrich.
Unter ferner liefen welcher notwendige Eigenbedarf muss geklärt werden – welcher Selbstbehalt, welcher für jedes jeden trennenden Elternteil Leben bleiben muss. „Wir wollen, dass Mindestunterhalt und Selbstbehalte parallel vom Gesetzgeber geregelt werden“, fordert Markus Witt, ISUV-Bundesbeauftragter für jedes Politik.
In besorgniserregendem Größe häufen sich sogenannte „Mangelfälle“, unter denen ein unterhaltspflichtiger Elternteil nicht mehr in welcher Standpunkt ist, den notwendigen Unterhalt für jedes seine Kinder vollwertig zu decken.
Zentral ist sekundär die noch offene Frage: Welches sind die Grundbedürfnisse jedes Kindes und jedes unangeschlossen lebenden Elternteils? „Es fehlt an solchen transparenten und vor allem realistischen, ergo bezahlbaren Mindestbedarfssätzen“, kritisiert Markus Witt.
Wer bekommt den Grundfreibetrag, welcher jedem Kind zusteht? Wird welcher Unterhalt zwischen unangeschlossen lebenden Erziehungsberechtigte geteilt, verwandt wie welcher Unterhalt für jedes Kinder? „Es ist irritierend, dass wir nur von Alleinerziehenden sprechen und nicht von unangeschlossen lebenden Erziehungsberechtigte“, kritisiert Melanie Ulbrich.
Welches wird aus den „Mängeln“, die sich seit dieser Zeit welcher letzten maßlosen Erhöhung des Kindergeldes angesammelt nach sich ziehen? Wird es in welcher Kindergrundsicherung keine Engpässe mehr schenken? Es heißt, dass die Geldunterhaltspflicht für jedes zahlreiche einkommensschwache Mütter und Väter nicht zutreffend? „Wir freuen uns sehr, wenn die Kindergrundsicherung, wie immer wieder angekündigt, eine deutliche Exkulpation für jedes Geringverdiener bringt“, sagt Markus Witt.
Zur Familienpolitik kündigte die Koalitionsvereinbarung an: „Wir werden die Modernisierung des Kinder- und Unterhaltsrechts mit Studien flankieren.“ Die Bundesregierung versteht unter Modernisierung eine Konfiguration des Familienrechts und wohl sekundär welcher Familienpolitik an die gegebenen gesellschaftlichen Verhältnisse. Wurden sie Studien durchgeführt und welche Ergebnisse nach sich ziehen sie erbracht? Warum erfährt die Öffentlichkeit davon nichts? „Kindergrundsicherung ist ein weitreichendes und langfristiges soziales Projekt. Man muss die betroffenen Menschen Eingliederung und sekundär die Lebensrealität von Kindern berücksichtigen, die in zwei Haushalten unangeschlossen leben“, betont Markus Witt.
Unter ferner liefen die Zukunft welcher Düsseldorfer Tabelle, die bisher die Unterhaltsbedarfsquoten für jedes Kinder abbildet, ist unklar. Unter ferner liefen die Kindergrundsicherung stellt die Düsseldorfer Tabelle in Frage. „Wir fordern verschmelzen Paradigmenwechsel, ein gerechteres System, dasjenige sich am jeweiligen Einkommen des unterhaltspflichtigen Elternteils orientiert und die Unterhalts- und Betreuungspflichten beider Elternteile berücksichtigt“, sagt Witt. Er hofft, dass sich Ministerin Paus nun an den Zeitplan welcher Kanzlerin hält, dasjenige heißt, dass sie zeitnah realistische und bezahlbare Lösungen für jedes Kinder unangeschlossen lebender Erziehungsberechtigte vorlegt.
Zu Händen ISUV sei es wichtig, betont Vereinsvorsitzende Melanie Ulbrich: „Wir willkommen heißen es sehr, wenn die Kindergrundsicherung, wie immer wieder angekündigt, eine deutliche Exkulpation für jedes Geringverdiener bringt. Dies ist gerecht.“ und sozialverträglich, dass nicht wenige Menschen geringe Unterhaltsverpflichtungen nach sich ziehen, die von Müttern und Vätern entfallen.“
ISUV – Kompetenz im Familienrecht seit dieser Zeit hoch 45 Jahren Qua größte deutsche überparteiliche Solidargemeinschaft vertritt die ISUV die Interessen von Bürgern, die von Trennung, Scheidung und den damit verbundenen Fragen und Problemen betroffen sind. ISUV ist unabhängig, national organisiert und wie gemeinnützig erwiesen.
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