Klima – Unternehmen winkt neue Klimaschutz-Milliardenförderung – Wissen

Spreeathen (dpa) – Unternehmen aus vornehmlich energiehungrigen Branchen können hinauf zusätzliche staatliche Fördermittel zum Besten von die Umstellung hinauf klimafreundliche Produktionsmethoden wünschen. Nachdem Aussagen des Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministers könnten Unternehmen noch in diesem Jahr in einer Lizitation Gebote zum Besten von die Teilnahme an sogenannten Klimaschutzabkommen hergeben Robert Habeck (Grüne) am Montag in Spreeathen. Welcher Grünen-Volksvertreter nannte die Pläne ein „industrielles Ausrufungszeichen“.

Klimaschutzabkommen sollen neuen Technologien, die aus Sicht des Klimaschutzes wünschenswert sind, die nötigen Impulse schenken, damit sie sich am Markt etablieren können. Welcher Staat soll dem Unternehmen eine Ausgleichszahlung garantieren, die es zum Besten von die höheren Preis einer klimafreundlichen Produktion entschädigt. Darüber hinaus soll dasjenige Unternehmen zum Besten von vereinigen Zeitraum von fünfzehn Jahren vor Unsicherheiten, z. B. wohnhaft bei jener Preisentwicklung von Wasserstoff, geschützt werden. Wenn sich neue Verfahren auszahlen, soll dasjenige Geld wieder an den Staat fließen.

Adressaten sind energieintensive Industriezweige, etwa die Stahl-, Zement-, Papier- oder Glasindustrie. Nachrangig im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Liberale werden Klimaschutzabkommen denn mögliches Musikinstrument genannt.

Die EU-Kommission muss den Plänen noch zustimmen

Interessenten an einer Landesförderung nach sich ziehen ab zweiter Tag der Woche zwei Monate Zeit, sich am Vorbereitungsprozess zu beteiligen. Nachdem Aussagen des Ministeriums ist dies Voraussetzung zum Besten von die Teilnahme am ersten Bieterverfahren.

Geplant sei zunächst ein Summe im mittleren zweistelligen Milliardenbereich, wie Habeck sagte. „Niedrigstes Gebot zuerst, solange bis dasjenige Geld aufgebraucht ist“, beschrieb er den weiteren Bieterprozess. Es gehe um die „zum Besten von den Steuerzahler günstigsten Angebote“. Am Finale profitierten jedweder von jener Erschaffung neuer, klimafreundlicherer Produktionstechniken.

Doch es gibt zwei wichtige Vorbehalte: Einerseits muss die EU-Kommission den Plänen zustimmen, weil staatliche Subventionen zum Besten von die Industrie immer die Frage nachher möglichen Wettbewerbsverzerrungen in Europa aufwerfen. Habeck sagte, es gebe eine grundsätzliche Zustimmung jener Brüsseler Behörden, weitere offene Fragen müssten im Zuge geklärt werden. Und zweitens muss dasjenige Geld im Bundeshaushalt bereitgestellt werden, jener noch nicht vorhanden ist. Nachdem Aussagen des Ministeriums wurde die Förderrichtlinie, die an diesem zweiter Tag der Woche veröffentlicht werden soll, intrinsisch jener Bundesregierung aufeinander abgestimmt.

Die Pläne urteilen sich vor allem an mittelständische Unternehmen

Noch im Februar hatten Habecks Unternehmensberater vor den Risiken gewarnt, die mit Klimaschutzabkommen zusammenhängen. Welcher unabhängige wissenschaftliche Komitee des Ministeriums hatte erklärt, dass dasjenige Musikinstrument beim Einstieg in eine neue Technologie hilfreich sein könne, nunmehr genauso „vereinigen tiefgreifenden Ineinandergreifen des Staates in die Produktionsentscheidungen von Unternehmen“ darstelle. Es drohten Wettbewerbsverzerrungen und hohe Preis zum Besten von den Staat. Stattdessen hatten sich die Unternehmensberater zum Besten von „grüne Leitmärkte“ wirklich, demnach staatlich geschaffene oder subventionierte Märkte zum Besten von klimafreundlich produzierte Rohstoffe wie „grünen Stahl“.

Habeck sagte denn Reaktion hinauf die Kritik, sein Haus habe die Pläne „mittelstandsfreundlicher“ gestaltet. Anlagen mit jährlichen Emissionen von zehn Kilotonnen oder mehr Kohlendioxid könnten profitieren. „Es geht nicht nur um die ganz großen Industrieschwergewichte in Deutschland, sondern genauso um eine möglichst breite Beteiligung des deutschen Mittelstands.“ Voraussetzung zum Besten von die Gunstbezeigung ist, dass zum Besten von die industrielle Produktion ausschließlich Strom verwendet wird, dieser zu 100 v. H. aus erneuerbaren Energien erzeugt wurde und Wasserstoff EU-Kriterien gerecht werden muss.

Während jener Vertragslaufzeit gelten bestimmte Anforderungen. Ab dem dritten Jahr zu tun sein die Treibhausgase einer Gabe mindestens 60 v. H. unter dem Zahl vor Beginn des Klimaschutzabkommens liegen. Während jener gesamten Spieldauer muss eine Reduzierung um 90 v. H. technisch möglich sein und genauso im letzten Jahr, demnach spätestens nachher fünfzehn Jahren, erreicht werden.

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