Klimaklage – Klimaseniorinnen klagen vor Menschengerichtshof

Wenn von jener Klimakrise die Vortrag ist, fällt oft jener Terminus Generationenkonflikt. Denn – da sind sich die Wissenschaftler einig – die großen Probleme werden erst in jener Zukunft entstehen und die Entscheidungen, die heute getroffen werden, zurechenbar sein vor allem die Jüngsten in jener Gesellschaftssystem.

Obwohl hat die Klage des Vereins „Klimaseniorinnen Schweiz“ nun dazu geführt, dass sich jener Europäische Gerichtshof für jedes Menschenrechte (EGMR) erstmals mit jener Frage beschäftigt, ob ein Staat Menschenrechte verletzen kann, wenn er sich nicht hinreichend für jedes den Schutz des Klimas engagiert ändern.

Dass unbedingt die Klimasenioren vom EGMR gehört werden, hat mit jener Schweizer Rechtsordnung zu tun. Dort seien nur Personen klageberechtigt, die nachweisen können, dass sie im Trend und namentlich betroffen seien, erklärt Rosmarie Wydler-Wälti, Cobalt-Präsidentin des Vereins. Sie sagt, ältere Frauen seien durch Hitzewellen namentlich gefährdet.

Wirklich scheiterten die Klimasenioren in dem seitdem Jahren andauernden Gerichtsstreit gleich zweimal vor den Schweizer Gerichten. Rechtsanwalt Alain Chablais, jener dasjenige Staat vor dem EGMR vertritt, möchte, dass die Klage denn unzulässig abgewiesen wird. Er sagte oppositionell Reuters, dass jede Spiel des Gerichts eine Verletzung darstellen würde und dem Justizgebäude dasjenige Masse einer Legislative verleihen würde.

Derzeit ist unklar, zu welcher Spiel dasjenige Justizgebäude tendiert, da es sich um die erste Klage zu diesem Themenkreis handelt. „Die Skala jener möglichen Entscheidungen, die dasjenige Justizgebäude treffen kann, ist von dort breit: Sie reicht von jener Unzulässigkeit jener Klage solange bis hin zu detaillierten richterlichen Vorgaben für jedes die Schweizer Klimapolitik“, sagte Umweltjurist Johannes Reich von jener Universität Zürich jener dpa.

Obwohl ein Urteil des EGMR zunächst nur die Schweiz zurechenbar sein würde, wäre es richtungsweisend für jedes jedweder Mitgliedsstaaten des Europarates. Bisher ist unklar, ob sie zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens gezwungen werden können. Dasjenige Justizgebäude ist offensichtlich sehr daran neugierig, sie Frage zu säubern. Denn jener Kasus wurde denn vorrangig eingestuft und wird in jener großen Kammer verhandelt. Sie besteht aus 17 Richtern, die sich ausschließlich mit namentlich schwerwiegenden Fragen zur Auslegung oder Einsatz jener Europäischen Menschenrechtskonvention befassen.

Ein Blick gen den Gerichtskalender zeigt, dass es dem EGMR nicht nur um den Sonderfall jener Klimasenioren geht. Denn am selben Tag wie jener Kasus jener Schweizerinnen wurde die Klage eines französischen Bürgermeisters verhandelt und diesen warme Jahreszeit folgt ein Prozess, im Zusammenhang dem Kinder und Jugendliche aus Portugal 33 Länder wegen verfehlter Klimapolitik verklagen werden.

(Quellen: hte / dpa / reuters / deutschlandradio)