Klimaproteste an Flughäfen: Faeser kündigt Sicherheitsstandards an

Die Klimablockaden an zwei Flughäfen stoßen aufwärts parteiübergreifende Kritik. Minister für Inneres Faeser kündigte neue Sicherheitsstandards zu Gunsten von kritische Unterbau an. Die „Letzte Generation“ plant zu Gunsten von Freitag landesweite Proteste.

Aufgrund der Tatsache welcher stundenlangen Störung des Flugbetriebs durch Proteste an zwei Flughäfen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser neue Sicherheitsstandards angekündigt. „Bevorstehend wird es tatsächliche Standards zu Gunsten von Betreiber kritischer Infrastrukturen verschenken“, sagte welcher SPD-Volksvertreter. „Zusammenhängen zweite Geige die Flughäfen, und dies wird zweite Geige weiterhin zu einem besonderen Sicherheitsniveau an den Flughäfen münden.“

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dem „Handelsblatt“: „Die Sicherheitsbehörden stillstehen in engem Kontakt, um die Gefährdungseinschätzungen aufgrund welcher heutigen Vorfälle noch einmal anzupassen und die Sicherheitsmaßnahmen weiter zu verschärfen.“

Hinauf welcher Start-und-Lande-Bahn steckengeblieben

Am frühen Morgiger Tag hatten Klimaaktivisten welcher „letzten Generation“ Start- und Landebahnen an den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg gezwungen. In Hamburg traf die Protestaktion viele Urlauber, die zu Beginn welcher Sommerferien wegfahren wollten. Hier stellte welcher Flughafen seinen Flugbetrieb ab 06.10 Uhr zu Gunsten von rund vier Zahlungsfrist aufschieben komplett ein. Wie eine Sprecherin sagte, mussten solange bis zum Mittag 28 Abflüge und 22 Ankünfte gestrichen werden, außerdem kam es zu Verspätungen und Umleitungen. In Düsseldorf waren die Nachstellen welcher Blockade weniger schwerwiegend, doch zweite Geige hier mussten mehrere Flüge gestrichen werden und es kam zu Verspätungen.

Reichlich den Sicherheitszaun verschafften sich die Aktivisten Zutritt zum Flughafengelände. In Hamburg hatten mehrere Demonstranten mit dem Fahrrad die Start-und-Lande-Bahn erreicht. Nachher Daten welcher Bundespolizei stecken sich an vier Stellen aufwärts Zubringerstraßen in welcher Nähe welcher Start- und Landebahnen zwei Personen starr. Beamte hatten die Aktivisten vom Fußboden gelöst, zweite Geige Teile welcher Start-und-Lande-Bahn waren abgeschnitten worden. Gleichwohl am Düsseldorfer Flughafen durchbrachen Aktivisten verdongeln Zaun und betraten dies Vorfeld des Flugplatzes. Dies blockierte den Flugreise welcher Flugzeuge zur Start-und-Lande-Bahn.

Landesweite Proteste angekündigt

Gleichwohl die „Last Generation“ kündigte zu Gunsten von diesen Freitag bundesweite Proteste an. Grund dazu sei welcher unzureichende Kaution weniger klimaschädlicher Treibhausgase durch die Bundesregierung, insbesondere im Verkehrswesen, wie ein Sprecher nachdem Daten welcher Nachrichtenagentur dpa sagte. Widerwille einer gesetzlichen Verpflichtung hat Verkehrsminister Volker Wissing kein Sofortprogramm zur Einhaltung welcher im Klimaschutzgesetz festgelegten Höchstmengen vorgelegt. „Morgiger Tag wird es ein spezielles Protestbild verschenken, dies die Rechtsverstöße welcher Regierung transparent macht“, sagte welcher Sprecher.

Ein Wissing-Sprecher sagte zu den Bemühungen des Ministeriums, dass dies Bundeskabinett im sechster Monat des Jahres die Weichen zu Gunsten von eine Reform des Klimaschutzgesetzes gestellt und zweite Geige verdongeln Planung eines Klimaschutzprogramms vorgelegt habe. Es umfasst weitreichende Maßnahmen zu Gunsten von den Verkehrssektor. Nachher „allgemeiner Meinung“ welcher Bundesregierung ist dies Verkehrsministerium damit seiner Pflicht zur Vorlage weiterer Klimaschutzmaßnahmen nachgekommen.

Zehn Aktivisten wieder ungezwungen

In Hamburg seien nachdem dem Flughafenprotest zehn in Gewahrsam genommene Aktivisten freigelassen worden, sagte ein Polizeisprecher. Nun handelt es sich um vier Frauen im Bursche von 24, 27, 31 und 43 Jahren und sechs Männer im Bursche zwischen 19 und 63 Jahren. Es wurden Ermittlungen wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs, welcher Sachbeschädigung sowie welcher Widerstands- oder Hilfeleistung eingeleitet.

Gleichwohl welcher Vorwurf eines gefährlichen Eingriffs in den Flugverkehr wurde geprüft. Dieser Verdächtigung bestätigte sich jedoch nicht. Die zehn Demonstranten wurden mangels Haftgründen freigelassen.

Wissing: „Kein Schutz des Klimas, Gewiss Kriminalitätsrate“

Die Protestaktionen an den Flughäfen sorgten zu Gunsten von parteiübergreifende Kritik. „Solche gefährlichen Eingriffe in den Verkehrswesen zu tun sein ein Finale nach sich ziehen“, sagte Verkehrsminister Wissing dem Tunnelportal t-online. Welches die letzte Generation mache, sei „nicht Schutz des Klimas, sondern Kriminalitätsrate“. Die Aktivisten nach sich ziehen dem Schutz des Klimas verdongeln Bärendienst erwiesen. „Wer anderen den wohlverdienten und weit ersehnten Jahresurlaub versaut, trägt zur Spaltung unserer Union c/o“, sagte welcher Liberale-Volksvertreter. „Dieser Rechtsstaat muss hier durchgreifen.“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte am Rande seiner Sommerreise: „Die Aktivisten, die jetzt Menschen daran hindern, in den Urlaub zu pendeln, schaden dem Themenkreis Schutz des Klimas massiv – sie Form des Protests ist nicht richtig.“ Wer sich wirklich zu Gunsten von den Schutz des Klimas einsetzen will, muss laut dem Grünen-Volksvertreter zweite Geige die gesellschaftliche Zustimmung im Glubscher behalten.

Dieser neue Union-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte Haftstrafen zu Gunsten von die Aktivisten im Wiederholungsfall, notfalls mehrere Jahre. „Dieser Rechtsstaat muss durchgesetzt werden, dies Recht in Deutschland muss durchgesetzt werden“, sagte er welcher Welt. „meine Wenigkeit denke, dieses Staat muss mehr übrig Inhaftierung reden, denn die Rechtsstaatlichkeit darf sich nicht vorexerzieren lassen.“ Geldstrafen und Bewährungsstrafen reichen nicht aus. Linnemann sprach von wiederholten Haftstrafen von „einigen Monaten, vielleicht ein paar Jahren“.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnete die Aktionen wie „weitere Eskalation des Klimachaos“. Er sagte welcher Nachrichtenagentur dpa: „Solche Verbrechen sollten mit Haftstrafen beantwortet werden.“ Unionsfraktionschefin Andrea Lindholz sprach von einer „erheblichen Straftat“.