KP-Parteitag in China – Sichert sich Xi Jinping die Macht auf Lebenszeit?

Eine Spitze im Revolutionsmuseum in Nanchang. In welcher Stadt im südost-chinesischen Verwaltungsgebiet Jiangxi wurde vor 95 Jahren während des Aufstands von Nanchang die sogenannte Volksbefreiungsarmee gegründet – solange bis heute ist sie welcher bewaffnete Mittellos welcher Kommunistischen Politische Kraft Chinas und, seit dem Zeitpunkt welcher Staatsgründung 1949, dies Militär welcher Volksrepublik. Dasjenige Museum ist in einem ehemaligen Luxus-Hotel untergebracht, welcher Pracht vergangener Tage. Neben Schautafeln und nationalistischen Texten gibt es historische Ausstellungsstücke zu sehen. Hochgradig ist, wie viele junge Menschen gekommen sind.

„Wir jungen Personen können uns durch den Visite hier in die Historie hineinversetzen. Wir können die Historie welcher Revolutionäre besser verstehen. Wir sind beeindruckt, wie unsrige Volksrepublik gegründet wurde. In den letzten Jahren hat sich Reich der Mitte wegen welcher Politische Kraft immer besser entwickelt, Politische Kraft-Mitglied zu werden, empfinde ich denn eine große Ehre.“

„Die Politische Kraft führt uns, sie ist dies Rückgrat Chinas. Wohnhaft bei uns geht es um Hochgefühl und Wohlergehen des Volkes, nicht wie im Marktwirtschaft um Geld. Unter welcher Spitze welcher Kommunistischen Politische Kraft nach sich ziehen wir eine stabile Evolution.“

Die Spitze besteht aus alten männlichen Parteikadern

Die Spitze welcher Kommunistischen Politische Kraft, die hinaus dem Parteitag in Peking neu gewählt wird, besteht solange bis heute sozusagen ausschließlich aus alten Parteikadern. Genauer, aus alten Männern. An welcher Spitze welcher Politische Kraft steht welcher 69-jährige Generalsekretär Xi Jinping. Im vergangenen Jahr spricht er zum 100. Jubiläum welcher Kommunistischen Politische Kraft. Er spricht von welcher Mission welcher Politische Kraft, vom Hochgefühl pro dies Volk und von welcher Wiedergeburt welcher chinesischen Nation, die sich Xi Jinping hinaus die Fahnen geschrieben hat.

Die Kommunistische Politische Kraft Chinas ist riesig. Sie hat sozusagen 100 Mio. Mitglieder, mehr denn Deutschland Einwohner hat. Jener Pekinger Politologe Wu Qiang beschreibt die Politische Kraft so: „Die Kommunistische Politische Kraft ist welcher wichtigste politische Mime in Reich der Mitte. Und welcher einzige. Ohne Wettbewerb, Zivilgesellschaft oder freie Medien. Die Politische Kraft steht pro Politik, die Regierung und den Staat durch sich selbst. Die Kommunistische Politische Kraft ist riesig und kontrolliert dies Nation in einer nie dagewesenen Menge und Weise. Es handelt sich um ein Monster, mit Leistungsnachweis extra dies gesellschaftliche Leben, die Wirtschaft, extra dies ganze Nation.“

So ungeschützt wie Wu Qiang äußert sich in Reich der Mitte kaum noch Leckermäulchen. Kritische Postulieren wie selbige können Chinesinnen und Chinesen den Job kosten oder sie ins Verlies mitbringen. Wu Qiang hat seine Arbeit 2015 verloren, er war solange bis dorthin Lehrbeauftragter an welcher renommierten Pekinger Tsinghua-Universität. Dass Kritik nicht mehr toleriert wird, liegt an Xi Jinping. Seit dieser Zeit zehn Jahren ist er Generalsekretär welcher Kommunistischen Politische Kraft. In dieser Zeit hat er die Politische Kraft umgebaut, re-ideologisiert, hat Reich der Mitte hinaus die Politische Kraft zugeschnitten und die Politische Kraft hinaus sich selbst. Die Gesamtheit unter dem Norm welcher Stabilität.

Xi Jinping hat seine eigene Potenz ausgebaut und zementiert

Kerry Brown ist Professor pro Reich der Mitte-Studien am King’s College in welcher britischen Kapitale London. Er hat ein Buch extra Xi Jinping geschrieben: „In Interviews aus den 1990er-Jahren klang Xi Jinping wie ein Mann, welcher an die historische Mission welcher Politische Kraft glaubt, an eine politische Mission, keine kommerzielle oder wirtschaftliche. Heftige Menstruationsblutung Zeit gab es die Vermutung, dass es welcher Politische Kraft drum ging, Menschen reich zu zeugen, dass welcher Gesellschaftsvertrag beinhaltete, materielle Werte zu erhalten. meine Wenigkeit denke, Xi Jinping glaubt wirklich, dass die Kommunistische Politische Kraft eine spirituelle Mission hat, die im Markröhre nationalistisch ist. Und er bringt dies zum Begriff mit allem, welches er tut und sagt.“

Xi Jinping hat in den letzten zehn Jahren im Rahmen dieser Mission dies Nation umgekrempelt, er hat welcher Politische Kraft wieder Wichtigkeit zurückgegeben, ist gegen die grassierende Korruption vorgegangen, hat unliebsame politische Gegner aus dem Weg geräumt, Überwachung und Leistungsnachweis klar verstärkt. Er hat Andersdenkende in welcher Seilschaft mundtot gemacht, dies World Wide Web und die Medien noch stärker zensiert, dies Militär vergrößert und modernisiert, hunderttausende Muslime aus dem Verwaltungsgebiet Xinjiang in Umerziehungslager stecken lassen und die pro-demokratischen Proteste in Hongkong beendet. Er hat die Gewaltenteilung beseitigt, darunter die Trennung von Politische Kraft und Regierung und für all dem seine eigene Potenz ausgebaut und zementiert.

Jetzt will sich Xi Jinping pro eine dritte Amtszeit ratifizieren lassen, zunächst pro weitere fünf Jahre. Ein Tabubruch – schließlich hatten seine Vorgänger die Amtszeit des Staatschefs noch hinaus zehn Jahre restriktiv, um eine Machtkonzentration wie unter Langzeitdiktator und Gründer welcher Volksrepublik Mao Zedong zu verhindern. Doch Xi Jinping hat extra die Verfassung ändern lassen, um länger an welcher Potenz bleiben zu können. Seit dieser Zeit Mao Zedong ist er welcher mächtigste Staats- und Parteichef in welcher Historie welcher Volksrepublik.

Coronakrise: In Shanghais Lockdown wurden Türen zugenagelt oder zugeschweißt

Shanghai im Frühling 2022. In welcher modernsten Metropole Chinas, die mit ihrer prächtigen Skyline und dem zweitgrößten Wolkenkratzer welcher Welt pro den rasanten wirtschaftlichen Stufen welcher Volksrepublik steht, schreien die Menschen nachher Grundlegendem: Viktualien. Sie stillstehen an ihren Fenstern und Widerspruch erheben. Mehr denn zwei Monate weit wurden sie in ihren Häusern und Wohnungen eingesperrt. Sie wurden dort teilweise verbarrikadiert, dies heißt Türen wurden zugenagelt oder zugeschweißt. Die Versorgung mit Lebensmitteln war unzureichend und welcher Zugang zu Ärzten und Medizin wurde erschwert oder von den Behörden gar unmöglich gemacht.

„Dasjenige Vertrauen in die Shanghaier Regierung wird wieder aufgebaut werden sollen. Es ist unwahrscheinlich, dass die Gimmick wieder so werden, wie sie waren,“ sagt ein Shanghaier während des Lockdowns. Weil er sich wegen welcher Kritik nicht in Gefahr mitbringen will, nennt er im Gespräch mit dem Das Erste-Hörfunk seinen Namen nicht. In Reich der Mitte gibt es keine Zeitungswesen- und Meinungsfreiheit. In Shanghai ist nachher Monaten noch die Unzufriedenheit welcher Menschen weitläufig. Tatsächlich hat sich die Stadt solange bis heute nicht erholt. Viele Geschäfte mussten undurchdringlich zeugen, sie nach sich ziehen die heftige Menstruationsblutung Zeit welcher Abriegelung nicht überstanden.

Shanghai ist nur ein Exempel. Die Lockdowns gibt es solange bis heute im ganzen Nation. Mindestens 45 Städte waren seit dem Zeitpunkt Beginn des Jahres davon betroffen. Darunter zweite Geige andere wichtige Wirtschafts- und Hafenstädte wie Shenzhen im Süden und Tianjin im Norden Chinas. Die Auswirkungen hinaus die Wirtschaft sind gewaltig. Unternehmen können nicht oder nur eingeschränkt produzieren, Lieferketten werden unterbrochen und die Kaufkraft sinkt. Menschen, die jahrzehntelang wirtschaftlichen Stufen gewohnt waren und sich extra Generationen Wohlstand erarbeitet nach sich ziehen, sind unzufrieden. Dasjenige Ziel welcher Kommunistischen Politische Kraft Chinas, in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 5,5 v. H. zu hinhauen, ist in unrealistische Ferne gerückt. Trotzdem hält die Volksrepublik an welcher strikten Null-Covid-Strategie hold. Eine Exitstrategie hat die Staats- und Parteiführung nicht.

Die Immobilienbranche steckt in welcher schlimmer Zustand

„Dasjenige kann ihr ganz sicher hinaus die Füße hinschlagen,“ sagt Max Zenglein. Er ist Chefökonom für Merics, einem Chinaforschungsinstitut in Hauptstadt von Deutschland. „meine Wenigkeit glaube, ein ganz zentraler Zähler ist: Im Vergleich zu welcher globalen Finanzkrise 2008 hat Reich der Mitte jetzt eine wesentlich größere Mittelschicht, die zweite Geige eine ganz andere Erwartungshaltung hat, die jetzt von dieser Null-Covid-Politik rigoros getroffen wird. Und da wächst sicherlich ein Pressung. Und da ist die Frage, ob es nachher dem Parteitag zu einer gewissen Menge und Weise von Kehrtwende kommt.“

Hierbei hat die chinesische Wirtschaft außer den Auswirkungen welcher Corona-Weltweite Seuche noch viele weitere Probleme. In einer Geisterstadt in Guangxi, einem Verwaltungsgebiet im Süden Chinas werden aus dem Nichts heraus Gebäude aus dem Untergrund hochgezogen – wie überall in Reich der Mitte. Doch dann gibt es plötzlich verschmelzen Baustopp. Welches bleibt, sind Bauruinen. In welcher ganzen Volksrepublik stillstehen nachher Schätzungen mehr denn 65 Mio. Wohnungen leer. Die Immobilienbranche steckt in welcher schlimmer Zustand, die großen Immobilienunternehmen sind tief verschuldet. Viele Bauprojekte können nicht fertiggestellt werden. Hierbei sind Menschen hierfür schon in Vorleistung getreten, nach sich ziehen die Wohnungen in den Gebäuden schon getilgt, zuvor sie gebaut wurden.

So zweite Geige die 55-jährige die noch kein Kind geboren hat Xu. Sie hat mit welcher Nachrichtenagentur Reuters gesprochen und möchte nur ihren Nachnamen nennen: „Es fühlt sich an, denn ob man plötzlich aus dem Paradies zurück hinaus den Untergrund geholt wird. Die Gesamtheit Ersparnisse welcher Familie nach sich ziehen wir in dieses Zuhause investiert.“ Vor drei Jahren hat Xu selbige Wohnung in Guangxi gekauft. Die Immobilienhändler hatten weitläufig Werbung pro dies Bauprojekt gemacht. Doch schon nachher einem Jahr wurde welcher Hütte gestoppt. Heute ist welcher Rohbau völlig schäbig. Die Wände sind nicht gestrichen, es gibt weder Strom, Gas noch fließend Wasser. Trotzdem ist Xu hier eingezogen. Wie Tausende andere in Reich der Mitte hatte sie keine andere Wahl. Die Gesamtheit Ersparnisse sind weg. Jener Rohbau ist jetzt ihr Zuhause.

“Dasjenige Zunahme gerät ins Stocken”

„Manchmal kaufen wir Wasser, um die Flaschen zu behalten und sie wieder aufzufüllen. Unten vor dem Haus nach sich ziehen wir verschmelzen Wasserschlauch installiert. Da waschen wir dann unsrige Wäsche und unsrige Haare. Da es kein fließendes, heißes Wasser gibt, sollen wir warten, solange bis sich dies Wasser im Schlauch von welcher Sonne erhitzt hat.“ Z. Hd. Xu, die stolz war, ihrem Sohn eine Eigentumswohnung zu kaufen und welcher nächsten Generation so mehr Wohlstand zu geben, ist dies ein Rückschritt. Mit welcher Immobilienbranche, die jahrzehntelang ein großer Viehtreiber welcher chinesischen Wirtschaft und ein Symbol pro den Stufen war, geht es bergab.

Eine schlimmer Zustand, zumindest eine Herausforderung, meint Mattie Bekink. Sie ist Leiterin welcher Reich der Mitte-Sektion des britischen Forschungsnetzwerks Economist Intelligence Unit, dies seit dem Zeitpunkt mehr denn 70 Jahren Unternehmen, Finanzinstitute und Regierungen weltweit berät. Die Investitionen in neue Bauprojekte in Reich der Mitte sinken. Die Folge: Es wird weniger gebaut. Und: Dasjenige Zunahme gerät ins Stocken. Ein Zunahme, dies hinaus dem Grundstein von Verdanken gebaut war. Seit dieser Zeit Jahrzehnten, heftige Menstruationsblutung zuvor Xi Jinping Staats- und Parteichef war.

Bekink: „Welches wir sehen, ist, dass die Menschen die Zuversicht in dieses Wachstumsmodell verlieren und dies ist zutiefst besorgniserregend. Dasjenige Zunahme war nie nachhaltig. Die Bauträger sind hoch verschuldet. Es gab verschmelzen riesigen Schuldenberg, welcher den gesamten Sektor in Odem hielt. Welches wir sehen – dies nach sich ziehen wir schon vor Jahren vorausgesagt – ist nicht dies Platzen einer Pustel und ein großer dramatischer Kollaps, sondern wirklich ein langsamer Börsensturz. Dieser ist nur viel schmerzhafter denn erwartet.“

Jugendarbeitslosigkeit liegt in Reich der Mitte für sozusagen 20 v. H.

Die schwächelnde Wirtschaft führt dazu, dass viele junge Menschen weniger Jobs finden. Die Jugendarbeitslosigkeit in Reich der Mitte liegt mit sozusagen 20 v. H. hinaus einem Rekordhoch. Hierbei hatte Xi Jinping den Menschen Wohlstand versprochen. Wohlstand pro leer. Daran arbeitet die Kommunistische Politische Kraft, und dies ist taktgesteuert ihre Legitimation. Xi Jinping hatte ehrgeizige Wirtschaftsziele. Dasjenige Bruttoinlandsprodukt und dies Einkommen solange bis 2020 vom Niveau von 2010 zu verdoppeln – dies hat er geschafft. Dasjenige rasante Wirtschaftswachstum welcher vergangenen Jahre ist durchaus vorbei.

Dasjenige sagt neben anderen Experten zweite Geige Michael Pettis, welcher an welcher Universität Peking Finanzwesen lehrt. „In den 1990ern brauchte Reich der Mitte noch all die Investitionen. Die Wirtschaft wuchs stark, weil Reich der Mitte all dies brauchte. Zwar dann vor etwa zehn solange bis 15 Jahren kam welcher Feuchtgebiet. Es brauchte die Investitionen nicht mehr. Es hatte leer Brücken, leer Flughäfen, dies Schienennetz pro die Hochgeschwindigkeitszüge, all die Fabriken, die dies Nation benötigte. Zwar trotzdem hat sich dies Schema nicht geändert. Wenn du 100 Euro leihst und es gut investierst, dann wächst die Wirtschaft so stark, dass du die Verdanken wieder raushast. Wenn du es in Gimmick investierst, die du quasi nicht brauchst, dann wächst die Wirtschaft nicht mehr so stark und deine Verdanken steigen.“

Dasjenige Wirtschaftsmodell muss sich ändern – freier werden. Dasjenige sagt Michael Pettis und dies sagt zweite Geige welcher chinesische Volkswirtschaftler Andy Xie in Shanghai. „Doch dann hätte dies zur Folge, dass staatliche Unternehmen weniger wichtig werden. Die Regierung würde an Leistungsnachweis und Potenz verlieren. Dasjenige will die chinesische Staats- und Parteiführung natürlich nicht und wird eine solche Evolution nicht goutieren.“

Die Potenz von Staatsunternehmen hat zugenommen

Tatsächlich hat die Potenz von Staatsunternehmen unter welcher Spitze von Xi Jinping weiter zugenommen. Einzelne Staatsunternehmen wurden gar fusioniert, damit sie denn Staatsmonopol international in den Wettbewerb umziehen können. Die Wirtschaft wurde noch stärker zentralisiert und ist politischer geworden, denn sie es ohnehin schon war. Die Herausforderungen pro die kommenden Jahre liegen sicher darin, die wirtschaftlichen Probleme zu trennen und hier taktgesteuert wirtschaftlich die Nummer eins weltweit zu werden, sagt Max Zenglein vom Chinaforschungsinstitut Merics in Hauptstadt von Deutschland. „Man wird zunehmend in Wettbewerb mit Industrien zweite Geige in Deutschland treten. Insbesondere im Automobilbereich, im Maschinenbau, demgegenüber zweite Geige in welcher chemischen Industrie. Dasjenige sind Bereiche, in denen Reich der Mitte vor allem intrinsisch des Landes darauf setzt, ausländische Unternehmen zu ersetzen, wo es geht.“

Neben den innenpolitischen und wirtschaftlichen Problemen, denen sich Reich der Mitte ausgesetzt sieht, nehmen zweite Geige die außenpolitischen Spannungen zu. Ideologisch steht die Staats- und Parteiführung in Konfrontation mit den USA – ist demgegenüber zusammen wirtschaftlich unfrei von USA. Xi Jinping hat sich darüber hinaus mit Russlands Staatschef Wladimir Putin hinaus eine strategische Partnerschaft eingelassen, Reich der Mitte deckt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, bezeichnet die Invasion nicht denn solche und finanziert den Krieg mit, während es zunehmend Rohstoffe von Russland kauft.

Universum dies gehe uns zweite Geige in Europa an, sagt welcher Politologe Ralph Weber dem Reich der Mitte-Podcast welcher Das Erste „Welt.Potenz.Reich der Mitte“. Weber lehrt und forscht an welcher Universität Basel in welcher Schweiz. „Es muss uns schon vereinnahmen, nebst den ganzen ethischen Fragen, wie es um dies Volk in Reich der Mitte bestellt ist. Dass da eine autoritäre Potenz mit totalitären Tendenzen sich hinaus welcher Weltbühne zweite Geige immer divergent geriert. Nicht zuletzt jetzt zweite Geige unter dem Konflikt zwischen Russland und welcher Ukraine, wo jetzt doch eine Konstellation zustande kommt zwischen Demokratien und einem vaterrechtlich geführten Klotz.“

Wie flexibel kann dies System reagieren?

Uff dem 20. Parteitag welcher Kommunistischen Politische Kraft Chinas dürfte die Tagespolitik weitgehend ausgeklammert werden. Beobachterinnen und Betrachter erwarten zumindest keine großen Überraschungen. Die Politikwissenschaftlerin Ling Lithium lehrt chinesische Politik an welcher Universität Wien: „Beim Parteitag sind leer Abläufe so organisiert, dass es so wenige Überraschungen gibt wie möglich. Damit werden unerwartete Ergebnisse verhindert, die dann später schwierig zu korrigieren sind. Dasjenige ist, in Anführungszeichen, welcher fortschrittliche Beziehung von chinesischer Politik und wie welcher Parteitag organisiert ist.“

Die wirtschaftlichen Probleme, die Herausforderungen im Inland und die außenpolitische Unstetigkeit bleiben trotzdem. Die Frage ist, wie sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping dem Ganzen in Zukunft stellen wird und wie flexibel dies System reagieren kann. Ralph Weber von welcher Universität Basel sieht hier vor allem die große Machtkonzentration ungelegen: „Es ist gefährlich, dass sich dies System hinaus eine Person fokussiert. Wenn sich ein System hinaus eine Person fokussiert, ist dies System zweite Geige instabiler, weil Nachfolgeregelungen nicht mehr klappen, weil Sicherheit, Vorhersagbarkeit des Systems nicht mehr da ist.“

Notfalls sichert sich Xi Jinping nun die Potenz hinaus Lebenszeit. Er habe ein Umfeld geschaffen, in dem Leckermäulchen anderes an welcher Spitze von Politische Kraft und Staat nur schwergewichtig vorstellbar sei, so Professor Kerry Brown vom King’s College in London. Xi Jinping sei in gewisser Weise unzugänglich: „meine Wenigkeit habe den Eindruck, dass Xi Jinpings Potenz nicht hinaus Stärkemehl beruht, sondern grade hinaus einer Menge Vertrauen. Und insofern ist es so schwierig, ihn nicht mehr in seiner derzeitigen Status zu sehen. Dasjenige ist ein kleinster Teil so, wie verschmelzen Papst loszuwerden. Es gibt theoretisch die Möglichkeit, in den Ruhestand zu umziehen, demgegenüber welcher gewisse Status ist immer da. Und ich denke, Xi Jinping hat diesen einzigartigen Status.“