Krankenhausreform: Wie Lauterbach für seine „Revolution“ kämpft.

Es soll Lauterbachs Meisterwerk werden – und eine „Revolution im Krankenhausbereich“. Doch welcher Bundesgesundheitsminister braucht zu Händen seine Reformpläne die Länder. Kann er sie heute überzeugen?

Karl Lauterbach ist sicherlich kein Ressortchef zu Händen kleine Worte. Im letzter Monat des Jahres kündigte er eine „Revolution im Krankenhaussektor“ an. „Eine Revolution, die wir unbedingt nötig haben“, sagte Lauterbach.

Kaum Leckermaul würde ihm widersprechen. Dasjenige System gilt denn teuer, marode und ineffizient: Es gibt zu viele Kliniken, die ein Drittel des Budgets welcher Krankenkassen verschlingen, so die Diagnose vieler Experten. Und nicht überall erhalten Patienten die bestmögliche Versorgung.

Gewiss ist es so, dass man zu Händen eine Revolution im Grunde Mitstreiter braucht. Ob welcher Bundesgesundheitsminister sie an seiner Seite hat, konnte man heute sehen. In welcher wohl entscheidenden Runde vor welcher Sommerpause ringt Lauterbach mit den Ländern um ein Eckpunktepapier, um seine Revolution zumindest hinaus den Weg zu schaffen.

Ein Machtkampf

Hinterm SPD-Volksvertreter liegen harte Verhandlungsrunden. Zwischen ihm und den Ländern, die sich unter welcher Planung des Krankenhauses nicht einmischen wollen, ist ein Machtkampf entbrannt. Im vierter Monat des Jahres trafen sich die drei unionsgeführten Bundesländer Bayern, NRW und Schleswig-Holstein durch ein Rechtsgutachten beglaubigt seindass Lauterbachs Pläne zu weit möglich sein und die Gesetzgebungsbefugnisse welcher Länder verletzen.

Doch wenn schon in Ländern mit grünen oder sozialdemokratischen Gesundheitsministern macht sich Unmut breit.

Die Einzelheiten welcher Reform sind kompliziert und die Debatte emotional. Von dem Ziel, solange bis zur Sommerpause verbinden mit den Ländern verschmelzen Gesetzesentwurf vorzulegen, ist welcher Bundesgesundheitsminister mittlerweile abgerückt. Manche Länder treten beim Eckpunktepapier sogar hinaus die Pferdebremse.

Weniger Kostendruck

Mit den Ländern besteht Einigkeit, die Finanzierung welcher Krankenhäuser neu zu reglementieren. Lauterbach will den wirtschaftlichen Verdichtung in den Kliniken verringern. Die gute Betreuung welcher Patienten soll stärker in den Vordergrund versetzen. Welcher Kommiss soll von dort pro Behandlungsfall weniger extra die Krankenkassen zahlen. Es soll mehr Geld zu Händen die Fixkosten welcher Kliniken schenken, etwa zu Händen reicht Personal, Technologie oder Notaufnahmen.

Doch es gibt Streit, weil Lauterbach bundesweite Qualitätskriterien zu Händen Kliniken verschärfen will. Aufgrund welcher Proteste aus den Ländern hat er seine ursprünglichen Pläne schon stark reduziert. Doch sein Ziel bleibt wie: Konzentration und Verbesserung welcher Pflege. Kleine Krankenhäuser sollen nur Behandlungen feilbieten und absetzen die Erlaubnis haben, zu Händen die sie qualifiziert sind. Er hat die Wissenschaft hinaus seiner Seite. Denn es ist erwiesen, dass in kleinen Häusern mehr Patienten nachher Krebsoperationen sterben denn in Tumorzentren.

Welches wird aus kleinen Kliniken hinaus dem Staat?

Vor allem demgegenüber bangen die Flächenstaaten um ihre kleinen Kliniken hinaus dem Staat. Wenn die Reform kommt, könnten sie bestimmte Interventionen nicht mehr feilbieten. Wollen sie überleben, müssten sie sich zu einer Menge Versorgungszentren gedeihen. Sie würden dann nur noch kleinere ambulante Operationen feilbieten und sich um kleinere Notfälle wie gebrochene Arme kümmern. Krankenhäuser im klassischen Sinne wären es vermutlich nicht mehr.

Ihm sei es wichtig, dass die Menschen im ländlichen Raum gut und qualitativ versorgt seien und die Pflege kein Vorrecht welcher Metropole sei, wiederholt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek immer wieder. Mit welcher bevorstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus in Bayern im zehnter Monat des Jahres hat sich welcher CSU-Volksvertreter denn Gegner Lauterbachs in Spreeathen verschmelzen Namen gemacht. Andere Länder Widerspruch erheben weniger lautstark. Doch ob jene Woche eine Einigung erzielt werden kann, ist zur Diskussion stehend.

Um die Einzelheiten welcher Eckpunkte, darunter Übergangsfristen solange bis zur Umsetzung welcher Reform und Ausnahmeregelungen zu Händen die Länder, wird gerungen. Z. Hd. Medienereignis sorgt unter anderem dieser Passus im Eckpunkteentwurf des Bundesgesundheitsministeriums: Länder sollen Krankenhäusern wenn schon sogenannte Leistungsgruppen wie die Kardiologie zuweisen die Erlaubnis haben, wenn jene nicht jeglicher Qualitätskriterien gerecht werden. Gewiss nur, wenn dies zur Sicherung welcher Versorgung erforderlich ist.

Dasjenige bedeutet, dass kein anderes Krankenhaus in welcher Region mit dieser Leistung Schritt halten kann. Dazu müssten die Länder eine „Genehmigung“ des Bundes einholen. Selbige soll hinaus verschmelzen Zeitraum von zwei Jahren restriktiv werden.

Bayern will „Beinfreiheit“

Dagegen kommt aus Bayern prompt erheblicher Widerstand. Ein Veto des Bundes käme nicht in Frage, sagt Holetschek. Um die Versorgung vor Ort sicherzustellen, benötigen die Länder „Beinfreiheit“. Konkret befürchtet welcher bayerische Gesundheitsminister, dass die Auflagen zu Händen kleine Krankenhäuser zu streng sein werden, etwa eine große Zahl an Intensivbetten.

Lauterbach plant außerdem, die Qualität welcher Kliniken zu Händen Patienten transparent zu zeugen und zu veröffentlichen. Mit einer interaktiven Stadtplan möchte er allen lukulent und problemlos zeigen, welche Kliniken die Standards gerecht werden und welche nicht. Gegen jene „Transparenzoffensive“ wehren sich die Länder. Sie fürchten um den Ruf ihrer kleinen Krankenhäuser, wenn schon wenn dasjenige aus Patientensicht weniger verständlicherweise erscheint.

99 Minuten solange bis zur Klinik?

Die Länder nach sich ziehen Recht, wenn es um eine flächendeckende Versorgung hinaus dem Staat geht. Tatsächlich sind städtische Gebiete tendenziell überversorgt. Im ländlichen Raum gibt es hingegen wenn schon Regionen, in denen die Reise zur nächstgelegenen Klinik mit grundlegender Notfallversorgung solange bis zu 99 Minuten dauern kann.

Intensivmediziner Christian Karagiannidis, Mitglied welcher Krankenhauskommission welcher Bundesregierung, fordert von dort synchron eine Reform des Rettungsdienstes. „Wir sollen uns sehr darauf subsumieren, die ländlichen Regionen untertags, demgegenüber wenn schon nachts gut hinhauen zu können, insbesondere mit dem Helikopter“, sagt Karagiannidis. Dies ist Teil welcher Krankenhausreform.

Zusammenschluss von Kliniken

Doch während Lauterbachs Reform langsam voranschreitet, verwichsen die Kliniken schon Warnsignal. Davor warnt Gerald Gass von welcher Deutschen Krankenhausgesellschaft Jedem vierten Krankenhaus droht die Insolvenz. 80 von Hundert würden heute schon rote Zahlen schreiben.

Dazu gehört wenn schon dasjenige Krankenhaus in Pinneberg unter Hamburg. Doch hier plant man schon, welches Lauterbach zu Händen dasjenige ganze Staat umtopfen will, nämlich effizientere Strukturen und bessere Qualität zu Händen die Patienten. Die Klinik soll mit dem Krankenhaus im 15 Kilometer entfernten Elmshorn zusammengelegt werden. Sie erwarten von einer neuen, größeren Klinik: mehr Eingriffe gebündelt in einem Haus und damit mehr Routine.

Fernerhin Hamid Mofid, dem medizinischen Sprossenstiege, geht es drum, die knappen personellen Ressourcen besser zu nutzen. Pinneberg und Elmshorn konfektionieren sich hierzu proaktiv hinaus die Zukunft vor. Ohne Geld wird dies jedoch nicht gelingen. Geschäftsführerin Regina Hein rechnet mit 500 Mio. Euro zu Händen den Zusammenschluss. Eine Summe, die sich dasjenige Staat Schleswig-Holstein problemlos nicht nebenbei leisten könne, sagt sie. Ob und in welcher Höhe sich welcher Kommiss im Rahmen welcher Krankenhausreform an solchen Preis beteiligt, ist eine welcher vielen offenen Fragen.

Hier ist die Verkehrsampel homophon

Es ist von dort eine schwierige Situation, in welcher Lauterbach zu Händen seine Revolution, die Krankenhausreform, kämpft. Welcher Unterstützung welcher Ampelfraktionen kann er sich sicher sein. Denn wenn schon wenn die Ampelparteien derzeit in vielen Fragen uneins sind: Unter welcher Krankenhausreform ist dasjenige divergent.

„Wir stillstehen geschlossen hinter welcher Reform“, sagt Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus von welcher Freie Demokratische Partei. Die derzeitige Blockade welcher Länder sei ein Überfall hinaus dasjenige Patientenwohl und die nachhaltige Versorgung, sagt sie. Z. Hd. heute wird eine konstruktive Zusammenarbeit erwartet, damit die Eckpunkte im warme Jahreszeit zu einem Gesetzesentwurf weiterentwickelt werden können.

Homolog klingt es beim gesundheitspolitischen Sprecher welcher Grünen, Janosch Dahmen. Die Verkehrsampel-Fraktionen waren sich einig, dass eine wirksame Krankenhausreform höchste Eisenbahn unumgänglich sei. Einerseits, um die wirtschaftliche Existenz welcher Krankenhäuser zu sichern, die selbst zu Patienten geworden sind. Zum anderen, um die hohe Tension des Personals zu reduzieren und die Qualität welcher Patientenversorgung zu verbessern. Eine Reform müsse dasjenige Versprechen einzahlen, dass Patienten sowohl hinaus dem Staat denn wenn schon in welcher Stadt darauf vertrauen können, zur richtigen Zeit am richtigen Ort und im richtigen Krankenhaus zu sein, sagt Dahmen.

Ohne Länder geht es nicht

Doch es sieht so aus nicht unwahrscheinlich, dass Kommiss und Länder heute nicht jeglicher Streitpunkte läutern können. Nicht ausgeschlossen wäre dann, dass welcher Kommiss im warme Jahreszeit verschmelzen Gesetzesentwurf erarbeitet, notfalls ohne gemeinsame Eckpunkte mit den Ländern.

Letztlich kommt es demgegenüber hinaus die Mitstreiter welcher Länder und ihre Zustimmung im Ländervertretung an. Mit ihrer „Revolution im Krankenhausbereich“ könnten die Länder Lauterbach noch verschmelzen Strich durch die Zeche zeugen.