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Liveblog: ++ Neues Strafverfolgungszentrum ++


Live-Weblog

Stand: 03.07.2023 01:58 Uhr

Welcher Westen richtet heute in Den Haag ein Zentrum ein, um die Verbrechen des russischen Krieges aufzuklären. Kiew spricht von einer „ziemlich komplizierten“ Standpunkt an jener Ostfront. Die Entwicklungen im Liveblog.

In Anbetracht jener anhaltenden Gegenoffensive hat die Ukraine von schweren Ringen an mehreren Frontgebieten, insbesondere im Osten, gesprochen. Russische Truppen griffen Awdijiwka, Mariinka und Lyman in jener Region Donezk an, schrieb die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Hanna Malyar am Sonntag hinaus Telegram.

Selbst im Rahmen Swatowe in jener angrenzenden Region Luhansk rückten die Besatzungstruppen weiter vor. „Dort toben heftige Kämpfe. (…) Die Standpunkt ist ziemlich kompliziert.“ Unweit von Bachmut hingegen rücke die ukrainische Heer vor und habe teilweise Erfolge erzielt, fügte sie hinzu.

Selbst im Süden jener Ukraine rückten die eigenen Truppen „in heftigen Ringen, daher schrittweise“ in Richtung jener Städte Berdjansk und Melitopol vor, schrieb Maljar. Sie sprach von „heftigem Feindwiderstand“.

Westliche Staaten wollen sicherstellen, dass russische Verbrechen im Angriffskrieg gegen die Ukraine strafrechtlich verfolgt werden. C/o jener EU-Justizbehörde Eurojust wird heute ein Zentrum zur Verfolgung jener russischen Aggression in jener Ukraine eröffnet. Mittig am Sitz jener Behörde in Den Haag sollen Beweise gesammelt, daher im gleichen Sinne gezielte Beschuldigen gegen mutmaßliche Täter vorbereitet werden. Die beteiligten Justizbehörden schließen eine strafrechtliche Verfolgung jener russischen Staatsführung nicht aus.

An dem Zentrum sind die Ukraine, mehrere EU-Länder und jener Internationale Strafgerichtshof beteiligt. Zur Eröffnung wird im gleichen Sinne ein hochrangiger Vertreter jener US-Justiz erwartet. C/o Eurojust wurde schon eine zentrale elektronischer Karteikasten mit Beweisen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord möbliert.

Westliche Länder nach sich ziehen nachher Möglichkeiten gesucht, Russland strafrechtlich zu verfolgen, unter Umständen vor einem Sondergericht. Welcher ebenfalls in Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof hatte schon internationale Haftbefehle gegen Staatsoberhaupt Wladimir Putin wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen wie jener mutmaßlichen Kidnapping Minderjähriger aus jener Ukraine nachher Russland erlassen. Sehr wohl darf dasjenige Gerichtshof selbst kein Verfahren wegen Körperverletzung einleiten.

C/o einem Visite in Odessa bestätigte jener ukrainische Staatsoberhaupt Selenskyj die geplante Erlösung jener besetzten Gebiete im Süden des Landes. Polen will 500 zusätzliche Polizisten an die Grenze zu Weißrussland schicken. Welcher Live-Weblog vom Sonntag zum Nachlesen.


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