MdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus

Spreeathen – Dies geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist wiewohl in dieser vorletzten Sitzungswoche vor dieser Sommerpause eines dieser prägenden Themen im Deutschen Bundestag. Daniel Föst (Liberale) aus München begrüßt die jüngsten Änderungen im Gebäudeenergiegesetz, fordert jedoch die Schaffung weiterer Anreize, damit die notwendigen Sanierungen wiewohl durchgeführt werden: „Wir Freien Demokraten werden im laufenden parlamentarischen Verfahren zu diesem Zweck sorgen, dass die Machbarkeit gewährleistet ist.“ „Wir zu tun sein darauf akzeptieren, dass die Zweckmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Gesetzes im Mittelpunkt steht und niemand davon überfordert wird“, sagte er.

Fabian Gramling (Union) aus Württemberg beklagt, dass dies geplante Gebäudeenergiegesetz Kommunen in seinem Land benachteiligt, die schon solange bis Finale 2023 vereinen Wärmeplan vorlegen werden: „Es kann nicht sein, dass die Bewohner von Bietigheim-Bissingen leiden.“ Nachteile nach sich ziehen, nur weil ihre Stadt weiter ist qua viele andere in dieser Bundesrepublik“, sagte er. Jener frühere Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (Union) erinnert an den 75. Jubiläum dieser Einleitung dieser Deutschen Mark am 21. Monat der Sommersonnenwende 1948: „Die Einleitung dieser neuen Währung war gewissermaßen die Geburtsstunde dieser Sozialen Marktwirtschaft“, sagte er dts Nachrichtenagentur am Mittwoch; Und weiter: „Heute sind wir olympische Gottheit sei Dankbarkeit weit von dieser Situation von 1948 weit. Allerdings ein Zeichen, dies den Menschen Vertrauen in eine gute Zukunft gibt, ist immer noch dringender erforderlich qua in den letzten Jahrzehnten. Die Regierung gibt dieses Zeichen nicht.“

Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum aus Oberfranken begrüßt den Entschluss des Bundestags zu einer verpflichtenden Landestierhaltungskennzeichnung: Landwirte hätten nun endlich Planungssicherheit, in welche Richtung sie ihre Tierhaltung verlässlich weiterentwickeln könnten, sagte sie. Jener hessische Liberale-Abgeordnete Thorsten Liebevoll kritisierte ein wohnungspolitisches Positionspapier aus den Reihen dieser Grünen mit dem Titel „Mieterschutz ist Menschenrechtsschutz“: „Jener letzte Woche veröffentlichte Forderungskatalog dieser grünen Justizminister dieser Länder und einiger Repräsentant „Jener Bundestag hat zwei entscheidende Zehren: Er nennt weder die richtigen Gründe noch die richtigen Lösungen, um die Wohnungsnot in Deutschland zu bekämpfen“, sagte er. Filiz Polat (Grüne) aus Bramsche fordert die Kommunen aufwärts, Fördermittel aus dem Sendung zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sportart, wilde Jahre und Kultur“ (SJK) zu vorschlagen: „Schutz des Klimas betrifft leer Bereiche unseres Lebens; „Dies SJK hilft, Projekte mit baulicher, energetischer und klimatischer Wirksamkeit sowie sozialer und sozialer Integrationskraft für jedes die Verbundenheit umzusetzen“, sagte sie. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Zanda Martens setzt sich für jedes die Entkriminalisierung von Schwarzfahrern ein: „Neben… die Verkehrsunternehmen können in Maßen zivilrechtlich gegen Schwarzfahrer vorgehen“, sagte sie; „Gefängnisstrafen nach sich ziehen dagegen schwerwiegende Nachgehen für jedes die Betroffenen und ihre Familien.“

Die Grünen-Abgeordnete Tina Winklmann aus Bayern sieht im Hinblick aufwärts die Reform dieser Fachkräfteeinwanderung „erhebliche Verbesserungen“ im parlamentarischen Verfahren: „Insbesondere freue ich mich, dass im Zuge des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes mit dem Spurwechsel für jedes qualifizierte Flüchtlinge.“ „Endlich können wiewohl inländische Potenziale genutzt werden“, sagte sie. Caren Lay (sinister) aus Bautzen erinnert solche Woche an den 25. Todestag des Liedermachers Gerhard „Gundi“ Gundermann und fordert den Stadtpräsident und den Stadtrat von Hoyerswerda aufwärts, eine Straße nachher Gundermann zu benennen.