Minister Paus ignoriert Kinder mit Grundsicherung / BMFSFJ diskriminiert Zweitkinder …
FSI – Forum Soziale Inklusion e.V
Berlin (ots)
Sowohl Kanzler Olaf Scholz qua zweite Geige Bundesfamilienministerin Lisa Paus nach sich ziehen sich jüngst zuversichtlich extra die Umsetzung des Koalitionsprojekts „Grundsicherung für jedes Kinder“ geäußert. Zweierlei betrafen vor allem die Finanzierung und die digitale Umsetzung des Leistungsbezugs. Weder Scholz noch Paus thematisierten den größten Schwachpunkt des Projekts: die Ungerechtigkeit von Kindern in Zweithaushalten getrennter Familien.
Wenn es nachher Bundesministerin Paus geht, sollen diejenigen Haushalte antragsberechtigt sein, in denen Trennungskinder gemeldet sind. Sollten sie Haushalte in Not geraten, können sie künftig von staatlichen Leistungen wie Bürgereinkommen und Zuschüssen im Rahmen jener „Unterbringungskosten“ und des Bildungspakets profitieren. Die anderen Familien sollen durch die Gruppierung von Kindergeld, Kinderfreibeträgen und steuerlichen Freibeträgen für jedes die Kinderbetreuung angesprochen werden.
Es ist so, dass in getrennten Familien zig-mal die Erziehungsberechtigte im zweiten Haushalt erhebliche Betreuungsleistungen erbringen; Sie Erziehungsberechtigte betreuen ihre Kinder anteilmäßig zu 30 %, 40 % oder solange bis zu 49 %. Dasjenige zuständige Familienministerium hat jedoch kein Motivation an jener geleisteten Betreuungsarbeit. BMin Paus kennt nur sogenannte „Alleinerziehende“, im Zusammenhang denen es sich in jener Regel nicht um Alleinerziehende, sondern meist um getrennte Erziehungsberechtigte handelt.
Dasjenige Sozialrecht geht seit dem Zeitpunkt Jahrzehnten vorbildlich mit dem Themenkreis um und verteilt seine Leistungen in getrennten Familien anteilmäßig hinaus zweierlei bedürftigen Haushalte. Wenn die Erziehungsberechtigte, die Grundsicherung beziehen, ihre Kinder im Verhältnis von 17 zu 13 Tagen pro Monat betreuen, ist dies jener bewährte Messlatte für jedes die Verteilung jener Sozialleistungen. Die gesetzliche Vorgabe lautet: „Wo entstehen die Bedürfnisse jener Kinder?“
Pro BMin Paus scheint eigentlich die Frage im Vordergrund zu stillstehen: „Wohin sollen die Transferzahlungen möglich sein?“ Dieser Vorgang lässt sich nur damit exemplifizieren, dass die Ministerin Mitglied einer einseitigen Lobbygruppe für jedes Alleinerziehende ist.
Es steht zu befürchten, dass ein – ursprünglich gut gemeintes – Gesetzesvorhaben zur Vereinfachung jener Leistungen für jedes Kinder einer verfassungsgerichtlichen Begehung durch die willkürliche Missachtung jener Bedürfnisse von Kindern nicht standhalten wird.
Die Problemlösung liegt hinaus jener Hand: FSI verlangt, dass die Gesamtheit staatlichen Leistungen im Verhältnis zu den Pflegeleistungen beider Haushalte ausgezahlt werden.
In einem zweiten Schritttempo muss zweite Geige die Verteilung jener zivilrechtlichen Geldunterhaltszahlungen für jedes Trennungskinder verhältnisgleich hinaus zweierlei Haushalte entsprechend den Wünschen hergerichtet werden. Erstens… orientiert sich konsequent an den Bedürfnissen jener Kinder und führt zu einer Befriedung im deutschen Familienrecht.
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