Politik

Moldau, Transnistrien und die Angst vor Russland

Ein älterer Mann mit der Flagge Moldawiens, im Hintergrund steht ein Polizist.

Moldawien hatte schon vor dem Krieg mit vielen Problemen im Nachbarland Ukraine zu ringen (picture Alliance / Valery Sharifulin)

Seit dem Zeitpunkt Beginn des russischen Angriffs aufwärts die Ukraine im Februar 2022 gibt es Befürchtungen, dass zweite Geige die benachbarte Republik Moldawische Republik zum Ziel imperialistischer Machtansprüche des Kremls werden könnte. Erkenntnisse von Geheimdiensten und neueste journalistische Recherchen zeigen, dass die Ungewissheit nicht unberechtigt sind. Moskau strebt von dort die Prüfung in dem völlig verarmten Nationalstaat an, um vereinen Knotenpunkt dieser ehemaligen Sowjetrepublik an EU und North Atlantic Treaty Organization zu verhindern. Die moldauische Regierung in Chisinau beschreibt die Position denn zunehmend überreizt.

Die Republik Moldawische Republik liegt zwischen Rumänien und dieser Ukraine in Südosteuropa. Mit rund 2,6 Mio. Einwohnern ist dies Binnenland eines dieser kleinsten Länder des Kontinents, Einwohnerzahl und Fläche vollbringen in etwa dem Land Brandenburg. Historisch gesehen gehörte Moldawien im 19. Jahrhundert hauptsächlich zum Russischen Reich und nachdem dem Ersten Weltkrieg dann zu Rumänien. Ab 1940 war es denn Sozialistische Sowjetrepublik Teil dieser Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, im Voraus es nachdem dem Zusammenbruch dieser UdSSR 1991 denn parlamentarische Republik die Unabhängigkeit erlangte.

Seitdem sind dies Nationalstaat, seine Politik und seine Nation zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissen. Die moldauische Regierung schätzt den Proportion dieser prorussischen Nation im Jahr 2022 aufwärts 30 solange bis 40 v. H.. Russisch ist denn Umgangssprache immer noch weit verbreitet. Es gibt zweite Geige russischsprachige Medien. Darüber hinaus kontrolliert Russland mit eigenen Soldaten die abtrünnige Region Transnistrien.

Amtssprache ist jedoch Rumänisch, dies von dieser Mehrheit dieser Nation (rund 82 v. H.) gesprochen wird. Die größten Minderheiten sind Ukrainer, Russen und Gagausen. Die Gagausen sind eine türkischsprachige Volksgruppe, die größtenteils im Süden des Landes in dieser denn autonom anerkannten Region Gagausien lebt und allgemein denn prorussisch gilt.

Ebenfalls die Regierungen Moldawiens sind seit dem Zeitpunkt dieser Unabhängigkeit von einem Hin und Her zwischen Westorientierung und Approximation an Russland geprägt – ganz verwandt wie in dieser Ukraine. Die politischen Hinterher gehen dieses Kurskonflikts in Moldawien sind Wandel und ein angespanntes innenpolitisches Wetterlage.

Derzeit ist die Republik Moldawische Republik jedoch prowestlicher denn je zuvor: Präsidentin Maia Sandu, die von ihrer Politische Kraft „Partidul Actiune și Solidaritate“ („Aktions- und Solidaritätspartei“) gebildete Regierung und die Mehrheit im Parlament in Besitz sein von den Pro – westliche Reformer. Ursprung März 2022 stellte die Regierung vereinen Bitte aufwärts Mitgliedschaft in dieser Europäischen Union. Im Monat des Sommerbeginns benannten die EU-Staaten Moldawien zusammen mit dieser Ukraine offiziell denn Beitrittskandidaten.

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Begünstigt wurde Sandus Wahl im Jahr 2020 zweite Geige durch den katastrophalen Bankenskandal von 2015: In vergangener Zeit, von kurzer Dauer vor dieser Abwahl dieser prorussischen Regierung in Moldawien, verschwanden rund 900 Mio. Euro zusammen mit dubiosen Kreditgeschäften. Solange bis heute leidet dies Nationalstaat unter dem Verlust.

Neben dieser Korruption gestört zweite Geige dieser schwelende Konflikt um die 1992 von ihnen abgespaltene Region Transnistrien die politische und wirtschaftliche Erfindung des Landes. Die einst wohlhabende Sowjetrepublik gilt denn eines dieser ärmsten Länder Europas. Dasjenige durchschnittliche Monatsgehalt liegt zusammen mit 360 Euro, rund zwölf v. H. dieser Nation leben unterhalb dieser Armutsgrenze.

Nachher Aussagen des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge) nach sich ziehen seit dem Zeitpunkt Beginn des Krieges im Nachbarland Ukraine weitestgehend 800.000 Ukrainer die Grenze zu Moldawien überquert. Dies entspricht etwa einem Drittel dieser Gesamtbevölkerung Moldawiens. Die meisten Flüchtlinge sind inzwischen in ihre Heimat zurückgekehrt oder weiter in die EU gereist. Doch noch immer sind 110.000 Flüchtlinge im Nationalstaat.

Mit Blick aufwärts Schutzsuchende sprach die moldauische Regierung im vergangenen warme Jahreszeit von dieser „größten Herausforderung seit dem Zeitpunkt drei Jahrzehnten“. Zumal dieser Krieg in dieser Ukraine zweite Geige spürbare wirtschaftliche Hinterher gehen zu Händen dies völlig verarmte Nationalstaat hat. Mittlerweile ist die Inflation aufwärts rund 35 v. H. gestiegen und lag zuletzt im Februar 2023 noch zusammen mit rund 26 v. H.. Vor allem dieser Gaspreis explodierte. Sie liegt zwischen drei und sieben Mal höher denn vor Kriegsbeginn.

Einer dieser Gründe zu diesem Zweck ist die Sucht von russischem Gas, die zusammen mit Kriegsbeginn zu 100 v. H. bestand. Qua Russlands Staatskonzern Gazprom im vergangenen Herbst die Gaslieferungen drosselte und wegen des Krieges kein Strom mehr aus dieser Ukraine floss, gingen in Moldawien teilweise die Lichter aus. Vor einem solchen Szenario hatte die Regierung in Chisinau schon im vierter Monat des Jahres 2022 gewarnt.

Trotz kam es seit dem Zeitpunkt Jahresbeginn aufgrund dieser gestiegenen Energiepreise immer wieder zu regierungskritischen Demonstrationen. Nachher Recherchen moldauischer Journalisten handelt es sich offenbar um Proteste pro-russischer Akteure. Trotz verschärfen sie die ohnehin angespannte innenpolitische Position – insbesondere vor dem Hintergrund geheimdienstlicher Hinweise, dass Russland die Prüfung übrig Moldawien übernehmen will.

Moldawiens Innenministerin Ana Revenco beschreibt die aktuelle Position im Nationalstaat denn zunehmend überreizt. Dieser Grund zu diesem Zweck sind nicht nur die regierungsfeindlichen, prorussischen Proteste. Jene sind so irgendwas wie die Begleiterscheinung dieser heftigen politischen Turbulenzen seit dem Zeitpunkt Jahresbeginn.

Ursprung Februar nahm Russlands Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview unverblümt Moldawien ins Visier. Zentrum des Monats trat die gesamte Regierung unter dieser pro-westlichen Premierministerin Natalia Gavrilita zurück und die neue, ebenfalls pro-europäische Premierministerin Dorin Recean wurde vom Parlament gewählt.

Zentrum März schließlich erklärte die moldauische Polizei, sie habe ein von Russland kontrolliertes Netzwerk aufgedeckt, dessen Ziel es sei, den an die Ukraine angrenzenden Staat zu destabilisieren.

In dieses Skizze passt zweite Geige ein geheimes russisches Strategiepapier, dies ein internationales Ermittlungsnetzwerk Zentrum März veröffentlicht hat. Unabhängige Betrachter Vertrauen schenken, dass es real ist. Dasjenige fünfseitige Schriftstück fasst zusammen, welches Russland im nächsten Jahrzehnt mit und in Moldawien zu tun gedenkt. Demnach will dieser Kreml den Westkurs des EU-anstrebenden Landes stoppen und seinen Kraft im Nationalstaat erweitern. Dasjenige Strategiepapier soll detaillierte Schritte transparent machen, wie Moskau seinen ehemaligen Satellitenstaat wieder aufwärts seine Seite ziehen will.

Den Recherchen zufolge sind dieser russische Inlandsgeheimdienst FSB und andere Moskauerin Geheimdienste schon in vielen Gebieten des Landes betriebsam. Dieser FSB soll unter anderem die Oppositionspartei Shor kontrollieren, die maßgeblich an dieser Initiierung dieser seit dem Zeitpunkt Wochen andauernden Proteste gegen hohe Gas- und Strompreise beteiligt war. Ziel ist die Destabilisierung des Landes. Dies steht im Einklang mit investigativen Recherchen moldauischer Journalisten, worauf Demonstranten Geld zu Händen die Teilnahme an Demonstrationen erhielten. Solange bis zu 100 Euro pro Person und Tag sollen gezahlt worden sein.

Zwei Menschen heben einen Eimer auf ihren Pferdewagen, während ein abgemagertes Pferd und ein Fohlen am Straßenrand in Delacau, Moldawien, stehen.

Not in Moldawien: In vielen Regionen funktionieren die Menschen mit Pferden statt mit Transportern oder Traktoren (Picture Alliance / Kohlenstoff. Kaiser)

Dieser moldauische Politologe Ion Tabirta sagt, die Shor-Politische Kraft handle im Motivation Russlands und nutze präzise die schwierige wirtschaftliche Position dieser Menschen aus, um die soziale und politische Position im Nationalstaat zu destabilisieren. Wirklich halten viele internationale Betrachter derzeit vereinen Sturz dieser prowestlichen Regierung in Chisinau zu Händen unwahrscheinlich. Hierfür sind die prowestlichen Vitalität derzeit zu stark. Im Parlament verfügt die proeuropäische Politische Kraft von Staatsoberhaupt Sandu übrig eine komfortable Mehrheit von 63 von insgesamt 101 Sitzen.

Laut Minister für Inneres Revenco hängt die mittel- und langfristige Stabilität im Nationalstaat und in dieser Region vor allem davon ab, wie sich dies Verhältnis zum De-facto-Regime in dieser von Russland am Leben gehaltenen abtrünnigen Region Transnistrien entwickelt.

Die abtrünnige Region Transnistrien liegt im Osten des Landes an dieser Grenze zwischen Moldawien und dieser Ukraine. Die Region verfügt übrig eine eigene Kapitale, Währung und Regierung.

Geografische Einteilung Transnistriens

Eine Region voller Spannungen (dpa / Grafik: A. Brühl)

Nachher dem Zusammenbruch dieser Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zwischen 1990 und 1992 spaltete sich die größtenteils russisch-ukrainische Region in einem blutigen Bürgerkrieg von dieser Republik Moldawische Republik ab, dieser weitestgehend 1.000 Menschen tötete und vereinen eigenen Staat ausrief – mit tolles Ding und Sichel im Staatswappen und eine Lenin-Statue vor dem Parlament in Tiraspol. Hintergrund dieser Spaltung war unter anderem eine in Moldawien entstandene nationale Fortbewegung, die eine Vereinigung des Landes mit Rumänien zum Ziel hatte.

Transnistrien wird von keinem Mitgliedsstaat dieser Vereinten Nationen denn unabhängig erwiesen. Es unterhält jedoch diplomatische Beziehungen zu den Regionen Abchasien und Südossetien in Georgien, die ebenfalls nicht denn Staaten erwiesen sind. Russland unterhält zu jeder dieser Regionen eigene Beziehungen.

Dasjenige Gebiet, in dem etwa 375.000 Menschen leben, steht unter dem Kraft Moskaus. Noch immer sind 1.500 solange bis 2.000 russische Soldaten in Transnistrien stationiert – nominell denn Friedenstruppe. Moldawien drängt aufwärts den Subtraktion dieser Einheiten im Jahr 2023.

Ebenfalls wirtschaftlich ist Transnistrien von Moskau hörig. Transnistrien erhält zum Beispiel kostenlose Gaslieferungen aus Russland. Dasjenige Gas wird im Kraftwerk Cuciurgan, dies dem russischen Staatsunternehmen Inter RAO UES gehört, in Strom umgewandelt. Die Republik Moldawische Republik ist dieser größte Energieverbraucher.

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Versöhnung mit Moldawien?

Seit dem Zeitpunkt Beginn des Krieges in dieser Ukraine kommt es zu einer Approximation zwischen Transnistrien und Moldawien. Dieser Grund: Die Grenze zur Ukraine ist geschlossen und damit lebenswichtige Lieferwege unterbrochen. Chisinau zeigte sich kooperativ: Lebensmittel, Medikamente und Sprit die Erlaubnis haben übrig Moldawien in die prorussische Region transportiert werden. Im Gegenzug machte die transnistrische Vorhut in Tiraspol Zugeständnisse an Moldawien und stellte die Energieversorgung dieser Republik sicher.

Trotz vorliegen in Chisinau weiterhin Ungewissheit in Form von des russischen Einflusses in Transnistrien: Russische Propagandasender verteilen dort dies Narrativ, dass die Rechte dieser russischen Minderzahl in Moldawien unterdrückt würden. Wirklich nach sich ziehen zum Beispiel die traditionell pro-russischen Gagausen vereinen Autonomiestatus.

Quellen: Astrid Theil, Sabine Adler, dpa, AFPD


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