Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen: Wie geht es weiter?

Ende dieser Wahl am 14. Mai ging die SPD erneut qua stärkste Macht im Bremer Landtag hervor. Eine Status, die die SPÖ seit dem Zeitpunkt dieser Gründung des Bundeslandes im Jahr 1947 solange bis zur letzten Wahl im Jahr 2019 stets innehatten. In vergangener Zeit gelang dieser Konservative mit 26,7 von Hundert ein historischer Wahlsieg in dieser Hansestadt. Pro die Regierungsbildung reichte es dieser Union jedoch nicht: Die vergangenen vier Jahre wurde von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei unter Oberbürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) regiert.

Offiziellen Hochrechnungen zufolge gewann die SPD die Wahl mit 30 von Hundert dieser Stimmen, ein Plus von rund fünf Prozentpunkten oppositionell 2019. Die Konservative verlor sozusagen zwei Prozentpunkte und erreichte nur noch 25 von Hundert. Die größten Verluste erlitten die Grünen mit notdürftig 5,5 Prozentpunkten von 17,4 uff 12 von Hundert. Zweite Geige dieser dritte Partner dieser bisherigen Regierungskoalition, die Linke, konnte leichtgewichtig uff 11,2 von Hundert zulegen. Zweite Geige in dieser Bürgerschaft wird die Freie Demokratische Partei voraussichtlich wieder mit 5,2 von Hundert vertreten sein.

Die rechtspopulistische politische Kraft „Landsmann in Wut“ (BIW) konnte mit einem Plus von 7,3 Prozentpunkten und einem Stimmenanteil von 9,7 von Hundert am stärksten zulegen. Notfalls hat die BIW davon profitiert, dass die rechtspopulistische AfD nicht wählen durfte. Welcher Wahlausschuss hatte zwei konkurrierende AfD-Wahllisten abgelehnt.

Welcher amtierende Rathauschef Andreas Bovenschulte kündigte an, mit allen demokratischen Parteien Sondierungsgespräche für jedes eine mögliche Zusammenarbeit zu resultieren. Am wahrscheinlichsten ist jedoch eine Fortsetzung dieser rot-grün-roten Koalition, die zusammen darüber hinaus 50 Sitze im Stadtrat verfügt. Rechnerisch wäre jedoch nachrangig eine große Koalition aus SPD und Konservative möglich, die zusammen sogar darüber hinaus kombinieren Sitz mehr verfügen würde.

Die spektakulärste Reaktion kam von den Grünen: Maike Schäfer, ehemalige stellvertretende Bürgermeisterin Bovenschulte, kündigte vor dem Hintergrund dieser deutlichen Verluste ihrer politische Kraft ihren Rücktritt an. „Qua Spitzenkandidat ziehe ich aus diesem gestrigen Ergebnis die Konsequenz und werde für jedes die kommende Legislaturperiode nicht mehr qua Senatorin zur Verfügung stillstehen“, sagte dieser 51-Jährige

Schäfer war solange bis 2019 Fraktionsvorsitzender dieser Grünen in dieser Bürgerschaft. Anschließend wurde dieser studierte Biologe qua Senator für jedes Schutz des Klimas, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnen stellvertretender Rathauschef. Qua Vorsitzende dieser Verkehrsministerkonferenz verhandelte Schaefer im Auftrag dieser Länder darüber hinaus dies Deutschland-Ticket.

Die Konservative möchte nun die Rolle des Juniorpartners dieser SPD übernehmen. Man sehe „viele Überschneidungen“ mit dieser SPD, sagte die Cobalt-Spitzenkandidatin dieser Bremer Konservative, Wiebke Winter. Bovenschulte dominierte den Wahlkampf und profitierte von dieser Amtsprämie. Er solle nun mit ihrer politische Kraft „eine Koalition dieser Vernunft“ zusammenbauen, so Winter. Bremen hat eine Winkel dieser Stagnation hinter sich und braucht nun eine große Koalition aus SPD und Konservative.

SPD-Wahlsieger Bovenschulte will die Frage einer künftigen Koalition ungeschützt halten. Die bisherige rot-grün-rote Koalition habe „gute Arbeit geleistet“, sagte Bovenschulte nachher einer Sitzung des SPD-Bundespräsidiums am Montag in Bundeshauptstadt. Wirklich zu tun sein die Herausforderungen stets neu bewertet werden. Er wolle so gesehen „den Inhalt in den Vordergrund stellen“.

Bovenschulte sieht im Rücktritt des Grünen-Spitzenkandidaten Schäfer kein Hindernis für jedes Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner. „Ende meiner Sicht ist dies für jedes die Koalitionsverhandlungen ohne Einfluss“, sagte er. „Im Kontrast dazu dies zu tun sein die Bremer Grünen mit sich selbst putzen.“

Bovenschulte kündigte außerdem an, in dieser kommenden Legislaturperiode kombinieren Schwerpunkt uff die soziale Sicherheit legen zu wollen. Welcher 57-Jährige sagte, seine politische Kraft wolle mehr tun, um eine gute wirtschaftliche Schöpfung zu fördern, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen und die Beschäftigungslosigkeit zu senken.

SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnete dies Wahlergebnis in Bremen qua starken Auftrag für jedes ihre politische Kraft. Die Politik von Rathauschef Bovenschulte orientiert sich an dieser Lebenswirklichkeit dieser Menschen, sagte Esken im Dlf. Bovenschulte ist nun in dieser komfortablen Stellung, sich seinen Koalitionspartner aussuchen zu können. Dies könne er laut Esken durch seine Mitarbeit in Bremen und mit Blick uff Koalitionen in anderen Bundesländern selbst gut einschätzen.

Konservative-Generalsekretär Mario Czaja warb in Bremen für jedes eine rot-schwarze Koalition. SPD-Spitzenkandidat Bovenschulte selbst habe darauf hingewiesen, dass klare Vereinbarungen für jedes eine bessere inwendig Sicherheit „mit dieser Konservative viel einfacher zu klappen seien“, sagte Czaja dem Fernsehsender „Welt“. „Man muss sehen, ob er die Macht hat, darüber hinaus seine politische Kraft hinauszugehen.“

Freie Demokratische Partei-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte im DLF, seine politische Kraft habe ihr Hauptziel, den Verbleib in dieser Staatsbürgerschaft, erreicht. Deswegen ist er nicht unzufrieden. Nebst dieser Wahl standen vor allem staatliche Themen im Vordergrund; Die Signalwirkung dieser Bremer Wahlen für jedes die Bundespolitik sei überschaubar, meint Djir-Sarai.

Die Grünen übten nachher den schweren Verlusten Selbstkritik. Laut ihrer Cobalt-Vorsitzenden Ricarda Weit muss die politische Kraft Schutz des Klimas künftig stärker mit dem Themenkreis soziale Sicherheit verbinden. Wirklich wolle man an Kernprojekten wie dieser Klimaneutralität festhalten, sagte Weit oppositionell RTL/n-tv. „Denn wenn wir jetzt nichts ändern, gefährden wir die Gesamtheit uff dieser Strecke.“ Wirklich müssten die Grünen besser darin werden, ebendiese Themen mit dem „materiellen Stein dieser sozialen Sicherheit“ zu zusammenschnüren, sagte Weit.

Quellen: dpa, Deutschlandfunk, scr