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Nach Nato-Gipfel: „Ein starkes Signal an Russland“


Interview

Stand: 13.07.2023 10:47 Uhr

Schweden wird Mitglied welcher North Atlantic Treaty Organization, die Ukraine soll Mitglied werden – laut Sicherheitsexperte Flugs ist dies ein klares Symbol an Russland, dass es sich nicht lohnt, den Krieg zu verlängern. Und doch bleiben Neben… nachher Vilnius Widersprüche vorliegen.

tagesschau.de: Nachdem dem North Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen sind viele Ukrainer geknickt, dass es keine konkrete Ladung zum North Atlantic Treaty Organization-Beitritt gab. Daher waren jene Hoffnungen rechtmäßig? Konnte die Ukraine vor dem Gipfeltreffen ernsthaft mit einer konkreten Ladung rechnen?

Liana Flugs: Tatsächlich gab es nie eine Frage einer North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft welcher Ukraine während des Krieges, solange die Feindseligkeiten noch andauerten. Es gab jedoch ernsthafte Diskussionen darüber, mit welchen Formulierungen die Alliierten signalisieren würden, dass die Ukraine zu einem bestimmten Zeitpunkt in welcher Zukunft North Atlantic Treaty Organization-Mitglied werden könnte.

Die Hoffnung welcher Ukraine, daher Neben… anderer North Atlantic Treaty Organization-Mitglieder wie Grande Nation, Großbritannien, Polen und anderer mittel- und osteuropäischer Länder bestand darin, dass es im North Atlantic Treaty Organization-Kommuniqué eine klarere Umgangston schenken würde, dass die Ukraine nachher dem Finale des North Atlantic Treaty Organization-Abkommens Mitglied werden würde Krieg geführt werden kann und dass sie eine entsprechende Ladung erhalten wird.

Liana Fix

Zur Person

Liana Flugs ist Fellow beim Council on Foreign Relations in Washington. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählen die deutsche und europäische Draußen- und Sicherheitspolitik, die transatlantischen Beziehungen sowie Russland und Osteuropa.

„Welcher gesamte Kontext hat sich verändert“

tagesschau.de: Warum ist dies gescheitert?

Flugs: Insbesondere die USA sahen dies verbinden mit Deutschland mit Skepsis. Basta ihrer Sicht besteht schon zu viel Unstetigkeit verbleibend den Flugsteig des Krieges, denn dass man es so formulieren könnte. Kritiker sagen, es bedeute letztendlich, dass welcher North Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen zu Händen die Ukraine nicht mehr gebracht habe denn welcher North Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen in Bukarest im Jahr 2008, welcher welcher Ukraine zwar eine Mitgliedschaft versprach, ihr daher weder zusammenführen Zeitplan noch andere Bedingungen nannte. Übersetzt bedeutet dies, dass die Mitgliedschaft im Jahr 2008 aufwärts den Tag des Heiligen Niemals verschoben wurde.

Eine andere Sache ist brachte welcher Gipfeltreffen daher durchaus positive Ergebnisse hervor. Mittlerweile gibt es zusammenführen North Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat. Eine weitere Voraussetzung zu Händen die Mitgliedschaft, nämlich welcher sogenannte Membership Action Plan, wurde zu Händen die Ukraine gestrichen. Insgesamt hat sich welcher gesamte Kontext verändert. Im Unterschied zu 2008 gibt es im Bund mittlerweile merklich mehr Unterstützung zu Händen die North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft welcher Ukraine, in der Tat gibt es noch keine konkrete Umgangston zu den Bedingungen oder einem Zeitplan.

Sorge verbleibend „Anreize“ zu Händen Putin

tagesschau.de: Worauf beruhen die Zweifel welcher Bundesrepublik und welcher USA?

Flugs: Vor allem die Befürchtung, dass die Stellung Neben… nachher Kriegsende unklar bleiben könnte – nicht nur im Hinblick aufwärts die Stellung in welcher Ukraine, sondern Neben… im Hinblick aufwärts die Stellung einzelner North Atlantic Treaty Organization-Mitglieder. Somit wollten sie sich noch nicht aufwärts eine sehr ungewisse Zukunft festlegen.

Hinzu kam die Darlegung, dass dies Angebot einer Nachkriegsmitgliedschaft welcher Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt Wladimir Putin zusammenführen Anreiz schenken könnte, weiter zu ringen, und ihm damit den Anreiz zu Verhandlungen nehmen könnte. Denn Putin müsste dann davon zur Neige gehen, dass die Ukraine nachher Beendigung welcher Feindseligkeiten Mitglied welcher North Atlantic Treaty Organization werden würde.

Eine andere Sache ist kann man daher genauso gut debattieren, dass die Ukraine, wenn sie keine konkretere North Atlantic Treaty Organization-Zielvorstellung hat, immer in einer Grauzone bleiben wird und es zu Händen Putin und seine möglichen Nachfolger keinen Grund gibt, es in Zukunft nicht noch einmal zu versuchen. denn die endgültige Status welcher Ukraine in welcher europäischen Sicherheitsarchitektur wurde nicht beantwortet. Beiderlei Argumente sind vollkommen perfekt. Letztlich ist uns die Zeche, die in Moskau vorherrscht, nicht hundertprozentig lichtvoll.

„Putin hat kein Motivation an Verhandlungen“

tagesschau.de: Welches Risiko ist Ihrer Meinung nachher größer?

Flugs: Selbst halte sowohl als auch zu Händen möglich, daher dies Risiko, welcher Ukraine keinen langfristigen Sitz in welcher europäischen Sicherheitsarchitektur zu verschaffen, halte ich zu Händen größer. Wir können schon wiedererkennen, dass Putin kein Motivation an Verhandlungen hat, unabhängig davon, ob die Ukraine eine North Atlantic Treaty Organization-Zielvorstellung hat oder nicht. Wir sehen Neben…, dass Russland diesen Krieg weiterhin denn zusammenführen Krieg gegen die North Atlantic Treaty Organization und gegen den Westen darstellt.

Die EU- und North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft war dies erfolgreichste Schema in Europa nachher dem Finale des Kalten Krieges. Wenn welcher Ukraine dieses Schema nicht angeboten wird, wenn ihr nur die EU-Mitgliedschaft und nicht die North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft angeboten wird, wird dies eine Unbeständigkeit in Europa vererben, die Putin und seinem Nachfolger zusammenführen Anreiz schenken könnte, es in Zukunft immer wieder zu versuchen.

„Hürden wiederholen“

tagesschau.de: Die North Atlantic Treaty Organization erklärt, im Fallgrube eines Beitrittsprozesses aufwärts den Membership Action Plan zu verzichten. Obwohl forderte sie weitere Auflagen wie Verfassungsreformen und anderes. Kann dies den Beitritt welcher Ukraine Neben… nachher Kriegsende verzögern?

Flugs: Dasjenige ist irgendetwas widersprüchlich, denn es war die Hoffnung welcher Ukraine und derjenigen, die den Schritttempo befürworteten, dass man diesen Prozess nicht iterieren muss, wenn man den North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaftsaktionsplan aufgibt. Werden Auflagen im Abschlusskommuniqué noch explizit genannt, stellt dies eine neue Hürde dar. Sogar die Umgangston im Kommuniqué, dass nicht mehr da North Atlantic Treaty Organization-Staaten zustimmen zu tun sein, ist zirkulär, denn dies ist selbstverständlich und hätte mit welcher Auflösung des Membership Action Plans nicht mehr erwähnt werden die Erlaubnis haben. Sogar dies enttäuschte die ukrainische Seite.

Einerseits ist die Auflösung des Aktionsplans ein gutes Symbol, da dies Neben… im Sachverhalt Finnlands und Schwedens geschehen ist und die Ukraine damit gleichgestellt wird. Eine andere Sache ist wurde eine hypothetische Notwendigkeit zu Händen ein hypothetisches Finale fallengelassen, dies noch nicht klar profiliert wurde. Solange es keine klare Zusage darüber gibt, zu welcher Zeit die Ukraine Mitglied werden wird, kann man leichtgewichtig aufwärts eine hypothetische Notwendigkeit dazu verzichten. Somit wäre es umso aussagekräftiger gewesen, wenn es klarere Behaupten zum Zeitrahmen, daher Neben… zu den Konditionen gegeben hätte.

„Dasjenige Warten lohnt sich nicht“

tagesschau.de: Welches ist die Botschaft des Vilnius-Gipfels?

Flugs: Hier zu tun sein wir Neben… die G7-Verpflichtungen implizieren: bilaterale, langfristige Verpflichtungen zur Bildung welcher ukrainischen Truppe, zu Waffenlieferungen, die jedes einzelne G7-Nationalstaat mit welcher Ukraine aushandeln wird. Dasjenige ist welcher Markröhre des Ganzen und soll die Zeit überleiten, solange bis die Ukraine Mitglied welcher North Atlantic Treaty Organization wird.

Wenn wir dies zusammen mit welcher Mitgliedschaft Schwedens zusammennehmen, ist dies ein starkes Symbol an Russland, dass es sich nicht lohnt, aufwärts die Ermüdung des Bündnisses zu warten, dass es sich nicht lohnt, aufwärts die US-Präsidentschaftswahl 2024 zu warten, sondern dass die Unterstützer welcher Ukraine da sind und dort bleiben werden mit ihrer Unterstützung.

Dasjenige kleine Negativ, dass man sich nicht aufwärts eine zumindest irgendetwas konkretere Umgangston welcher North Atlantic Treaty Organization-Zielvorstellung welcher Ukraine einigen konnte, schwächt dieses Symbol nicht wesentlich. Es ist nachher wie vor ein klares Symbol welcher Stärkemehl oppositionell Russland und eine Warnung, dass dies Bund in seiner Unterstützung zu Händen die Ukraine nicht nachlassen wird.

Dasjenige Gespräch führte Eckart Aretz, tagesschau.de


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