Neue EU-Ökodesign-Verordnung, Kreislaufwirtschaftsgesetz & Co › WIR

Micha Steiner und Kristin Maoro vereinnahmen sich täglich mit Nachhaltigkeitsgesetzgebung und unterstützen den Transfer dieser Universität Bielefeld durch ihre Arbeit im Projekt InCamS@BI. (Foto: P. Pollmeier/HSBI)

HSBI-Wirtschaftsanwälte unterstützen Wissenschaft und Wirtschaft mit Expertise

Bielefeld – Am Mitte der Woche, 18. Juli, ist die europäische Ökodesign-Verordnung in Macht getreten. Sie ist eines dieser zahlreichen Gesetze, die die Wirtschaft im Sinne dieser Nachhaltigkeit schalten. An dieser HSBI nehmen Wirtschaftsrechtsexperten im Projekt InCamS@BI die Verordnungen, Richtlinien und Gesetze unter die Lupe. Sie wissen, welche Wege und Herausforderungen sich zum Besten von Unternehmen zusammen mit dieser Umsetzung treugesinnt.

Kreislaufwirtschaftsgesetz, Verpackungsgesetz, Lieferkettenrichtlinie, Green Claims-Richtlinie, Corporate Sustainability Reporting-Richtlinie, Taxonomie-Verordnung und nun beiläufig die EU-Ökodesign-Verordnung – sowohl hinaus nationaler wie beiläufig hinaus internationaler Schicht verändern sich Gesetze zur Nachhaltigkeit in atemberaubendem Zeitmaß. An dieser Universität Bielefeld (HSBI) vereinnahmen sich im Projekt InCamS@BI (Neuerung Unigelände for Sustainable Solutions) drei Personen sehr intensiv mit aktuellen und kommenden Regelungen: Kristin Maoro und Micha Steiner funktionieren wie Referenten zum Besten von Wirtschaftsrecht im Projekt, Prof. Dr. Christiane Nitschke ist ihre Mentorin. Dies Team ist hochmotiviert und möchte synchron den Transfer dieser HSBI unterstützen.

EU-Ökodesign-Verordnung: Nachhaltige Produktgestaltung
Die neue EU-Ökodesign-Verordnung gibt den rechtlichen Rahmen zum Besten von eine nachhaltigere Produktgestaltung vor. Dies Ziel: eine Kreislaufwirtschaft, in dieser Produkte laut langlebiger sind, weniger Ressourcen verbrauchen sowie leichter zu reparieren und zu recyclen sind. Referent Micha Steiner hat sich im Rahmen seiner jetzt veröffentlichten Masterarbeit monatelang mit dieser Verordnung beschäftigt und kennt die größten Herausforderungen zum Besten von Unternehmen: „Es ist vor allem die Unstetigkeit, welche konkreten Anforderungen an die Produkte gestellt werden. Momentan gibt die Verordnung lediglich den Rahmen vor, während die eigentlichen Maßnahmen dann von dieser Europäischen Kommission zum Besten von jede Produktgruppe ausgearbeitet und in delegierten Rechtsakten beschlossen werden.“ Dies erschwert es Unternehmen, sich frühzeitig vorzubereiten und Anpassungen im Produktdesign vorzunehmen, welches oft mit langen Vorlaufzeiten verbunden ist.

„Gleichwohl die Kunststoffindustrie, mit dieser wir im Projekt InCamS@BI zusammenarbeiten, hat zu diesem Punkt mit einigen Schwierigkeiten zu ringen. Insbesondere die Verfügbarkeit von hochwertigem Rezyklat stellt eine Hürde dar“, so Steiner. Rezyklate sind Kunststoffe, die durch Regenerierung von Kunststoffen – z. B. aus dem „Gelben Sack“ – gewonnen werden. Es ist davon auszugehen, dass zum Besten von viele Produkte ein Mindestrezyklatanteil festgesetzt wird, wodurch die schon jetzt am Markt knappen Rezyklate in klar größeren Mengen gewünscht werden. „So gesehen denke ich, dass die Massenproduktion von hochwertigem Rezyklat eines dieser zentralen Themen dieser nächsten Jahre sein wird“, so Steiners Einschätzung.

Andererseits beiläufig andere Branchen sind betroffen: „Ein Richtung, dieser aus meiner Sicht längst verpeilt war, ist dies Verbot dieser Vernichtung nicht verkaufter Konsumgüter, dies zunächst zum Besten von Textilware gilt, später nichtsdestotrotz beiläufig hinaus andere Produktgruppen ausgeweitet werden kann“, sagt Steiner. Neuzeitlich werde vor allem in dieser Bekleidungsindustrie ein erschreckend großer Quote dieser Waren problemlos vernichtet, wenn solche nicht schnell genug verkauft würden.

Welcher europäische Green Handel ist eine Herausforderung
Steiner resümiert: „Die EU hat sich in den letzten Jahren mit dem European Green Handel große Ziele gesetzt und durch Gesetze wie die Ökodesign-Verordnung zusammensetzen Rahmen geschaffen, an den es sich zu halten gilt. Viele dieser Zielvorgaben sind aus heutiger Sicht noch immer eine große Herausforderung, die nur durch technischen Fortschritt und kluge Ideen erreicht werden kann. Die gesetzlichen Vorgaben schaffen eine gewisse Vorzug und können dazu sorgen, dass mehr in die Schöpfung nachhaltiger Lösungen investiert wird.“

Steiner selbst ernährt sich seit dem Zeitpunkt vielen Jahren vegan und trifft bewusste Konsumentscheidungen: „meine Wenigkeit benutze zum Musterbeispiel, wenn möglich, dies Fahrrad oder die Lok und kaufe in dieser Bioabteilung ein, nichtsdestotrotz dies sind letztlich was auch immer Kleinigkeiten. Die entscheidenden Schritte vorbeigehen hinaus einer höheren Schicht: in dieser Industrie. Die Hebelwirkung ist viel größer. Und so gesehen ist dieser Green Handel aus meiner Sicht unverzichtbar.“ Prof. Dr. Christiane Nitschke, die seit dem Zeitpunkt 20 Jahren Wirtschaftsrecht an dieser HSBI lehrt und beiläufig wie Syndikusanwältin hinaus viele aktive Jahre in dieser Industrie trösten kann, sieht dies irgendwas kritischer: „Wir sollen immer beiläufig die Umsetzbarkeit zum Besten von die Industrie im Blick nach sich ziehen. Dies wird meiner Meinung nachher in dieser Green Handel-Gesetzgebung ohne Rest durch zwei teilbar mit Blick hinaus unseren typischen deutschen Mittelstand zu wenig berücksichtigt. Wir nach sich ziehen viele Familienunternehmen, die in dieser EU wie Großunternehmen gelten und damit den gleichen Reglementieren unterliegen wie Großkonzerne.“

Hintergrund: Zahlreiche Gesetze in dieser EU leiten sich aus dem sogenannten Green Handel ab, dieser dies Pariser Klimaabkommen umtopfen soll: Europa soll solange bis 2050 klimaneutral sein und solange bis 2030 im Vergleich zu 1990 netto mindestens 55 v. H. weniger Treibhausgasemissionen ausstoßen. Welcher Plan und die dazugehörigen Regelungen sind ein großer Lorbeeren zum Besten von ein nachhaltiges Europa, es gibt doch Verunsicherung, ob die Umsetzung zum Besten von Unternehmen praktikabel ist – vor allem zum Besten von kleine und mittlere Unternehmen sowie den klassischen Mittelstand. Ein wesentlicher Zähler dieserfalls ist die schiere Menge und Vielfalt dieser Gesetze, die zusammen mit dieser Umsetzung des Deals helfen sollen.

Hohe und unübersichtliche Regelungsdichte in dieser EU
Eine Person, die sich mit dieser Vielfalt sehr intensiv auseinandergesetzt hat, ist Kristin Maoro. In ihrer Masterarbeit, die sie 2024 abschloss, untersuchte die 27-Jährige die Regulierungsdichte in dieser EU am Musterbeispiel Nachhaltigkeit und berücksichtigte dieserfalls den Stärke von Unternehmen hinaus die Ausgestaltung dieser Gesetzgebung. Welches sperrig klingt, hat zusammensetzen simplen Hintergrund: Nachhaltigkeitsgesetzgebung entsteht nicht im luftleeren Raum, sondern meist in komplexen Gesetzgebungsprozessen. Doch wie lassen sich solche vormachen? Maoro fasst die größten Hebel zusammen: „Unternehmen können sich an Debatten droben die Entstehung neuer Gesetze beteiligen, etwa droben Verbände oder in Gesprächen mit Politikern. Und dies sollten sie beiläufig: Denn nur wenn sie sich möglichst frühzeitig mit praktischen Beispielen in den Prozess verdienen, können praktische Ergebnisse erzielt werden.“ Dazu gibt es unter anderem dies Tunneleingang ‚Ihre Meinung zählt‘ dieser EU-Kommission und öffentliche Online-Konsultationen. Eine weitere Möglichkeit ist dieser direkte Kontakt zu Entscheidungsträgern hinaus politischer Schicht. Dies kann jedoch oft nur indirekt droben Verbände geschehen, die vielfältige Interessen vertreten und so am politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozess teilnehmen.

„Die größten Hürden sind dieser bürokratische Unkosten, die übermäßige Menge an Regelungen und die mangelnde Praxistauglichkeit dieser Gesetze“, sagt Expertin Maoro. Im Rahmen des Projekts InCamS@BI tauscht sie sich regelmäßig mit Unternehmen aus. In diesem Fall wird immer deutlicher: „Unternehmen sind mit dieser übermäßigen Regulierung überfordert. Meiner Meinung nachher sollten solche so formuliert werden, dass sie leichter zu befolgen sind“, sagt Maoro. Eine weitere Hemmschuh, insbesondere zum Besten von kleine und mittlere Unternehmen: die finanziellen Ressourcen. Globale Konzerne nach sich ziehen oft eigene Büros in Hauptstadt von Belgien – kleinere Unternehmen verfügen droben weniger Ressourcen. Linie so gesehen ist es zum Besten von sie wichtig, sich in Verbänden zu zusammenbringen und so ihre Interessen zu vertreten. Ein weiteres Themenkreis sind die Trilogverfahren im europäischen Gesetzgebungsprozess, die in den letzten Jahren zunehmend praktiziert werden. Sie nach sich ziehen zwar dazu geführt, dass Gesetze klar effizienter und schneller verabschiedet werden, dies geht jedoch hinaus Wert dieser Transparenz: Dies Verfahren findet nicht autoritativ statt, sodass kaum Informationen droben den Stand dieser Konsultationen oder erzielte Kompromisse veröffentlicht werden.

Hochschulwechsel mit juristischer Hilfe professionalisieren
Dies Transferprojekt InCamS@BI an dieser HSBI zielt darauf ab, innovative Lösungen zum Besten von zusammensetzen nachhaltigeren Umgang mit Kunststoffen zu gedeihen. Gefördert werden können solche Innovationen durch verschiedene Anreize – einer dieser Innovationstreiber ist dies Recht. Die Expertinnen und Experten sind sich dieser Gewicht des Wirtschaftsrechts zusammen mit dieser Umsetzung von Regelungen klar: Eine Neuerung kann nur dann siegreich umgesetzt werden, wenn sie den rechtlichen Rahmenbedingungen entspricht. „So gesehen ist es so wichtig, sich dies von Ursprung an zu größer – und nicht erst am Finale, wenn schon was auch immer entwickelt ist“, erklärt Christiane Nitschke. Solche Geisteshaltung vermitteln die Juristinnen und Juristen den Studierenden im Masterstudiengang Wirtschaftsrecht und nicht zuletzt so gesehen sind die Wirtschaftsjuristen Teil des interdisziplinären InCamS@BI-Projekts. Transfer bedeutet zum Besten von sie, dass Wissenschaft, Wirtschaft und Sozialstruktur vom Wissen, den Ideen und Technologien des jeweils anderen profitieren. Z. Hd. ihr Fachgebiet kolossal wichtig: dieser Transfer in Politik und Gesetzgebung, um die Regelungen praxistauglicher zu gestalten. Denn: Rechtliche Vorgaben resultieren nur dann zu Innovationen, wenn sie den Unternehmen trotz die Schöpfung wirtschaftlicher Ressourcen zuteil werden lassen.

—Zusätzlich InCamS@BI
Mit InCamS@BI, dem Innovationscampus zum Besten von nachhaltige Lösungen, positioniert sich die HSBI wie innovativer Transferakteur im Staatsgut dieser Kreislaufwirtschaft. In dem interdisziplinären Projekt werden Ideen generiert und Lösungen entwickelt, um Kunststoffe und deren Handling zum Besten von eine Kreislaufwirtschaft zu optimieren. Mit innovativen Formaten und einem interdisziplinären Team gestaltet InCamS@BI den Unterhaltung zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Sozialstruktur. Im Projekt werden forschungsbasierte Transferstrukturen wissenschaftlich entwickelt, aufgebaut und erprobt. InCamS@BI wird von 2023 solange bis 2027 im Rahmen dieser Bundeswehr-Länder-Initiative „Innovative Hochschule“ gefördert.