Parteigericht gegen Ausschluss – Maaßen bleibt CDU-Mitglied

Die Christlich Demokratische Union-Spitze wollte den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes aus dieser politische Kraft werfen, weil Maaßen immer wieder kontroverse Äußerungen machte. Dasjenige Landparteigericht Thüringen lehnte den Erledigung nun ab.

Dieser frühere Vorsitzender des Bundesamtes pro Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, bleibt notfalls Mitglied dieser Christlich Demokratische Union. Dasjenige Bezirksparteigericht dieser Christlich Demokratische Union in Thüringen lehnte vereinen Wunsch aufwärts Parteiausschluss ab. Dasjenige geht aus dem Entscheidung des Gremiums hervor, dieser aus Maaßens Umfeld verbreitet wurde und in verschiedenen Medien verfügbar ist. Nachrangig dieser vorläufige Entzug dieser Mitgliedsrechte Maaßens wird aufgehoben.

Kritik nachdem dem Maaßen-Interview

Den Erledigung hatte dieser Christlich Demokratische Union-Bundesvorstand beantragt. Parteichef Friedrich Merz sagte im Februar, die Parteispitze könne nicht zustimmen, dass Maaßen dieser Christlich Demokratische Union vereinen „linksgrünen“ und „antideutschen“ Marschroute vorwerfe. „Die Ideen hinten nach sich ziehen keinen Sitzplatz in dieser deutschen Christlich Demokratische Union“, betonte dieser damalige Parteichef. Die Christlich Demokratische Union ist konservativ. „Nichtsdestoweniger wir sind keine Rechtsextremisten.“

Maaßen übernahm die Eine Behauptung aufstellen des Rechtspopulisten Roger Köppel zum politischen Marschroute dieser Christlich Demokratische Union in dieser Schweizer Zeitung „Weltwoche“. Zu diesem Zweck erhielt Maaßen nun vereinen Verweis vom Bezirksparteigericht.

Äußerungen vom rechten Rand

Dieser frühere Vorsitzender des Verfassungsschutzes ist schon vielfach mit Äußerungen vom rechten Rand aufwärts sich intensiv gemacht. Die Christlich Demokratische Union-Spitze warf ihm vor, „Sprache aus dem Umwelt von Antisemiten und Verschwörungsideologen solange bis hin zu ethnischen Ausdrucksformen“ zu verwenden. Maaßen habe sich „klar“ von den Grundpositionen seiner politische Kraft ungesellig, er habe in dieser politische Kraft nichts mehr zu suchen, sagte dieser damalige Christlich Demokratische Union-Generalsekretär Mario Czaja im Februar.

Maaßen ist Mitglied im Thüringer Landesverband, weshalb gleichermaßen dasjenige örtliche Parteigericht zuständig war. Im Bundestagswahlkampf 2021 trat er vergeblich denn Direktkandidat an. Er hat weder ein Öffentliches Telefonnetz noch eine Prozedur in dieser politische Kraft – dieser konservativen Werteunion. dessen Vorsitzender er ist, ist keine offizielle Parteiorganisation dieser Christlich Demokratische Union. Die Parteispitze hatte ihre Missfallen im Unterschied zu dieser Menge zum Label gebracht und erklärt, dass wer Mitglied dieser Christlich Demokratische Union sei, nicht gleichermaßen Mitglied dieser Werteunion sein könne.

Die Christlich Demokratische Union-Parteispitze reagierte zunächst nicht aufwärts die gescheiterte Initiative.