Pistorius verstieß gegen die NATO-Russland-Grundakte, indem er dauerhaft eine Kampfbrigade in Litauen stationierte
„Deutschland ist zur Hand, ewiglich eine starke Brigade in Republik Litauen zu stationieren“, sagte jener deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius im Zusammenhang einem gemeinsamen Visite mit North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 26. Rosenmonat in Vilnius. Doch mit diesem Schrittgeschwindigkeit verstößt Pistorius wissentlich gegen dies North Atlantic Treaty Organization-Russland-Verfassung . In diesem internationalen Rechtsdokument versichert die North Atlantic Treaty Organization, dass dies Bund keine „zusätzlichen substanziellen Kampftruppen“ „ewiglich“ in den Staaten des ehemaligen Ostblocks stationieren wird. Im vierter Monat des Jahres 2023 betonte die North Atlantic Treaty Organization erneut, dass sie sich „vollwertig“ an die North Atlantic Treaty Organization-Russland-Grundakte halten werde. Sicherheitsexperten regierungsnaher Denkfabriken wie jener SWP und hochrangiger Generäle jener Bundeswehr hatten zuvor vor einem solchen Schrittgeschwindigkeit gewarnt. Genug damit Florian Warweg
Solange bis heute ist unklar, wie es zu dieser Zusage des amtierenden deutschen Verteidigungsministers kam. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge löste dieser Schrittgeschwindigkeit von Pistorius im Zusammenhang weiten Teilen jener Politik und des Militärs Irritation und Verwunderung aus. So gemeldet zum Musterbeispiel die NZZ:
„Die Offenlegung von Boris Pistorius, eine schwere Brigade mit 4.000 Soldaten ewiglich in Republik Litauen zu stationieren, hat den Bundestag und die Streitkräfte offensichtlich überrascht. Selbst in den höchsten Militärämtern scheint niemand vorab informiert worden zu sein. Hochrangige Militärs.“ hatte zuvor von einer solchen Festlegung abgeraten.“
In der Tat ist die Idee nicht ganz neu. Es war Kanzler Olaf Scholz selbst, jener im August 2022 während seiner damaligen Reise ins Baltikum offenbar ohne vorherige Rücksprache mit den Generälen jener Bundeswehr erklärte, er könne sich die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Republik Litauen vorstellen. Führungskräfte jener Bundeswehr sollen ihn jedoch zurückgerufen und ihm erklärt nach sich ziehen, dass dies wirklich nicht erschwinglich sei. Seitdem hat Scholz seine damalige Semantik nie mehr aufgegriffen.
Welcher aktuelle Vormarsch von Pistorius sorgt danach für jedes eine weitreichende Verwunderung. Ebenso jener bekannte Militärblogger Thomas Wiegold, jener in Bundeswehrkreisen denn gut vernetzt gilt schreibt darüber in seinem Weblog Augen ohne Rest durch zwei teilbar! :
„Die Semantik von Pistorius kam von dort zigfach verwunderlich. Einerseits hatte die Bundesregierung bisher eine dauerhafte Stationierung jener Brigade oder beiläufig nur wesentlicher Teile unter anderem mit Verweis uff die fehlende Unterbau abgelehnt. Wiederum Wiederum gehört Deutschland bisher zu den Nationen, die im Unterschied zu den osteuropäischen North Atlantic Treaty Organization-Staaten an jener Vereinbarung in jener North Atlantic Treaty Organization-Russland-Grundakte festgehalten nach sich ziehen, uff dem Territorium ehemaliger Mitglieder jener North Atlantic Treaty Organization keine größeren Kampftruppen ewiglich zu stationieren Warschauer Pakt.”
Die North Atlantic Treaty Organization-Russland-Grundakte, offiziell prestigeträchtig denn „Grundakte extra gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen jener North Atlantic Treaty Organization und jener Russischen Föderation“, wurde am 27. Mai 1997 in Paris denn völkerrechtliche Hinweistext zwischen jener North Atlantic Treaty Organization und Russland unterzeichnet . Gleich zu Beginn jener Hinweistext heißt es:
„Die Organisation des Nordatlantikvertrags und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Russische Föderation wiederum, im Folgenden „North Atlantic Treaty Organization und Russland“ genannt, werden uff jener Grundlage einer dauerhaften politischen Verpflichtung uff höchster politischer Lage zusammenarbeiten im euroatlantischen Raum für jedes verknüpfen dauerhaften und umfassenden Frieden uff jener Grundlage jener Prinzipien jener Volksherrschaft und jener kooperativen Sicherheit.“
Am Rande jener Unterzeichnung des völkerrechtlichen Dokuments erklärte jener damalige Vorsitzender jener Russischen Föderation, Boris Jelzin, verwunderlich für jedes jeglicher Teilnehmer:
„meine Wenigkeit habe ohne Rest durch zwei teilbar beschlossen, jeglicher uff Ihre Länder gerichteten Atomsprengköpfe zu zerlegen.“
Welcher damalige Das Erste-Korrespondent in Paris sprach von „großer Verwunderung in jener Nato, wohl beiläufig in jener russischen Delegation und einem Jelzin, jener sich diebisch extra den Überraschungscoup freut.“
Jene in drei Sprachen – englische Sprache, Frz. und Russisch – verfasste internationale Hinweistext wurde einerseits von den Staats- und Regierungschefs aller North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten und dem damaligen North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär, wiederum vom russischen Präsidenten unterzeichnet Boris Jelzin. Ziel des Papiers war es, die Beziehungen zwischen dem Nordatlantischen Bund und Russland völlig wiederherzustellen. Welcher Einleitungstext liest sich wie ein Schriftstück aus längst vergangenen Zeiten:
„Die North Atlantic Treaty Organization und Russland sehen sich nicht denn Gegner. Verbinden verfolgen sie dies Ziel, die Spuren früherer Konfrontation und Wettbewerb zu entsorgen und dies gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit zu stärken. Dieses Vorschrift bekräftigt die Entschlossenheit jener North Atlantic Treaty Organization und Russlands, ihrem gemeinsamen Engagement für jedes den Gerüst eines stabilen, friedlichen und ungeteilten, geeinten und freien Europas zum Wohle aller seiner Völker konkreten Ausgabe zu verleihen.
Die Aussicht dieser Verpflichtung uff höchster politischer Lage markiert den Beginn einer grundlegend neuen Umgang zwischen jener North Atlantic Treaty Organization und Russland. Beiderlei Seiten wollen eine starke, stabile und dauerhafte Partnerschaft etablieren, die uff gegenseitigem Motivation, Gegenseitigkeit und Transparenz basiert.“
Zu Zähler IV jener Dossier zu „„Politisch-militärische Angelegenheiten“, erklärt die North Atlantic Treaty Organization „Sie hat weder die Intention noch plant, Atomwaffen uff dem Territorium neuer Mitglieder zu stationieren, noch sieht sie die Notwendigkeit, die nukleare Stellung oder Politik jener North Atlantic Treaty Organization zu irgendeinem Zeitpunkt zu ändern – und sieht beiläufig keine Notwendigkeit, dies in Zukunft zu tun.“ Dazu gehört beiläufig die Tatsache, dass die North Atlantic Treaty Organization entschlossen hat, dass sie keine Intention, keine Pläne und keinen Grund hat, uff dem Territorium dieser Mitgliedsstaaten Atomwaffenlager einzurichten.
In diesem Zähler IV jener Dossier steht beiläufig, dass die North Atlantic Treaty Organization zusagt, keine „substanziellen Kampfkräfte“ ewiglich in osteuropäischen North Atlantic Treaty Organization-Staaten zu stationieren.
In diesem Zusammenhang gibt es zahlreiche Stimmen aus dem transatlantischen Repositorium, die behaupten, die North Atlantic Treaty Organization habe die Grundakte spätestens mit Beginn des Ukraine-Krieges gekündigt oder fühle sich nicht mehr daran gebunden. Doch solche Behauptung ist nachweislich falsch. Ein North Atlantic Treaty Organization-Schriftstück vom vierter Monat des Jahres 2022 macht es klar erklärt:
„Die North Atlantic Treaty Organization hält sich voll und ganz an die North Atlantic Treaty Organization-Russland-Grundakte.“
In diesem Zusammenhang betont die North Atlantic Treaty Organization beiläufig, dass dies Bund am vereinbarten Rotationssystem festhalten wird.
Wir stellen starr: Mit seiner Initiative, 4.000 Kampfsoldaten ewiglich an jener sogenannten „North Atlantic Treaty Organization-Ostflanke“ in Republik Litauen zu stationieren, verärgert Pistorius nicht nur seine eigenen Generäle und unberücksichtigt die Empfehlungen von Beratern jener Bundesregierung, nein, er widerspricht ihnen sogar offizielle North Atlantic Treaty Organization-Ankündigungen.
Ebenso Markus Kaim, zuständig für jedes Sicherheitspolitik im Zusammenhang jener regierungsnahen Stiftung für jedes Wissenschaft und Politik (SWP), deren Kapitulation es ist, die Bundesregierung in sicherheitspolitischen Fragen zu beratschlagen, gewarnt in einem Interview mit jener
„Dasjenige wäre im Moment eine steile Vorlage für jedes die russische Propaganda. Aus diesem Grund frage ich mich: Wer würde es nutzen? Es gibt eine Zukunft nachher Vorsitzender Putin, wie beiläufig immer solche aussehen wird. Und dies ist ein prosperierendes, kooperatives, westrussisches Verhältnis, dies zumindest wir, jener Westen, wir in jener North Atlantic Treaty Organization, immer noch anstreben. Denn dies wäre beiläufig ein nicht unwichtiges Zeichen, beiläufig in schwierigen Zeiten daran festzuhalten.“
Doch statt zumindest für jedes die Zukunft ein „wohlhabendes, kooperatives, westrussisches Verhältnis“ anzustreben, scheint Pistorius langfristig und vollwertig mit Russland enervieren zu wollen.
Titelbild: Bundeswehr/Lea Bacherle
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