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Pistorius verteidigt NATO-Anforderungen an die Ukraine

Stand: 11.07.2023 22:21 Uhr

Verteidigungsminister Pistorius hat im tägliche Themen verteidigte die Bedingungen welcher North Atlantic Treaty Organization zum Besten von die Mitgliedschaft welcher Ukraine. Zusammenhängen im gleichen Sinne Frieden und geklärte Grenzfragen – sonst droht ein Zerfall des Bündnisses.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die von welcher Nato formulierten Bedingungen zum Besten von den Beitritt welcher Ukraine verteidigt und Kritik von Vorsitzender Wolodymyr Selenskyj zurückgewiesen. „Jeder sagen, dass die Zukunft welcher Ukraine in welcher North Atlantic Treaty Organization liegt, wenn welcher Krieg vorbei ist“, sagte Pistorius in einem Interview mit dem tägliche Themen. Die Ukraine bekennt sich zur North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft – und dessen ist sich im gleichen Sinne Selenskyj gewahr.

Pistorius verteidigt Bedingungen

Die aufgestellten Bedingungen seien völlig normal, erklärte Pistorius. Hierzu zählen unter anderem die „Systeminteroperabilität“, deshalb die gemeinsame Nutzung welcher ukrainischen Waffensysteme mit denen welcher anderen North Atlantic Treaty Organization-Staaten, Fragen welcher Regierungsführung und welcher demokratischen Prüfung welcher Streitkräfte.

„Dies die Gesamtheit sind normale Standards zum Besten von aus North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten“, sagte Pistorius. Dies die Gesamtheit sei „kein Hexenwerk“, könne trotzdem im gleichen Sinne sehr schnell in Betracht kommen. „Selbst verstehe den Unmut und die Ungeduld. Linie in welcher Situation, in welcher sich die Ukraine befindet, habe ich volles Mitgefühl hierfür.“

Sorge um den Zusammenbruch welcher Union

Zum strategischen Dilemma, dass Russland weiterhin versuchen könnte, die Ukraine mit Drohnen anzugreifen, um sie am Nato-Beitritt zu hindern, sagte Pistorius: „Erstens sehe ich nicht, dass die Ukraine nicht welcher Nato beitritt.“ Zweitens zu tun sein Bedingungen erfüllt sein. Eine Mitgliedschaft, im Vorhinein die Grenzfragen geklärt sind und Frieden herrscht, würde bedeuten, dass welcher Bündnisstreit weitestgehend sofort durch jedwede Handlung ausgelöst werden könnte.“

Gelingen des Zwei-V. H.-Ziels ab 2028 noch ungeschützt

Pistorius äußerte sich im gleichen Sinne zur Frage welcher künftigen Finanzierung welcher Bundeswehr. Im kommenden Jahr wird Deutschland dies Zwei-V. H.-Ziel welcher Nato hinhauen – doch nur dank des 100-Milliarden-Sonderfonds. Dies werde solange bis 2027 oder vielleicht 2028 dauern, sagte Pistorius. „Folglich gibt es eine Lücke: Die muss geschlossen werden, wenn man dies Zwei-V. H.-Ziel hinhauen will, und dazu nach sich ziehen sich aus verpflichtet.“ Darüber hinaus dies „Wie“ muss in den kommenden Jahren nachgedacht werden.

Pistorius ließ durchblicken, dass die Schuldenbremse aus seiner Sicht nicht unnahbar sein dürfe. „Wer sich verteidigen kann, wer die zwei V. H. hinhauen will, wer die Bündnisverpflichtung gerecht werden will, wer will, dass die Ostflanke den gleichen Schutzmechanismus genießt wie wir im Kalten Krieg solange bis 1989 – in „Dies Finale muss im gleichen Sinne festlegen, wie er dies zeugen will“, sagte er. Ob dies im Einklang mit welcher Schuldenbremse geschehen soll oder nicht, ist eine Frage welcher politischen Prioritäten.


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