Prozessbeginn: Droht Bolsonaro der politische Absturz? 

Vor dem Obersten Wahlgericht Brasiliens hat jener Prozess gegen den ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Bolsonaro begonnen. Im Fallgrube einer Verurteilung darf er solange bis 2030 nicht mehr zur Wahl übernehmen.

Die vermeintlich neuesten Kinostarts werden derzeit aufwärts den Straßen von Sao Paulo großflächig beworben. Doch wer genauer hinschaut, erkennt, dass mit diesen Plakaten irgendwas nicht stimmt. Jener bekannte Klassiker „Citizen Kane“ wurde in „Cidadao Crime“ (Citizen Criminals) umbenannt. Hoch dem Poster von „Vom Winde verweht“ steht „Vom Verbrechen verweht“. Die Hauptrolle in diesen Spielfilmen fällt ein und demselben Schauspieler zu: Ex-Staatschef Jair Bolsonaro.

Bolsonaro wie Bösewicht. Die Plakataktion, die von einem Verbands… aus Journalisten, Künstlern und Anwälten getragen wird, polarisiert. Jener Zeitpunkt ist gut gewählt, denn Brasiliens Ex-Staatschef muss sich während seiner vierjährigen Amtszeit vor Gerichtshof zu Gunsten von politische Entscheidungen, Handlungen und Äußerungen verantworten.

Bolsonaro ist sich offenbar jener möglichen Konsequenzen klar und versucht, sich wie Todesopfer darzustellen, im Voraus ein Richter entscheidet. Vor ein paar Tagen sagte er, er habe was auch immer kommen sehen. Denn er sein Aufgabe antrat, sagte ihm ein Kongressabgeordneter: „Am Finale wird es wahrscheinlich strafrechtliche Ermittlungen spendieren. Sie werden dich wahrscheinlich mittellos zeugen und dich sogar verurteilen“, sagte jener 68-Jährige.

Urteil in Zukunft erwartet

Brasiliens oberste Wahlbehörde (TSE) wird in Zukunft darüber entscheiden, ob jener Ex-Staatschef sein Aufgabe missbraucht hat, um Wahlen Finale 2022 zu vortäuschen. Unter anderem soll er im Vorfeld jener Wahlen dies Wahljustizsystem angegriffen nach sich ziehen und stellte dies Wahlsystem in Frage.

Sollte er zu Gunsten von schuldig befunden werden, darf er acht Jahre weit, mithin solange bis 2030, nicht mehr kandidieren. Zur Flashback: 2022 unterlag er dem linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, erhielt hingegen immer noch weitestgehend 50 v. H. jener Stimmen abgegebene Stimmen. Viele Enthusiast des rechtsextremen Ex-Präsidenten vermuten eine Verschwörung jener Linken zur politischen Neutralisierung ihres Idols.

Zahlreiche Vorwürfe

Sollte Bolsonaro verurteilt werden, würde dies dies Finale bedeuten, schwört jener Bolsonaro-Enthusiast Ezequiel. Dies ist reine Verfolgung, purer Betrug. „Sehen Sie, welches aus unserem Brasilien geworden ist. Sie treten aufwärts unseren Rechten und unserer Ungebundenheit herum, selbige Richter sind eine Schande. meine Wenigkeit glaube nicht mehr an Recht.“

Bolsonaro wäre nicht jener erste Ex-Staatschef, dem dies Recht aufwärts eine Kandidatur verweigert wird. Doch unabhängig vom Prozess, jener am Mitte der Woche beginnt, und seinem Ergebnis steht viel mehr aufwärts dem Spiel.

Gegen Bolsonaro wird wegen zahlreicher Vorwürfe ermittelt: gefälschte Impfdaten, angebliche Vergesellschaftung von Schmuck im Millionenwert aus dem Hab und Gut des Präsidenten. Und vor allem geht es um den vornehmlich schweren Vorwurf, er habe seine Enthusiast am 8. Januar dieses Jahres zum Sturm aufwärts dies Regierungsviertel angestiftet.

Sprengpläne gefunden

Für einer Hausdurchsuchung fand die Polizei offenbar ein brisantes Schriftstück, in dem Pläne zur Entmachtung des Obersten Gerichtshofs geschildert wurden. Damit sollte ein De-facto-Subversion in Gangart gesetzt werden. Zu diesem Zweck könnte Bolsonaro eine Gefängnisstrafe drohen.

Sphäre dies sollte zumindest Stärke aufwärts die Wettkampf jener Wahlbehörde nach sich ziehen. Jener Politologe Guilherme Casaroes glaubt, dass dies politische Finale des Rechtspopulisten nicht dies Finale seiner rechtsextremen politische Bewegung bedeutet.

Viel Unterstützung online

Vor allem im World Wide Web erfreut sich jener radikale Bolsonarismus weiterhin großer Unterstützung. „Seine Söhne spielen eine wichtige Rolle in jener Gesetzgebung. Jener Verdammung des Ex-Präsidenten könnte zu einer stärkeren Mobilisierung jener radikalen Fundament zur Folge haben.“ Und dies könnte zu Gunsten von die Regierung des amtierenden Präsidenten Lula da Silva zum Problem werden, schlussfolgert Casaroes.

Sollte es im laufenden Verfahren zu einer Verurteilung kommen, dürfte Bolsonaro versuchen, in die Opferrolle zu schlüpfen. Gut möglich, dass er dann seine Nullipara Michele oder zusammensetzen seiner Söhne zur nächsten Präsidentschaftswahl 2026 schickt. Schließlich hat er bewiesen, dass sich mit rechtsextremen und christlich-fundamentalistischen Positionen Mehrheiten Vorteil verschaffen lassen.

Es wäre jedoch genauso gut möglich, dass sich die Rechte Brasiliens neu organisiert – und sich gemäßigteren Kräften anschließt. Andere mitbringen sich schon wie Oppositionsführer ins Spiel, etwa jener Landeshauptmann von Sao Paulo, Tarcisio de Freitas. Er ist der gerne Süßigkeiten isst, jener weniger polarisiert ist, hingegen faktisch eine ähnliche Politik verfolgt wie jener Ex-Staatschef.