Robert Habeck auf der re:publica 2023: Werbung für Klimakonsens
Wer verknüpfen konkreten Rauchzeichen aufwärts die politische Stimmung aufwärts dieser Digitalkonferenz re:publica hat Berlin hatte beim Vergleich dieser Auftritte des Bundesfinanzministers recherchiert Christian Lindner (Freie Demokratische Partei) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) wurden fündig. C/o Lindner gab es nur spärlichen Ovation, wohnhaft bei ihm sogar ein paar Buhrufe Ablehnung einer Erbschafts- oder Vermögensteuer, so wurde Habeck feierlich gefeiert. Seine bloße Vorliegen begeisterte offenbar viele Gast.
Deshalb herrschte eine dankbare Lufthülle, in dieser dieser Vizekanzler Fragen des Bloggers, Musikers und re:publica-Mitbegründers Johnny Haeusler beantwortete. Und so zeigte sich Habeck durchaus selbstkritisch und geprägt von den vergangenen Wochen, in denen er sich nicht nur mit dieser Liebesaffäre um seinen Staatssekretär Patrick Graichen auseinandersetzen musste, sondern gleichermaßen mit dem heftigen Streit um dasjenige Heizungsgesetz. Und er brachte trotz der nahenden Lösung desselben Gesetzes Keine positiven News mit.
„Wir sind nicht aufwärts Rennbahn“, sagte Habeck mit Blick aufwärts die Einschränkung dieser globalen menschengemachten Klimaerwärmung aufwärts 1,5 Qualität – wie es dasjenige Pariser Klimaabkommen wirklich vorsieht. Es sei schon viel getan worden, zugegeben nichts davon werde ausreichen, „es sei denn, die politischen Maßnahmen gedeihen gesellschaftliche Dynamiken“. Dieser Wirtschafts- und Klimaminister mahnte eine positive Stimmung in dieser deutschen Konzern an. „Es ist wertvoll, verbinden siegreich zu sein.“ Ovation vom re:publica-Publikum.
Die „Fridays for Future“-Fortbewegung hat es vorgemacht Klimaschutz „könnte zu einem gesellschaftlichen Mainstream-Themenkreis werden“. In der Tat weit sich Deutschland derzeit von einer Mehrheit, die den Wandel befürwortet. „Wir sind schon weiter denn jetzt“, sagte Habeck.
Schuld daran ist die Aufmerksamkeitsökonomie, gleichermaßen in dieser digitalen Welt. Negative News, Katastrophen und Beleidigungen würden besser funzen denn faktenbasierte, ruhige Politik. „Strategisch ist es immer im Nachteil.“ Im Streit um dasjenige Heizungsgesetz habe er viele Nuancen dieser Diskussion nicht mehr mitbekommen. „Es war so laut, so ein Gezeter, so mega ärgerlich“, sagte Habeck. Und er gab zu: „Die Versuchung, rigide zuzuschlagen, ist gleichermaßen pro mich weit.“ Er war zugegeben gleichermaßen überzeugt: „Wenn sich jedweder nur wechselseitig anschreien, kriegen wir dasjenige nicht hin.“ Es war falsch, dem Populismus zu verfallen. „Davon die Erlaubnis haben wir uns nicht entzünden lassen.“ Dazu gab es gleichermaßen Ovation.
Die Koalition hadert derzeit mit einem umstrittenen Gesetzentwurf zum Heizungsgesetz, dieser schon vom Kollegium der Minister verabschiedet wurde. Welche sieht vor, dass ab Entstehen 2024 jede neu installierte Heizungsanlage mit mindestens 65 v. H. Ökostrom betrieben werden soll. Die Umstellung soll durch staatliche Hilfe zwischenmenschlich abgefedert werden, zudem soll es Übergangsfristen und Härtefallregelungen schenken. Vor allem die Freie Demokratische Partei will Verbesserungen.
Aufwärts dieser re:publica warb Habeck pro Investitionen in klimaneutrale Technologie, insbesondere in konjunkturellen Schwächephasen wie dieser aktuellen. Ein Musterbeispiel: dieser Zusatz von Wasserstoff. In der Tat sind die politischen Rahmenbedingungen pro mehr Investitionen schwierig. Finanzminister Lindner hat kürzlich Sparziele pro die einzelnen Ministerien festgesetzt, Die Grünen protestieren lautstark dagegen.
Die Konfliktlinien intrinsisch dieser Koalition, insbesondere mit dieser Freie Demokratische Partei, wurden gleichermaßen in einem anderen Zähler klar: Habeck befürwortete implizit Steuererhöhungen, um den Reichen und Superreichen dieser Welt Anreize zu schenken, in ihre Unternehmen zu investieren, anstatt Gewinne abzuschöpfen. Eine solche Steuererhöhung werde es „in dieser Legislaturperiode nicht schenken“. Ausnahmsweise gab es keinen Ovation.
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