Ruckeln statt Rosskur: Das kommt jetzt auf NRW-Finanzen zu

Die fetten Jahre in welcher NRW-Finanzpolitik sind wohl irreversibel vorbei. Nachhaltig Zeit erledigte sich welcher kleine Haushalt so gut wie von selbst, denn die Rekordeinnahmen des Staates ließen es irgendwie möglich erscheinen, den sich ständig ändernden Ausgabenwünschen gerecht zu werden. Darüber hinaus die Tilgung alter Schuldenberge sprach ohnehin kaum Leckermaul. Und wie es wegen Corona und welcher Energiekrise intim wurde, wurden schnell „Sonderfonds“ mit günstigen Kreditkonditionen für jedes notwendige Staatshilfen möbliert. Im Staatshaushalt 2024 endet solche Politik hinaus Kredit und ohne erkennbaren Planungshorizont. Mit einer Schuldenbremse und ohne Schattenhaushalt wird die Tilgung in Zukunft nicht mehr so ​​wie am Schnürchen sein. Inflation, Zinswende und Konjunktureinbruch verengen den Spielraum.

„Gespeichert“ im eigentlichen Sinne wird in NRW noch immer nicht verwendet. Bestenfalls wird dies eine oder andere Lieblingsprojekt, dies in Zuversicht immer weiter fließender Steuerquellen sorglos in den Koalitionsvertrag geschrieben wurde, noch länger warten sollen oder am Finale daran vertrauen. Ohne Geld, um die schwarz-grüne Zusammenklang in Düsseldorf für jedes Vermischtes Wahlkreispflege und aufgeblähte Parteiapparate zu schmieren, könnte es noch irgendwas ungemütlicher werden. Doch eine echte drastische Heilung sieht unterschiedlich aus. Klug ist, dass sich die Regierung Wüst darauf verständigt hat, in den Politikfeldern Kitas und Schulhaus keine Kompromisse einzugehen. Noch besser wäre es gewesen, wenn die letzten Landesregierungen die Gesamtheit Boomjahre genutzt hätten, um NRW in Form für jedes die Zukunft zu zeugen: mit befahrbaren Brücken und Straßen, mit Breitband für jedes die Gesamtheit, gleichen Bildungschancen und investorenfreundlichen Standortbedingungen.

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