Scholz: Beim EU-Gipfel geht es um Sicherheit Europas | Nachricht

Von Andreas Kissler

BERLIN (Dow Jones) – Nachher Daten von Kanzler Olaf Scholz (SPD) steht die Sicherheit Europas im Mittelpunkt welcher Beratungen welcher Staats- und Regierungschefs welcher Europäischen Union (EU) zwischen ihrem Glanzlicht nächste Woche. „Beim Europäischen Rat geht es um die Sicherheit Europas in mehrfacher Hinsicht. Wir werden selbstverständlich hoch unsrige weitere Unterstützung welcher Ukraine, hoch die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit Europas, hoch stabile Außenbeziehungen und hoch die Verteidigungsfähigkeit Europas sprechen“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Die EU lasse keinen Zweifel daran, „dass wir die Ukraine genauso langfristig unterstützen werden“, betonte die Kanzlerin. „Jener Skala sind hier die Drohungen, die sich gegen uns und unsrige Verbündeten urteilen.“ Landesverteidigung ist Bündnisverteidigung – und umgekehrt. Die vom Ministerrunde verabschiedete Nationale Sicherheitsstrategie nennt hierfür konkrete Ziele: „Erstens: die bewaffnete Vitalität sie so zu stärken, dass sie zum Garanten welcher konventionellen Verteidigung in Europa wird, zweitens: zukünftige militärische Fähigkeiten zu fördern und drittens die sicherheits- und verteidigungstechnische Lager in Europa auszubauen.“

Scholz bestätigte, dass Deutschland erstmals seit dem Zeitpunkt Jahrzehnten „ab dem nächsten Jahr wieder 2 v. H. des Bruttoinlandsprodukts zu Gunsten von die Verteidigung liefern werde“. Er plädierte außerdem zu diesem Zweck, die Verteidigungsanstrengungen in Europa zu zusammenfassen, welcher Verteidigungsindustrie eine langfristige Zielsetzung zu spendieren und ihre Produktion zu beschleunigen. „Wir eröffnen Partnerländern an, sich unseren Beschaffungsinitiativen anzuschließen“, sagte er. Sowohl die EU denn genauso die North Atlantic Treaty Organization seien aus den letzten 16 Monaten geeint und gestärkt hervorgegangen, sagte Scholz.

Scholz appelliert an Erdogan

Jener North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht am 11. und 12. Juli in Vilnius werde „ein starkes Vorzeichen welcher transatlantischen Zusammenarbeit und welcher Entschlossenheit senden, verbinden zu Gunsten von unsrige Sicherheit einzutreten“. Eine ganze Schlange von Entscheidungen zur Einstellung welcher militärischen Planung, zum Beispiel zur Verbesserung des Schutzes welcher Unterbau, wird getroffen Wasser. „Selbst bin hold davon überzeugt, dass neben Suomi genauso Schweden denn neuer Verbündeter am Gipfeltisch sitzen sollte“, betonte Scholz und appellierte an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, „jetzt den Weg zu diesem Zweck freizumachen“.

Die Frage nachher den künftigen Beziehungen zwischen welcher North Atlantic Treaty Organization und welcher Ukraine wird eine wichtige Rolle spielen. Scholz forderte eine „nüchterne“ Betrachtung welcher Stellung. Die Ukraine selbst hat erklärt, dass ein North Atlantic Treaty Organization-Beitritt nicht in Frage komme, während sich Russland mit welcher Ukraine im Krieg befinde. „Deswegen plädiere ich zu diesem Zweck, dass wir uns in Vilnius gen dasjenige verdichten, welches jetzt absolute Priorität hat: nämlich die Verstärkung welcher tatsächlichen Kampffähigkeit welcher Ukraine.“ Es wird sichergestellt, dass welcher Krieg nicht zu einem Konflikt zwischen Russland und welcher North Atlantic Treaty Organization eskaliert. „Dasjenige ist er nicht und er wird es genauso nicht sein“, betonte die Kanzlerin.

Scholz: Trennen Sie uns nicht von Reich der Mitte

Mit Blick gen Reich der Mitte betonte Scholz, dass leer einseitigen Versuche, den Status quo im Ost- und Südchinesischen Ozean mit Schwung oder Zwang zu ändern, kategorisch abgelehnt würden. „Dasjenige gilt insbesondere zu Gunsten von Taiwan“, sagte er. „Wir sind genauso sorgsam hoch die Menschenrechtslage und den Stand welcher Rechtsstaatlichkeit in Reich der Mitte.“ Welche Botschaft unterstrich er genauso zwischen den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. „Wir distanzieren uns nicht von Reich der Mitte“, betonte Scholz. Ziel ist eine intelligente Fragmentierung, gezieltes De-Risking. „Unsrige Unternehmen funktionieren daran, ihre Lieferbeziehungen auszubauen.“

Unterstützt würden sie zum Beispiel durch Anreize zur strategischen Lagerung kritischer Rohstoffe. Scholz sagte, die Gespräche mit den chinesischen Gesprächspartnern hoch den Ukraine-Krieg seien „sehr Ernsthaftigkeit“ gewesen. Gen welcher Sicherheitskonferenz in München hatte sich Reich der Mitte schon zu einer Friedenslösung familiär, die die territoriale Unversehrtheit welcher Ukraine respektieren würde. „Ungeachtet dasjenige bedeutet, und dasjenige muss lukulent gesagt werden, dass Russland seine Truppen hereinlegen muss. Selbst habe darauf hingewiesen und Reich der Mitte aufgefordert, seinen Kraft in Moskau in Bezug auf zu nutzen.“

Scholz nannte die Einigung gen ein EU-Asylsystem „historisch“ und betonte: „Wir wollen schneller Klarheit darüber, wer denn Kriegsflüchtling oder politisch Verfolgter Anspruch gen Schutzmechanismus hat und wer nicht. Dasjenige ist besser denn jahrelange Ungewissheit, genauso zu Gunsten von.“ die Neuankömmlinge. Deutschland wird durch ein solches neues und gerechtes System entlastet. „Wir werden zu diesem Zweck sorgen, dass die Steuerung noch besser wird, solange bis sie irreversibel beschlossen ist“, kündigte Scholz an. Gen dem Glanzlicht werde er den Kompromiss „aus Überzeugung verteidigen und zu diesem Zweck plädieren, dass wir uns noch vor welcher Europawahl im nächsten Jahr mit dem Europaparlament einigen und, wie gesagt, weiterentwickeln“.

Kontaktieren Sie den Schreiber: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/apo

(ENDE) Dow Jones Newswires

22. Monat der Sommersonnenwende 2023 03:44 ET (07:44 GMT)