Schräges Theater in Thüringen

Der Prozess um die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen ist eine überzogene Farce. Es ist bedauerlich, dass sich der BSW daran beteiligt hat. Keine der Parteien hat sich dabei mit Ruhm bekleckert. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Die Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen ist nun abgeschlossen, wie Medien berichten. Die rechtlichen Details, um die gestritten wurde und wegen der sogar das Verfassungsgericht angerufen wurde, sind mittlerweile vielen Bürgern nicht mehr bewusst: Geblieben ist jedoch bei manchen Bürgern der Eindruck, dass der BSW nicht mit den „Altparteien“ zusammenarbeitet. und es werden keine klaren parlamentarischen Verfahren eingesetzt, die sich von den bisherigen Verfahren unterscheiden, gegen die die AfD vorgeht.

Mehr dazu, dass sich alle Beteiligten im Prozess fragwürdig verhalten haben, folgt weiter unten. Zunächst zur Rolle des BSW.

Hätte sich der BSW in dieser Frage enthalten, wäre er dann ein „Steigbügelhalter“ für die AfD? Nein: CDU-SPD-GRÜNE-FDP-LINKS sind für den stagnierenden Aufstieg der AfD verantwortlich. Diese Parteien könnten den Erfolg der AfD durch eine andere Politik in den letzten Jahren und einen anderen Umgang mit politischen Gegnern (z. B. im Fall von Corona) erheblich geschmälert haben. Jetzt, wo das politische Kind im Brunnen ist, kann man mit (vermeintlichen) Verfahrenstricks die Konsequenzen der eigenen Politik aus den Parlamenten „ausschließen“ oder dies sogar tun verbieten wollen Und der Versuch, dies als besonders „demokratisch“ zu verkaufen, ist sehr fragwürdig.

Es sei nicht die Aufgabe des BSW, „die AfD zu verhindern“. Der BSW wurde nicht für diese Aufgabe gewählt, sondern meiner Meinung nach in erster Linie, damit es endlich wieder eine echte Opposition gibt. Ich fände es sogar vertretbar, wenn der BSW in Zukunft einzelnen Parlamentsvorschlägen unabhängig von ihrer Herkunft zustimmen würde, wenn der Inhalt dieser Vorschläge absolut einwandfrei wäre.

Ich stehe dem Beitritt des BSW zu Koalitionen auf Landesebene eher distanziert gegenüber; sie sollten vorher sehr kritisch geprüft werden. Natürlich muss diese Frage im Einzelfall beurteilt werden; Der BSW soll keine Unregierbarkeit in einzelnen Bundesländern provozieren – er ist heikel.

Die von Thüringen im Prozess verwendeten Diffamierungen gegen die AfD (“Machtergreifung”) trifft den BSW oft in abgemilderter Form: Die Marotte, dass CDU-SPD-GRÜN-FDP-LINKE politische Konkurrenten ständig als „undemokratisch“ bezeichnet, ist einerseits lächerlich und andererseits ist es genau dieses Verhalten Das, was viele Bürger als undemokratisch empfinden, hat das Zeug, die AfD noch stärker zu machen.

Ich finde es bedauerlich, dass sich der BSW am Thüringen-Theater beteiligt hat. Der Vorgang wird mittlerweile in den Medien aufgebauscht und von mehreren Seiten instrumentalisiert. Aber diese Instrumentalisierung des Prozesses durch verschiedene politische Interessen war vorhersehbar. Viele politische und rechtliche Details gehen nun in der Aufregung unter. Anzumerken ist, dass sich alle Parteien im Streit fragwürdig verhielten – allen voran die CDU, die durch einen vertreten wurde Taktik mit der Geschäftsordnung hat geholfen, Chaos zu schaffen.

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