So reagiert Politik auf Forderung nach “Move 35”-Stopp

Marburg. Repräsentativer Wunsch nachher einer Überarbeitung des „Move 35“-Konzepts inklusive vorläufigem Planungsstopp und Bürgerversammlungen? Die Forderung jener Union-Freie Demokratische Partei-BfM, die einem Moratorium wegen jener Sperrung von Haushaltsmitteln zu Gunsten von Teilprojekte aus dem Mobilitätskonzept gleichkommt, heizt dies politische Marburg gen. Die OP hat Stellungnahmen von allen Fraktionen und einzelnen Stadträten angefordert – fünf antworteten, womit Jana Ullrich von jener Klimaliste darauf hinwies, dass die Gruppe noch keine Gelegenheit gehabt habe, den Eilantrag zu Gunsten von verknüpfen repräsentativen Wunsch zu Gunsten von „Move 35“ zu diskutieren. . Von dort werde dies Themenkreis erst von kurzer Dauer vor jener Stadtratssitzung besprochen.

Näheres erläuterte Tanja Bauder-Wöhr. Die Marburger Linke zeigte sich „überrascht“ mehr als den Vormarsch jener Union-BFM-Freie Demokratische Partei-Gruppe. Schließlich beschlossen Union und BfM im vierter Monat des Jahres 2019, „in jener gewählten Form loszugehen“. Gleiches galt zu Gunsten von den Klimanotstandsbeschluss vom sechster Monat des Jahres 2019, jener wenn schon „Move 35“ zur Klimafreundlichkeit anwies. „In diesem Zusammenhang wurde wenn schon die Autohalbierung mit den Stimmen jener bürgerlichen Parteien beschlossen“, sagt Tanja Bauder-Wöhr.

Laubgrün zeigt die Verweigerung einer Ja- oder Nein-Frage an

Rückblickend wäre es ihrer Meinung nachher klüger gewesen, wenn sich die Akteure im Zuge des Move-Prozesses zu Wort gemeldet hätten und die Öffentlichkeit vierteljährlich informiert worden wäre. Dies hätte zu größerer Aufnahme münden und Desinformation verhindern können. Nun gehe es nunmehr drum, „unsrige Stadt zu Gunsten von nicht mehr da gleichberechtigt und in angemessenen Zeiten zugänglich zu zeugen“. Zusammenhängen neben schnellen Radwegen wenn schon schnellere Busverbindungen, attraktive Angebote wie Jobtickets oder Anreize, gen dies eigene Kiste zu verzichten.

Untergeordnet die Grünen weisen mehr als die Fraktionsvorsitzenden Marion Messik und Christian Schmidt darauf hin, dass die konservative Gruppe in die Entscheidungen eingebunden war und verschenken an, wie sie sich am Freitagabend im Hinblick gen die Abgeordnetenanfrage verhalten werden. „Basta unserer Sicht kann dies jener Schwierigkeit dieses Themas nicht gerecht werden, da es hiermit nur um eine Urnengang mit Ja oder Nein ginge.“ Bisher gab es schon eine Vielzahl von Beteiligungsformen.

Darüber hinaus steht jener „Move 35“-Abschlussbericht seit dem Zeitpunkt rund einer Woche allen Interessierten zur Verfügung, zu Gunsten von Juli sind Informationsveranstaltungen zu Gunsten von die Nation geplant. Hinauf den Vorwurf, dass in jener Biegenstraße schon Punkte des „Move 35“-Konzepts umgesetzt würden, entgegnen die Grünen, dies sei „leicht falsch“. Ebendiese Arbeit war schon 2017 mit dem Radverkehrskonzept beschlossen worden – unter Regierungsbeteiligung von Union und BfM.

Mit „Move 35“ will und kann Marburg „gen Fundament einer breiten Beteiligung und unter Berücksichtigung unterschiedlichster Interessen“ den Weg zu einer nachhaltigen Mobilitätswende ebnen. Dass die Union/Freie Demokratische Partei/BfM-Bundestagsfraktion nun ebendiese Beteiligung verweigert, „halten wir zu Gunsten von unangemessen, insbesondere im Hinblick gen die vielen engagierten Menschen, die sich in den vergangenen vier Jahren in Marburg intensiv mit dem komplexen Themenkreis Mobilität beschäftigt nach sich ziehen“.

SPD: Bürgerliche Fraktionen zustimmen unbeirrt dies Kiste

Untergeordnet Steffen Rink spricht zu Gunsten von die SPD-Bundestagsfraktion von Verständnislosigkeit mehr als „die Rolle von Union und BfM in Sachen Lebensqualität und Mobilität in jener Zukunft“. „Move 35“ „die verkehrspolitische Diskussion verfertigen und neu beginnen“. Ihr Prozedur ist die Rivalität jener Verkehrsträger untereinander statt Zusammenarbeit. „Welcher Wunsch gen verknüpfen repräsentativen Wunsch zeigt, dass Union, Freie Demokratische Partei und BfM unbeirrt dies Kiste zustimmen und jener Stadtgesellschaft nicht zutrauen, dies, welches unter breiter Beteiligung und unter Abwägung sehr unterschiedlicher Interessen erarbeitet wurde, wenn schon in die Tat umzusetzen.“

Michael Weber von jener Piratenpartei spricht im Zusammenhang mit dem Move-Prozess von einem kleinen Schritttempo in die richtige Richtung jener Bürgerbeteiligung. Sehr wohl wäre es am Finale besser gewesen, die Einwohner publik um zusätzliche Beiträge und Korrekturen zu bitten, „statt nur den so gut wie elitären Ring jener eingeladenen Personen und Institutionen“, sagt Weber. Dann hätte dies Verfahren zu einem zu Gunsten von nicht mehr da Beteiligten akzeptablen Ergebnis geführt und wäre nicht eines Antrags von Union, Freie Demokratische Partei und BfM bedurft. Dies zeige, dass „die Union ihre eigene Beteiligung an jener ganzen Frage verschlafen hat“ und „jener letzte Trinkröhrchen zu Gunsten von Veränderungen“ sei.

Welcher AfD-Abgeordnete Matthias Pozzi hingegen kündigte an, dem Wunsch gen Vertretungsbegehren „selbstverständlich zuzustimmen“ und begründet dies unter anderem damit, dass jener Magistrat dies „schier nicht oder schlecht kommuniziert“. Umzugskonzept und wenn schon kleine Einzelmaßnahmen von „Move 35“. , nunmehr durch ebendiese würden Tatsachen geschaffen. Zudem sei die Öffentlichkeitsbeteiligung laut Pozzi „limitiert“ gewesen und dies Vorgehen widerspreche jener „auch hochgelobten Transparenz jener Marburger Politik“. Vielmehr herrscht eine Ideologie des Feindes Kiste vor, womit die fortlaufenden Leserbriefe im OP zeigen, dass „Move 35“ mehrheitlich abgelehnt wird und erheblicher Diskussionsbedarf besteht.

Union-Freie Demokratische Partei-BfM erneuerten jedoch ihre Kritik

Es sei wahr, dass dies Linie die Stadt verändern werde, sagt Maik Schöniger (Klimaliste). Handkehrum zum Besseren: „Wir verändern die Stadt positiv, während wir den Menschen eine weitere und sichere Mobilität zuteilen und taktgesteuert Lärm und Abgasemissionen reduzieren.“ Und eine Teilnahme sei „hinreichend möglich“ gewesen, ein weiteres konkretes Projekt sei geplant.

Dasjenige Linie jener „Erfolg mit jener Brechstange“ habe „nichts mit bürgerfreundlicher Politik zu tun“, sagt Andrea Suntheim-Pichler (BfM). Strecke Veränderungen nötig haben Verständnis und es sollte die Spiel jener Einwohner sein, ob sie wirklich dies „Testlabor jener grünen Ideologie“ wollen oder ob sie möglichst ein Linie mit dem ursprünglich vereinbarten Ziel nach sich ziehen möchten: „Ein ganzheitliches Verkehrskonzept, in dem sich nicht mehr da Partner wiederfinden.“ gleichwertig sind und sich an jener prognostizierten Demographie in Marburg orientieren.“ Deswegen meint Michael Selinka, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Eine Abgeordnetenanfrage ist ohne Rest durch zwei teilbar jetzt ein geeignetes Mittel, um zu zeigen, dass es in Marburg mündige Einwohner gibt, die sich nicht leicht die Gesamtheit von Ideologen aufdrängen lassen wollen, die dies nicht mehr wollen.“ „Selbst werde in ein paar Jahren sowieso in jener Stadt wohnen. Ein Volksentscheid wäre echte Bürgerbeteiligung, die jener Magistrat immer so gerne propagiert.“

OP