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Strategie – Scholz: „Kritische Abhängigkeiten künftig vermeiden“

Chinas Staatschef Xi Jinping empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Ostsaal der Großen Halle des Volkes.

Kanzler Olaf Scholz mit Chinas Staatschef Xi: Wie geht man miteinander um? (Picture Alliance / dpa / dpa Swimmingpool / Kay Nietfeld)

Kanzler Scholz bezeichnete die Strategie qua verknüpfen neuen Rahmen für jedes die Zusammenarbeit. Welcher SPD-Volksvertreter schrieb hinaus Twitter, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit beim Schutz des Klimas fortgesetzt würden. Es gehe nichtsdestoweniger gleichermaßen drum, kritische Abhängigkeiten künftig zu vermeiden, schrieb Scholz.

Zwischen einer Veranstaltung des Mercator Institute for Reich der Mitte Studies sagte Außenministerin Baerbock, dass deutsche Unternehmen, die sich stark in Reich der Mitte engagieren, die finanziellen Risiken künftig stärker tragen sollen. Um unabhängiger zu werden, investiere Deutschland in seine globalen Partnerschaften, sagte Baerbock. So werden z. B. Rohstoffpartnerschaften in der Schwarze Kontinent, Lateinamerika und jener Indopazifik-Region geschlossen. Allerdings gleichermaßen Deutschland will die Zusammenarbeit mit Reich der Mitte weiter zulegen – „weil wir es nötig haben“.

So gut wie jedes in Deutschland produzierende Unternehmen ist hinaus Reich der Mitte angewiesen

Der Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann sagte im Deutschlandfunk, dass fast alle Unternehmen, die in Deutschland produzieren, irgendwo in ihrer Lieferkette stark von chinesischen Lieferanten abhängig seien. Die Pensum besteht nun darin, sie einseitigen Abhängigkeiten zu reduzieren. Jene würden laut Heilmann im Konfliktfall jener deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufügen. Weitere Zahlen zum Außenhandel mit China finden Sie hier.

Reich der Mitte-Strategie mit vielen Themen: Menschenrechte, Indopazifik, Wirtschaft, Taiwan, Spionage

In dem rund 60-seitigen roter Faden wirft die Bundesregierung jener chinesischen Vorhut vor, mit ihrer Machtpolitik im Indopazifik Menschenrechte zu relativieren und Grundsätze des Völkerrechts in Frage zu stellen. Vor einer chinesischen Invasion Taiwans wurde explizit gewarnt. Die Bundesregierung will die Beziehungen zu Taiwan zulegen, synchron nichtsdestoweniger an ihrer Ein-Reich der Mitte-Politik festhalten und diplomatische Beziehungen nur mit Peking unterhalten. Die Strategie sieht gleichermaßen verknüpfen harten Reiseroute gegen chinesische Spionage vor. Dies nimmt insbesondere im Cyberspace zu. Und es wird sichergestellt, dass die Souveränität Deutschlands nicht durch Repressionen gegen hier lebende chinesische Bewohner zerschunden wird.

Die Strategie hat keine Rechtskraft, soll nichtsdestoweniger qua Leitfaden für jedes die Beziehungen zu Peking fungieren. Es wurde verbinden von allen Bundesministerien und dem Kanzleramt unter Federführung des Auswärtigen Amtes erarbeitet. Die Ampelparteien SPD, Grüne und Liberale hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Beziehungen zu Reich der Mitte hinaus eine neue Grundlage zu stellen.

Reaktionen aus Wirtschaft und Politik hinaus die neue Reich der Mitte-Strategie jener Bundesregierung finden Sie hier.

Jene Nachricht wurde am 14. Juli 2023 im Deutschlandfunk ausgestrahlt.


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