Studie zu Polizeigewalt in Deutschland – Maßnahmen empfohlen

Polizeigewalt liegt vor, wenn Polizisten übermäßige oder unangemessene körperliche Heftigkeit gegen Volk anwenden, die sie festnehmen, inhaftieren oder uff andere Weise kontrollieren. Polizeigewalt kann viele Gießen nehmen, wie zum Sichtweise Schläge, Tritte, Würgen, Kaution von Schusswaffen, rechtswidrige Festnahmen, Sekkiererei, Erniedrigung oder Rassendiskriminierung.

„Man kann es uff den Zähler herbringen: Immer dann, wenn polizeiliche Maßnahmen uff andere Weise nicht mehr durchgesetzt werden können, kann gleichermaßen Heftigkeit angewendet werden – allerdings nur, wenn sie verhältnismäßig ist“, erklärt dieser Rechtswissenschaftler Singelnstein. „Dies ist dieser rechtliche Messlatte, den die Polizei tatsächlich qua Grundlage ihres Handelns heraufziehen muss.“

Laut dieser aktuellen Studie kommt es vor allem unter Großveranstaltungen, etwa Versammlungen und politischen Aktionen wie Demonstrationen, allerdings gleichermaßen unter Fußballspielen zu Polizeigewalt. 20 von Hundert dieser Fälle beziehen sich uff Einsätze von außen kommend von Großveranstaltungen, bspw. Konfliktsituationen oder Personenkontrollen. In dieser Studie verschenken junge Männer am häufigsten an, Polizeigewalt erlebt zu nach sich ziehen.

Polizisten funktionieren oft in herausfordernden und gefährlichen Situationen. Laut dieser Studie „Heftigkeit im Amtei“ sind schlechte Kommunikation, Stress, Überforderung, Personalmangel, diskriminierendes Verhalten und eine unzureichende Einsatzplanung die Hauptauslöser zum Besten von Heftigkeit.

Darüber hinaus besteht dies Bemühen, die Polizeigewalt aufrechtzuerhalten. Wenn jene Respektsperson in Frage gestellt wird, tendieren Polizisten dazu, sie mit Heftigkeit wiederherzustellen, erklärt dieser Kriminologe Sinelnstein.

Es gibt allerdings gleichermaßen andere Gründe zum Besten von übermäßige Polizeigewalt: Bspw. kann diskriminierendes Verhalten von Beamten zu übermäßiger Polizeigewalt gegen Personen zur Folge haben, die den betreffenden Gruppen zugehörig sein. In den letzten Jahren hat sich gleichermaßen unter dieser Polizei ein roter Faden des Selbstschutzes etabliert, dies Dominanz und Erfolg statt Zurückhaltung in den Vordergrund stellt. Außerdem wird Heftigkeit in dieser Polizeikultur oft qua normal namhaft. Wenn Polizeibeamte zum Besten von gewalttätiges Fehlverhalten zur Verantwortung gezogen werden, kann dies in seltenen Fällen dazu zur Folge haben, dass sie weiterhin Heftigkeit anwenden.

Sekundär Defizite in dieser Zucht, Sensibilisierung und Kommunikation spielen eine wichtige Rolle, sagte Christine Frücht, Leiterin des Landesamtes zum Besten von Polizeiausbildung und -erziehung in NRW, im Dlf. In Konfliktsituationen, insbesondere unter Sprachproblemen, bspw. unter Flüchtlingen, kann die Hinzuziehung eines Dolmetschers zur Deeskalation dieser Situation hinzufügen. In jedem Kasus muss man sich zunächst größer, ob die Situation neoterisch gefährlich ist. „Muss ich sofort Heftigkeit anwenden? Oder kann ich bspw. wie geschmiert warten, weil keine unmittelbare Gefahr besteht?“

Zudem hat sich die Polizeiausrüstung in den letzten Jahren verändert: bessere Schutzwesten, Taser, Bodycams, Drohnen und Maschinenpistolen zum Besten von Amok-Situationen. Synchron hat sich dies Verhalten potenzieller Angreifer verändert. Messerangriffe hätten zugenommen und würden somit immer häufiger in die Ende- und Weiterbildung einbezogen, weil sie größt… heikel seien, erklärt Agenturchef Frücht.

Schmerzhafte Griffe, Körperverletzungen, Schlagstöcke, Schläge ins Gesicht – wer Todesopfer solcher Heftigkeit durch die Polizei wird, behält es oft zum Besten von sich, denn ein krimineller Fortuna erscheint den meisten für den Arsch. Rechtsanwalt Christian Mertens rät Dlf Nova vorrangig, ein solches Vorgehen anzuzeigen. „Eine Strafanzeige ist immer ein disziplinierendes Mittel, um darüber nachzudenken, ob dies, welches man getan hat, in Systematik ist.“

Zwischen Vorwürfen gegen Polizisten ist eine sorgfältige und ruhige Zubereitung entscheidend. Dieser Anwalt empfiehlt, zügig eine schriftliche Sachstandsaufnahme zu verfassen. Eventuelle Verletzungen sollten ebenfalls ärztlich dokumentiert werden. Um Beweise zu sichern, kann man Zeugen suchen oder die Situation selbst filmen, wodurch man darauf anerkennen sollte, dies ungeschützt und nicht heimlich zu tun, um keine Straftat zu begehen.

Mertens warnt eindringlich davor, eine bestimmte Person im Polizeidienst zu beschuldigen. Dies könnte qua Beleidigung, Beleidigung, Verleumdung, Vorwurf einer Straftat oder falsche Verdächtigung aufgefasst werden und eine Gegenberichterstattung nachdem sich ziehen. Stattdessen empfiehlt er, den allgemeinen Sachverhalt darzustellen und so die eigenen Rechte betriebsam einzufordern.

Todesopfer von Polizeigewalt nach sich ziehen gleichermaßen andere Möglichkeiten: Sie können sich an spezialisierte Menschenrechtsorganisationen wenden, die rechtlichen Erleichterung und Besprechung bereitstellen. Öffentliche Berücksichtigung, bspw. in den Medien oder unter Protesten, kann Vergegenwärtigung schaffen und öffentlichen Pressung erzeugen. Todesopfer können sich gleichermaßen mit anderen Opfern zusammenschließen, um verbinden Unterstützung und Recht zu suchen, während sie sich an lokale und nationale Organisationen wenden.

Um Polizeigewalt zu reduzieren, empfiehlt die Studie „Heftigkeit im Amtei“ unter anderem folgende Maßnahmen:

Kampf gegen „Corpsgeist“: Reform dieser Strafverfolgung

Den Autoren dieser Studie zufolge soll die strafrechtliche Untersuchung von Polizeigewalt verbessert werden. Dies könnte bspw. durch eine Erleichterung dieser Display von Straftaten, eine Identifizierungspflicht von Polizeibeamten und ein reflektiertes Vorgehen dieser Justiz geschehen.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob es nicht mehr unabhängige Ermittlungsinstitutionen verschenken sollte, „um in dieser besonderen Konstellation, in dieser dieser Staat gegen seine eigenen Amtsträger ermitteln soll – gleichermaßen im Hinblick uff eine Gewaltenteilung – noch mehr Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu gewährleisten.“ “, sagt Studienleiter Tobias Singelnstein.

In einigen Bundesländern ermitteln Polizeibeamte dieser Nachbardirektion gegen betroffene Kollegen, in anderen Bundesländern wurden die Ermittlungen bspw. beim Landeskriminalamt zentralisiert. In allen Fällen bleibt es hiermit: „Polizisten ermitteln gegen Polizisten.“ Laut dieser Studie führt die institutionelle Nähe von Polizei und Staatsanwaltschaft dazu, dass die Staatsanwaltschaft Verfahren gegen Polizisten qua provokativ und belastend empfindet. In den Interviews mit Staatsanwälten zeigte sich ein besonderes Verständnis zum Besten von beschuldigte Polizisten, dies zwischen den Institutionen qua „Korpsgeist“ bezeichnet wurde.

Sensibilisierung dieser Polizei

Unumgänglich sei laut dieser Studie gleichermaßen eine kritische Reflexion und Hinterfragung des Umgangs mit Heftigkeit und dieser Denormalisierung dieser Gewaltanwendung. Dazu gehört gleichermaßen die Erkenntnis, dass übermäßige Gewaltanwendung ein strukturelles Problem ist, dies angegangen werden muss, sowie Coaching-Maßnahmen, Supervision und Reflexion – folglich dies Nachdenken weiterführend schwierige Einsätze, dieser Blick in menschliche Abgründe und gesellschaftliche Umbrüche.

Verbesserung dieser Polizeikommunikation

Die Autoren dieser Studie kommen zu dem Schluss, dass es noch Potenzial zum Besten von eine bessere Kommunikation dieser Polizei gibt: uff Augenhöhe, Verständnis fördern und Bedrohungen vermeiden. Sekundär die Wandel von Ausrüstung, Bewaffnung und Einsatzstrategien sowie die Einbeziehung sozialer oder psychologischer Ansätze können hilfreich sein.

Transparenz und Überprüfbarkeit

Darüber hinaus halten die Autoren dieser Studie eine transparente statistische Erfassung dieser polizeilichen Gewaltanwendung und eine öffentliche Debatte darüber zum Besten von wichtig. Darüber hinaus sollten die vorgeschriebenen Techniken dieser Gewaltanwendung klarer definiert und nachvollziehbar gemacht werden: So besteht bspw. Unklarheit darüber, wie oftmals die Polizei schier Heftigkeit anwendet. Es ist sogar unbekannt, wie viele Todesfälle es in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen gibt.

Untermauerung dieser Status dieser Betroffenen

Laut dieser Studie ist es gleichermaßen unumgänglich, die Beschwerdemöglichkeiten von Opfern von Polizeigewalt zu stärken: Erlangung von Selbstbestimmung-Arbeit, Medienberichterstattung und rechtliche Unterstützung können dazu hinzufügen. Strafverfahren werden oftmals eingestellt, weil die Postulieren dieser Betroffenen im Widerspruch zu den Postulieren dieser beteiligten Polizeibeamten stillstehen und zusätzliche Beweise fehlen.

Reform dieser polizeilichen Ende- und Weiterbildung

Eine umfassende Reform dieser polizeilichen Ende- und Weiterbildung, die intersektionale und antirassistische Ansätze beinhaltet, könnte dazu hinzufügen, die Ungleichbehandlung benachteiligter Gruppen zu hinterfragen und rassistische Strukturen zu bekämpfen. Polizeibehörden in NRW und anderen Bundesländern versuchen schon, mehr Kandidaten mit Migrationshintergrund zu rekrutieren.

Quellen: Dörte Hinrichs, Vivien Leue, Martin Krinner, Forschungsvorhaben KviAPol, oben