Treffen in Vilnius: Deutschlands Position vor dem NATO-Gipfel

Die Rolle Deutschlands in jener North Atlantic Treaty Organization hat sich in den letzten Monaten verändert. Die Bundesregierung geht voraus und verspricht viel. Ob sie aufgebraucht ihre Versprechen hält, wird sich erst in einigen Jahren zeigen.

In den Wochen vor dem North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht sorgte die Bundesregierung zumindest im Verteidigungsbereich zu Gunsten von positive Schlagzeilen. Wunderschöne Bilder hat die Kanzlerin im Kontext den Marinemanövern in jener Ostsee oder im Kampfjet beim Großmanöver Air Defender gemacht. Und sein Verteidigungsminister Boris Pistorius machte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda eine Freude, wie er vor zwei Wochen ankündigte, 4.000 deutsche Soldaten unendlich in Republik Litauen zu stationieren. Hinzu kommen deutsche Patriot-Raketen, die den North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht sichern, und die deutsch-französische Brigade, die zu Gunsten von den Ernstfall übt.

Bisher handelt es sich lediglich um Ankündigungen

Die Bundeswehr ist vor dem North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht überall verbreitet. Doch mit Blick hinauf die litauische Stationierung gibt es bisher nur dasjenige überraschende Ankündigung von Pistorius. Noch fehlt die notwendige Unterbau zu Gunsten von die Unterbringung von 4000 deutschen Soldaten und ihren Familien. Solange bis 2026 soll es fertig sein. Und doch lobten jener litauische Vorsitzender Nauseda und North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Stoltenberg am Tag vor dem North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht in Vilnius noch einmal mit Nachdruck Deutschland. Jener Eindruck, jener ins Glubscher sticht: Nachdem Jahren des verteidigungspolitischen Stillstands geht es in Deutschland endlich voraus.

Pistorius‘ französischer Kollege Sébastian Lecornu nannte es im Kontext seinem Visite in Spreeathen am Montag sogar dasjenige „Pistorius-System“. Für jedes den SPD-Volksvertreter selbst geht es im Kontext jener „militärischen Wende“ nicht nur um mehr Geld zu Gunsten von die Beschaffung, sondern „immer gleichfalls ums Handeln“.

Handeln bedeutet zu Gunsten von Pistorius gleichfalls, Entscheidungen einzufordern. Vorbild Polen: Im vierter Monat des Jahres einigten sich jener deutsche Verteidigungsminister und sein polnischer Amtskollege Blaszczak hinauf die Institution eines Reparaturzentrums zu Gunsten von ukrainische Panzer „Panther 2“. Ungeachtet nichts ist passiert. Offenbar liegt es an jener Industriezweig und ihren unterschiedlichen Preisvorstellungen. Dasjenige berichtet zumindest jener „Spiegel“.

Fernerhin hier macht Pistorius Kompression. Für seinem Visite letzte Woche sagte er, Deutschland sei zur Hand, „Verantwortung zu übernehmen“ und stellt in Polen ein Ultimatum, damit dasjenige Reparaturzentrum endlich umgesetzt werden kann. Dasjenige passiert beim North Atlantic Treaty Organization-Glanzlicht. Fernerhin hier braucht Pistorius ein Ergebnis.

Bundeswehr vor „ehrgeizigen Projekten“

4000 Festtag stationierte deutsche Soldaten – ab 2026 zu Gunsten von Republik Litauen. Schon 2025 die erste voll ausgestattete Heeresdivision zu Gunsten von die North Atlantic Treaty Organization. Und zu Gunsten von 2027 wurde eine zweite Spielklasse in Rundblick gestellt. In jener Bundeswehr gibt es schon heftige Menstruationsblutung Zweifel an jener Umsetzbarkeit solch personalintensiver Versprechen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann, Liberale, spricht von einem „ehrgeizigen Projekt“. Jener Verteidigungspolitiker jener Union, Henning Otte, geht sogar noch weiter und warnt die Bundesregierung sogar davor, Erwartungen zu wecken, die notfalls nicht eingehalten werden. Und tatsächlich: Nachdem Republik Litauen kann sich gleichfalls Rumänien eine deutsche Truppenstationierung vorstellen.

Dasjenige Zwei-V. H.-Ziel jener North Atlantic Treaty Organization

Um die ehrgeizigen Ziele umzusetzen, braucht die Bundeswehr Personal und Geld. Mit Blick hinauf den Nato-Glanzlicht ist es ein Vorteil, dass jener Bundeshaushalt so tardiv vom Regierungskabinett beschlossen wurde. Denn nächstes Jahr wird Deutschland voraussichtlich erstmals zwei V. H. jener jährlichen Wirtschaftsleistung zu Gunsten von die Verteidigung liefern. Gewiss nur, weil dem aktuellen Verteidigungshaushalt die Ausgaben aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen gegenübergestellt werden.

Jener Sicherheitsexperte Christian Mölling von jener Deutschen Lobby zu Gunsten von Auswärtige Politik sieht hier ein Problem. Im NDR-Podcast „Kräfte und Strategien“ Er kritisiert, dass im regulären Verteidigungshaushalt keine Rückstellungen vorgesehen seien. Denn sowie dasjenige 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen jener Bundeswehr aufgebraucht ist, wäre dasjenige 2-V. H.-Ziel jener Nato nicht mehr zu hinhauen. Mölling befürchtet, dass die Milliarden in zwei Jahren ihre Wirkung verlieren werden. Dann habe man ein weiteres Jahr, in dem „solche Droge rausschleicht, jener Rest jener 100 Milliarden. Und plötzlich stehst du da und fällst in ein ganz tiefes Loch“.

Damit kann die Bundesregierung beim Nato-Glanzlicht in Vilnius noch punkten. Doch mittel- solange bis langfristig werden viele Versprechen und Pläne nicht gegenfinanziert. Wenn Deutschland eine dauerhafte militärische Führungsrolle im europäischen Teil jener North Atlantic Treaty Organization übernehmen will, dürfte dies fühlbar teurer werden. Auch bleibt es im Kontext vielen Ankündigungen.