North Atlantic Treaty Organization-Spitzentreffen in Vilnius (dpa / AP / Mindaugas Kulbis)
Verhältnis zur Ukraine
Die Ukraine kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit einer Vorladung zum North Atlantic Treaty Organization-Beitritt rechnen. Obwohl eine Schlange von Mitgliedsstaaten eine beschleunigte Zulassung begrüßen, sind unter anderem die USA und Deutschland dagegen. Sie begründen, dass man ein Nationalstaat, dies sich im Krieg befindet, nicht zu einem Mitglied zeugen kann. Hintergrund ist die Sorge wegen die Verpflichtung zur Hilfeleistung in Artikel 5 des NATO-Vertrages in den Krieg mit Russland hineingezogen werden. Die 31 Mitglieder können eine Vorladung an die Ukraine nur gleichstimmig stimmen.
Darüber hinaus soll die Ukraine in Vilnius institutionell stärker an die North Atlantic Treaty Organization angebunden werden – oberhalb verdongeln North Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat, mithin eine Weiterentwicklung des bestehenden NATO-Ukraine-Kommission. Geplant ist außerdem ein Integrationsprogramm im Umfang von 500 Mio. Euro. Laut North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Stoltenberg soll die Ukraine damit uff die Standards des Bündnisses vorbereitet werden. Dasjenige militärische Stichwort lautet hier „Vereinbarkeit“.
Schweden will die Türkei laut Remme gleichermaßen in EU-Angelegenheiten unterstützen – etwa für den Themen Zollerleichterungen und Visaliberalisierung. Hintergrund dürfte die am Montag geäußerte (und vielfach kritisierte) Forderung Erdogans sein, die Zustimmung zum North Atlantic Treaty Organization-Beitritt Schwedens an konkrete Aussichten uff verdongeln EU-Beitritt welcher Türkei zu knoten.
Mindestens zwei V. H.: dies Etat
Neben… die Geldmittel spielen beim North Atlantic Treaty Organization-Spitzentreffen eine Rolle. Bisher war dies Ziel, dass jeder Mitgliedsstaat mindestens zwei V. H. seines Bruttoinlandsprodukts für jedes die Verteidigung liefern sollte. Anstatt diesen Zahl nur anzustreben, sollte er nun für jedes sämtliche zum Minimalziel werden. Bisher hat nachher aktuellen Zahlen nur eine Unterzahl welcher 30 Mitgliedsländer die Zwei-V. H.-Marke erreicht. Zu Gunsten von Deutschland wird in diesem Jahr ein Zahl von 1,6 V. H. erwartet.
Strategische Ausrichtung mit „Regionalplänen“
In Vilnius geht es in der Regel um die Frage, wie sich die Nato künftig strategisch festsetzen will. Die Neuausrichtung wurde letztes Jahr beim Madrider Gipfel eingeleitet – schon einst unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges in welcher Ukraine. Ein zentraler Zähler: die Aufstockung welcher Nato-Interventionstruppen uff 300.000 Soldaten.
In Vilnius wird welcher Schwerpunkt uff dem neuen Streitkräftemodell, dem sogenannten „New Force Model“, liegen. Kernpunkt sind sogenannte „Regionalpläne“ für jedes den Norden, Süden und insbesondere den Osten des Bündnisgebietes. Brigadier Freuding, Chef des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium, formulierte es im Deutschlandfunk so: „Zum ersten Mal seit dem Zeitpunkt 30 Jahren werden wir tragfähige Verteidigungspläne nach sich ziehen, um verdongeln Überfall abzuwehren.“
Neben… Deutschland spielt nun eine größere Rolle für welcher Sicherung welcher Ostflanke. Verteidigungsminister Pistorius erklärte kürzlich, die Bundeswehr sei fertig, eine Brigade mit rund 4.000 Soldaten ewiglich in Republik Litauen zu stationieren. Vor mehr wie einem Jahr erklärte die Bundesregierung die Stand-By Deutschlands, eine kampfbereite Brigade in Republik Litauen zu münden. Im Weiteren gab es jedoch monatelang Diskussionen darüber, wie jene Statement konkret zu interpretieren sei.
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