Verkehrsminister Wissing (FDP) – “Wir werden ein modernes ÖPNV-Ticket auf den Tisch legen”

Dasjenige 9-Euro-Ticket läuft nun (Stichtag 31. August) aus. Im Interview mit dem Deutschlandfunk zieht Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Liberale) eine positive Ergebnis und verspricht die Vorlage eines modernen Tickets pro den ÖPNV. Die Tarifstrukturen müssten vereinfacht, die Vertriebsstrukturen digitalisiert werden. Die Preisgestaltung sollte zwar “gefragt” bleiben, könne hinwieder nicht kostenlos sein, darin sei er sich mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (Liberale) einig.

Vorschläge welcher Länder, “wie dasjenige neue Ticket aussehen soll”

Damit welcher Rezidiv in Mama Tarifstrukturen ab dem 1. September “vorrübergehend” sei, müssten sich im gleichen Sinne die Länder verdienen, sagte Wissing. Es brauche ihre Vorschläge, wie sich Tarifverbünde und die damit verbundene Varianz erobern lasse. Dann sei welcher Bundeswehr im gleichen Sinne in petto, hierfür Geld zu spendieren.

Welcher Bundesverkehrminister verwies in dem Zusammenhang gen den Kompression, den er in welcher Bundesverkehrsministerkonferenz habe tätig sein sollen. “Sonst hätte es kein 9-Euro-Ticket gegeben.” Er betonte, dass die erste Reaktion gen seinen Vorschlag pro dasjenige Ticket eisig gewesen sei.

Durch dasjenige 9-Euro-Ticket habe man darüberhinaus Kohlendioxid eingesparen können. Am Finale brauche es hinwieder ein Gesamtprogramm welcher Bundesregierung, mit dem die Klimaschutzziele sicher erreicht werden könnten.

Dasjenige Gespräch mit Volker Wissing fand am Morgiger Tag nachher Bekanntwerden des Tods von Michael Gorbatschow, dem letzten Staatschef welcher Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und Friedensnobelpreisträger statt.

Dasjenige Interview in voller Länge:

Silvia Engels: Wir nach sich ziehen erste Stimmen gehört. Wie würdigen Sie Michail Gorbatschow?

Volker Wissing: Michail Gorbatschow war ein herausragender Staatsmann, dem wir viel zu verdanken nach sich ziehen. Er hatte erkannt, dass er mit dem Öffentliches Telefonnetz, dasjenige er ausgeübt hat, den Menschen Unabhängigkeit und Frieden schaffen kann, und er hat jene Risiko genutzt. Dasjenige werden wir ihm nie vergessen.

Engels: Wie würden Sie vorschlagen, dass Michail Gorbatschow den Deutschen in Retraumatisierung bleibt?

Wissing: Er hat uns den Weg zur Wiedervereinigung geebnet. Dasjenige war ein historischer Schrittgeschwindigkeit, welcher im gleichen Sinne wichtig war pro die Entwicklungsprozess Europas. Er sollte Vorbild sein, ohne Rest durch zwei teilbar im gleichen Sinne in welcher jetzigen Situation, pro Russland.

“Menschen nach sich ziehen dasjenige Ticket in ihr Pumpe geschlossen”

Engels: Dann wechseln wir von dieser Würdigung nun in die Tagespolitik, die ja im gleichen Sinne wichtig ist, hinwieder natürlich gen einer ganz anderen Höhe spielt. Es geht in Meseberg derzeit um viele Themen zwischen welcher Kabinettsklausur, unter anderem um ein Leistungsabgabe-Entlastungspaket, um eine Digitalstrategie, hinwieder im gleichen Sinne eine Diskussion um eine mögliche Fortsetzung des 9-Euro-Tickets. Wir erinnern uns: Dieses Ticket wurde in den vergangenen drei Monaten übrig 50 Mio. Mal verkauft. Es erlaubte landesweit die Nutzung von Regionalzügen, Bussen und Bahnen. Heute ist welcher letzte Tag dieses Tickets, aus Sicht vieler Nutzer und welcher Verkehrsbetriebe ein Lorbeeren. Gibt es vielleicht doch eine Fortsetzung?

Wissing: Selbst habe dasjenige Ticket selbst vorgeschlagen, weil ich davon überzeugt bin, dass es mit den ÖPNV-Strukturen so nicht weitergehen kann. Viele waren in vergangener Zeit skeptisch. Jetzt nach sich ziehen wir gesehen, dasjenige ist ein Lorbeeren. Die Menschen nach sich ziehen dasjenige Ticket von Entstehen an in ihr Pumpe geschlossen und die Risiko gesehen. Die Menschen nach sich ziehen durch den Kauf dieser vielen Tickets darüber angepasst, dass es so nicht bleiben soll, und deswegen möchte ich, dass wir die ÖPNV-Strukturen vereinfachen, digitalisieren, und wir erfordern eine bessere Tarifstruktur. Es muss irgendetwas Neues spendieren.

Engels: Die Liberale hat dasjenige bislang immer in Frage gestellt, hier irgendetwas zu zeugen, weil es zu teuer sei. Nun kommt von welcher SPD-Gruppe die Idee gen den Markt, dasjenige Ticket pro kleine und mittlere Einkommen pro 49 Euro anzubieten, und Bundeswehr und Länder sollen sich die Wert teilen. Ist dasjenige welcher Weg?

Wissing: Die Liberale hat ja immer eine Vereinfachung und eine stärkere Digitalisierung welcher Tickets, weniger Bürokratie gefordert. Selbst selbst habe dieses 9-Euro-Ticket vorgeschlagen. Welches natürlich wichtig ist, ist, dass es am Finale eine gemeinsame Finanzierung gibt zwischen Ländern und Bundeswehr. Selbst habe in den letzten Tagen im gleichen Sinne viele Gespräche mit dem Bundesfinanzminister geführt und konnte ihn mit guten Argumenten davon überzeugen, dass wir bessere ÖPNV-Tarifstrukturen erfordern. Deswegen steht im gleichen Sinne er hinterm Linie, irgendetwas Besseres zu zeugen qua dasjenige, welches wir im ÖPNV bisher nach sich ziehen.

“Die Menschen erwarten, dass es moderner wird”

Engels: Freilich geht es konkreter? Kann man gen dieses 49-Euro-Ticket setzen? Dasjenige muss dann ja im gleichen Sinne berechnet werden, wieviel würde welcher Bundeswehr tragen, wieviel müssten die Länder tragen.

Wissing: Wir sollen zunächst einmal wissen, wie soll so ein Ticket aussehen, wo kann es gelten, wie schaffen wir, dasjenige verbinden zu finanzieren, welches können die Länder leisten. Und wenn wir genau wissen, wie die Struktur des Tickets sein soll, wie es vertrieben werden soll, dann muss am Finale die Frage stillstehen, wie gestalten wir den Preis. Wissen Sie, wir nach sich ziehen in Deutschland Milliarden, die wir ausrüsten, von welcher Länder, selber an Vertriebskosten pro jene veralteten Tarifstrukturen. Deswegen nach sich ziehen die Menschen verdient, dass wir dasjenige Geld nicht pro veraltete Tarifstrukturen ausrüsten, sondern pro verbesserte Tickets, die mehr eröffnen, die in ganz Deutschland gelten, die man einfacher erwerben kann, übrig digitale Strukturen. Es kann ja nicht störungsfrei nur immer was auch immer so bleiben, wenn die Menschen erwarten, dass es sich verbessert, dass es moderner wird.

Kein Rezidiv in die alten Tarifstrukturen beim ÖPNV

Engels: Mithin zeugen Sie sich nicht die Meinung von Ihrem Parteichef Lindner zu eigen, welcher ja vor einigen Wochen dasjenige Ticket im gleichen Sinne somit nicht fortsetzen wollte, um nicht eine Gratismentalität zu fördern, sondern Sie sehen schon Fortsetzungsbedarf?

Wissing: Selbst bin mir mit Christian Lindner vollkommen einig, dass es keinen kostenlosen ÖPNV spendieren kann, denn welcher ÖPNV muss ja permanent weiterentwickelt werden. Freilich welches im gleichen Sinne lichtvoll ist – und im gleichen Sinne darüber bin ich mir mit Christian Lindner einig -, dass wir mehr Digitalisierung, mehr Vereinfachung, bessere Tickets erfordern, und natürlich muss im gleichen Sinne die Preisgestaltung am Finale gefragt sein. Selbst habe ihn davon überzeugt, dass es ein weiteres moderneres Ticket spendieren muss, und deswegen werden wir uns hierfür einsetzen, dass es nicht wieder zum Rezidiv in die alten Tarifstrukturen kommt, so wie jetzt kurzfristig ab dem 1. September.

Länder waren erst einmal gegen dasjenige 9-Euro-Ticket

Engels: Und hierfür würde im gleichen Sinne Christian Lindner noch mal in die Kasse greifen?

Wissing: Selbstverständlich ja, denn wir wollen irgendetwas verbessern, verbinden mit den Ländern. Nur man kann nicht vom Bundeswehr erwarten, dass er störungsfrei Geld gen den Tisch legt, wenn die Länder selbst keine Vorschläge nach sich ziehen, wie dasjenige neue Ticket aussehen soll, wie die Struktur sein soll, wie wir die ganzen Tarifverbünde, die Varianz erobern. Deswegen bleibe ich zwischen dem, welches ich immer gesagt habe: Wir sollen übrig Inhalte reden, übrig die Struktur des ÖPNV reden, übrig den Gebühr, den die Länder leisten können, und dann ist natürlich im gleichen Sinne welcher Bundeswehr in petto und da weiß ich Christian Lindner an meiner Seite, irgendetwas gen den Tisch zu legen. Nur die Reihenfolge muss stimmen. Ebenso tut sich ja nichts. Ohne den Kompression, den ich qua Verkehrsminister in die Verkehrsministerkonferenz reingebracht habe, hätten wir dasjenige Neun-Euro-Ticket ja nie bekommen. Die Länder waren am Entstehen ja weitgehend eisig und wollten es im Vertretung der Gliedstaaten sogar scheitern lassen.

“Wir werden ein modernes ÖPNV-Ticket gen den Tisch legen”

Engels: Soviel zur Finanzierbarkeit einer Nachfolgelösung des Neun-Euro-Tickets. Nun nach sich ziehen Experten unbedingt, dass doch so viele Menschen in den drei Monaten vom Automobil weg gen ÖPNV umgestiegen sind, dass es tatsächlich eine merkliche Kohlendioxid-Exkulpation von rund 1,8 Mio. Tonnen gab, demgemäß im gleichen Sinne ein Umweltargument. Könnte Ihnen eine Fortsetzung des Tickets im gleichen Sinne helfen, die im Klimagesetz vorgeschriebene Kohlendioxid-Einsparung speziell beim Verkehrswesen voranzubringen? Denn ein Expertenrat hat ja letzte Woche Ihr Sofortprogramm zur Kohlendioxid-Reduktion dazu rundweg abgelehnt.

Wissing: Selbstverständlich bedeutet die Nutzung des ÖPNV, welcher Umstieg vom Automobil gen den ÖPNV eine Reduktion welcher Kohlendioxid-Emissionen und deswegen war ich von Entstehen an ambitioniert und wollte dieses Ticket. Selbst wollte im gleichen Sinne, dass es ein Lorbeeren wird. Selbst war einer welcher ersten, die gesagt nach sich ziehen, dasjenige wird ein Lorbeeren, um im gleichen Sinne lichtvoll zu sagen, wir stillstehen nach. Natürlich wollen wir ein Klimaschutzprogramm vorlegen, dasjenige unsrige Ziele erreicht. Wir nach sich ziehen jetzt noch kein komplettes Schutz des Klimas-Sofortprogramm. Daran funktionieren wir noch. Freilich wir werden irgendetwas gen den Tisch legen und werden im gleichen Sinne ein modernes ÖPNV-Ticket gen den Tisch legen, mit dem wir sagen können, jene Regierung ist eine Fortschrittsregierung und bringt im gleichen Sinne den Schutz des Klimas voraus, reduziert Kohlendioxid-Emissionen im Verkehrswesen. Daran arbeite ich sehr ambitioniert.

Engels: Zu welchem Zeitpunkt ist dasjenige soweit?

Wissing: Dasjenige muss letztlich welcher Wirtschafts- und Klimaschutzminister entscheiden, zu welchem Zeitpunkt genau er dasjenige ins Kollegium der Minister einbringt, hinwieder wir münden gute Gespräche, gute Beratungen und kommen voraus. Wir nach sich ziehen jetzt mit dem Ticket im gleichen Sinne gesehen, wir nach sich ziehen ja zusätzlich Kohlendioxid eingespart, hinwieder am Finale erfordern wir ein Gesamtprogramm, hinterm im gleichen Sinne aufgebraucht stillstehen und sagen, dasjenige ist welcher Steg, mit dem wir unsrige Klimaschutzziele sicher klappen. Selbst bin im Verkehrsbereich sehr ambitioniert, hinwieder ich muss die Seilschaft im gleichen Sinne mobil halten. Deswegen bin ich im gleichen Sinne so drängend, wenn es drum geht, Strukturreformen gen den Weg zu können. Wir sollen was auch immer gen den Prüfstand stellen. Schauen Sie, zwei Milliarden Vertriebskosten zwischen ÖPNV-Tickets störungsfrei so zu lassen und nachträglich zu sagen, wir nach sich ziehen hinwieder kein Geld, um mehr Schutz des Klimas zu betreiben, dasjenige kann nicht richtig sein. Dann muss man dasjenige Ticket-System vereinfachen, dasjenige Geld sinnvoller einsetzen.

Engels: Ticket-System vereinfachen – da sind wir im gleichen Sinne ganz schnell zwischen dem zweiten großen Themenbereich, zu dem wir verabredet sind, nämlich die Digitalstrategie welcher Bundesregierung. Heute wollen Sie Grunddaten vortragen. Wo legen Sie den Schwerpunkt?

Wissing: Wir wollen ganz lichtvoll Hebelprojekte voranbringen, weil wir gesehen nach sich ziehen, dass Deutschland nicht gut dasteht zwischen welcher Digitalisierung. Wir erfordern wie so schnell wie möglich digitale Identitäten. Wir sollen Wissen stärker verfügbar zeugen. Wir erfordern im gleichen Sinne Normen und Standards, dass wir Wissen kompatibel zeugen. Dann erfordern wir, im gleichen Sinne ganz wichtig, eine gute digitale Unterbau und die Bundesregierung hat sich gen 18 Leuchtturm-Projekte verständigt, die von den Ressorts in eigener Verantwortung, hinwieder mit einer klaren zeitlichen Zusage umgesetzt werden. Wir wollen aufgebraucht Leuchtturm-Projekte in dieser Legislaturperiode klappen, dasjenige heißt solange bis 2025, und uns im gleichen Sinne daran messen lassen. Dasjenige ist die erste wirklich konkrete Digitalstrategie einer deutschen Bundesregierung und damit ein großer Schrittgeschwindigkeit pro unser Staat.

Deutschland digital voranbringen

Engels: Sie sprechen von Leuchtturm-Projekten. Freilich wir sehen ja seitdem Jahren, dass sowohl Behörden vielfach nicht darauf vorbereitet sind, aufgebraucht ihre Dienstleistungen digital anzubieten. Ebenso welcher Netzausbau stockt weiterhin. Wie beschleunigen Sie denn konkret dasjenige eine wie dasjenige andere, denn mit reinen Leuchtturm-Projekten ist es ja nicht getan?

Wissing: Wir beschleunigen dasjenige, während wir jetzt konkret werden und uns nicht in Zukunftsvisionen von Flugtaxis und anderem verlieren, sondern ganz konkret den Glasfaserausbau voranbringen, den 5G-Erweiterung voranbringen, während wir digitale Identitäten schaffen, eine Gesundheitsakte, eine elektronische Gesundheitsakte schaffen, Datenräume verfügbar zeugen, jene ganz konkreten Pipapo, die unser Staat voranbringen. Unsrige Hebelprojekte sind die Türöffner pro Räume unbegrenzter Möglichkeiten und deswegen sind wir jetzt unähnlich unterwegs qua frühere Bundesregierungen, weil wir konkret werden. Wir werden mit Wissen konkret und viele Punkte, die jetzt in welcher Digitalstrategie enthalten sind, sind im gleichen Sinne schon in welcher Umsetzungsphase, weil wir sofort nachher Regierungsübernahme damit begonnen nach sich ziehen, Deutschland digital voranzubringen.

Engels: Freilich ohne Rest durch zwei teilbar zwischen einigen Bereichen, Stichwort Digitalisierung von Schulen, stoßen Sie immer wieder gen große Schwierigkeiten, im gleichen Sinne weil es hier um Länderkompetenzen geht. Fehlen rund um die Digitalisierungsstrategie welcher Bundesebene Kompetenzen?

Wissing: Wir sind ein föderal organisierter Staat und dasjenige ist im gleichen Sinne gut und richtig so. Freilich lichtvoll ist es, wenn es um Modernisierungsschritte geht, dass Bundeswehr und Länder zusammenarbeiten sollen. Freilich wissen Sie, ich komme noch mal zurück gen dasjenige Musterbeispiel 9-Euro-Ticket. Dasjenige ist ja im gleichen Sinne ein modernes digitales Ticket gewesen. Da gab es im gleichen Sinne Widerstand welcher Länder. Wenn Sie in welcher ersten Verkehrsministerkonferenz, nachdem ich den Vorschlag gemacht hatte, die Stimmen welcher Bundesländer gehört hätten, dann hatte man den Eindruck, es soll was auch immer so bleiben wie es ist mit den Tarifen, weil es schon wunderbar sei. Am Finale muss man mit Argumenten überzeugen und dasjenige braucht man im gleichen Sinne in den anderen Feldern, in denen wir digitalisieren und modernisieren wollen. Entscheidend ist – und dasjenige ist dasjenige gute Vorzeichen -, jene Bundesregierung ist ambitioniert und engagiert, um Deutschland mit Fortschritt nachher vorne zu können.

Äußerungen unserer Gesprächspartner spendieren deren eigene Auffassungen wieder. Welcher Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.