Vor dem Vilnius-Gipfel: Die NATO-Perspektive der Ukraine

Rüstungshilfe, Sicherheitsgarantien, Teilmitgliedschaft, Vollmitgliedschaft, später oder jetzt – die verkettete Liste welcher Forderungen und Vorschläge pro die North Atlantic Treaty Organization-Perspektiven welcher Ukraine ist weit. Doch welches ist realistisch?

Natürlich soll und wird welcher North Atlantic Treaty Organization-Spitzentreffen in Vilnius erneut ein demonstratives Zeichen welcher Solidarität mit welcher Ukraine setzen. Die Bündnispartner wollen jedenfalls weiterhin den Abwehrkampf des Landes gegen die russischen Aggressoren mit modernen Waffensystemen und Munition unterstützen.

Nachher Unterlagen von North Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht es drum, die Hilfe pro die Ukraine langfristig sicherzustellen und dasjenige Staat näher an die North Atlantic Treaty Organization heranzuführen. Hiermit handelt es sich unter anderem um die Lieferung von Treibstoff, Minenräumgeräten, mobilen Brücken und medizinischer Ausrüstung.

Die Ukraine will Ladung und Garantien

Doch welcher ukrainische Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj, welcher in Vilnius disponibel sein wird, will noch viel mehr. Er sieht dasjenige „Jahr welcher Wettkampf“ nahn und fordert, dass die Ukraine hinaus dem Spitzentreffen offiziell in dasjenige Bund eingeladen wird und Sicherheitsgarantien pro die Übergangszeit solange bis zum tatsächlichen Beitritt erhält.

Sehr wohl sollte Selenskyj die Erwartungen nicht zu hoch stecken. Die gewünschte Ladung wird es pro die Ukraine in absehbarer Zeit nicht spendieren. Ebenso wenig wie ein Fahrplan zur Mitgliedschaft, hinaus den sich insbesondere die baltischen und osteuropäischen Staaten gerne einigen würden.

„In Wirklichkeit längst in die North Atlantic Treaty Organization integriert“

Dieser litauische Staatsoberhaupt Gitanas Nauseda hofft jedenfalls, dass welcher Ukraine „ein klarer Weg zur North Atlantic Treaty Organization“ aufgezeigt werde. Und Lettlands Premier Krisjanis Karins sagt: „Die Ukraine ist durch Waffenlieferungen und Ausbildungsmissionen längst in die Nato integriert.“

Andere sind viel zurückhaltender. Insbesondere die USA und Deutschland ziehen es vor, keine konkreten Zusagen zu zeugen. Laut Kanzler Olaf Scholz sollte welcher Schwerpunkt vielmehr hinaus welcher Fortsetzung welcher militärischen, wirtschaftlichen und politischen Unterstützung welcher Ukraine liegen.

Keine Möglichkeit einer Teilzulassung

Die seit dem Zeitpunkt einigen Tagen kursierende Idee, die vielleicht vom ehemaligen Nato-Generalsekretär Andersartig Fogh Rasmussen stammt, dürfte von dort keine Eventualität nach sich ziehen. Dieser heutige Konsulent welcher ukrainischen Regierung könnte sich vorstellen, nur diejenigen Teile welcher Ukraine in die North Atlantic Treaty Organization aufzunehmen, die Kiew tatsächlich kontrolliert.

Neben… beim Themenkreis Sicherheitsgarantien möglich sein die Meinungen weit kaputt. Ein entsprechendes Zeichen welcher Nato an Russland halten die meisten Osteuropäer und welcher französische Staatsoberhaupt Emmanuel Macron pro höchste Eisenbahn unumgänglich. Gleichwohl untergeordnet hier steht Washington hinaus welcher Pferdebremse.

Rüstungshilfe Assistance-Gewährleistung

Stattdessen ist unverbindlich von „Sicherheitsversprechen“ die Referat, c/o denen es sich bspw. um weitere Rüstungshilfen handeln kann, nicht im Unterschied dazu um eine „Beistandsgarantie“, wie sie in Vorbehalt 5 des Nato-Vertrags verankert ist. Denn dann müssten die Verbündeten welcher Ukraine im Fallgrube eines weiteren russischen Angriffs zu Hilfe kommen.

Von kurzer Dauer vor seiner Abreise nachdem Europa brachte US-Staatsoberhaupt Joe Biden eine weitere Vorkaufsrecht ins Spiel. Solange bis zur North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft welcher Ukraine könnte Washington dem Staat wie im Sachverhalt Israels Schutzmechanismus gewähren, durchaus nur, wenn es zu einem Waffenstillstand oder einem Friedensvertrag kommt.

NEIN „Vorbeitrittsprogramm“

Die North Atlantic Treaty Organization möchte deutlich die grundsätzliche Bündnisperspektive welcher Ukraine beleben. Doch dasjenige ist seit dem Zeitpunkt dem Bukarest-Spitzentreffen 2008 so. Die politischen Beziehungen zwischen Kiew und Hauptstadt von Belgien sollen durch die Gründung eines North Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rates gestärkt werden, welcher erstmals in Vilnius tagt.

Zudem will dasjenige Bund hinaus dasjenige übliche Vorbeitrittsprogramm verzichten. Normalerweise vereinbart die North Atlantic Treaty Organization mit potenziellen Beitrittskandidaten zusammensetzen sogenannten „Membership Action Plan“. Darin werden nicht nur militärische, sondern untergeordnet politische Standards vereinbart.

Sehr wohl arbeitet die North Atlantic Treaty Organization schon jetzt enger mit welcher Ukraine zusammen qua mit jedem anderen Partner. Bündnisländer zusammenbauen ukrainische Soldaten aus, westliche Waffen wie die Flugabwehrsysteme Regenbogenhaut-T und Patriot oder Kettenfahrzeug wie welcher deutsche Panther-2 sind in welcher Ukraine schon heftige Menstruationsblutung im Sicherheit.

Forderung nachdem klarer Zweck

Nachher These von Verteidigungsexperten wie dem Sprossenstiege welcher Münchner Sicherheitskonferenz und ehemaligen Merkel-Konsulent Christoph Heusgen sollte die Nato obwohl ein viel klareres Zeichen an die Ukraine senden, dass sie dazugehört, und zusammensetzen konkreten Weg zur Mitgliedschaft mit Kiew zusammenstellen.

Neben… die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas ist davon überzeugt, dass die Mitgliedschaft im Westlichen Verteidigungsbündnis nicht nur die wirksamste Sicherheitsgarantie, sondern untergeordnet die günstigste ist, um potenzielle Angreifer wie Russland abzuschrecken. Dasjenige beste Muster hierfür ist schließlich ihr eigenes Staat.

Darin sind sich jedoch aus 31 Nato-Staaten, darunter untergeordnet Generalsekretär Jens Stoltenberg, einig: Die Ukraine wird erst nachdem Kriegsende eine Eventualität hinaus zusammensetzen Nato-Beitritt nach sich ziehen.