Wahl in der Türkei 2023: Erdogan gegen Anti-Erdogan

Die Türkei könnte vor einer Zeitenwende stillstehen. Wohnhaft bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai wird darüber entschlossen, ob jener amtierende Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan seinen autoritären Reiseweg fortsetzen kann oder die Opposition eine Eventualität gen die Demokratisierung des Landes erhält. Rund 64 Mio. Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Dieser Urnengang erfolgt nur Trimester nachdem dem verheerenden Erdbeben, dies solo in jener Türkei nachdem offiziellen Datensammlung mehr qua 50.000 Menschen getötet und mehr qua zwei Mio. ohne festen Wohnsitz gemacht hat.

Erdogan tritt mit seiner islamisch-konservativen AKP im Liga mit jener ultranationalistischen MHP und jener kleinen nationalistisch-religiösen BBP an. Ein Hauptteil jener Opposition hat sich zu einem Sechser-Liga formiert, dies von jener sozialdemokratischen CHP angeführt wird. Präsidentschaftskandidat ist jener CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu, ein lieber stiller Intellektueller, jener zuletzt in Umfragen konzis vorne lag – trotz des populistischen Tons, mit dem Erdogan um die Mächtigkeit kämpft.

Sinan Oğan, ehemaliges Mitglied jener ultranationalistischen MHP und Kandidat des nationalistischen ATA-Bündnisses, ist jener dritte Bewerber um dies Amtsstelle. Er gilt qua Individualist. Muharrem Ince, Vorsitzender jener neu gegründeten Memleket Politische Kraft (Vaterland), hat seine Kandidatur drei Tage vor jener Wahl zurückgezogen.

Dieser amtierende Staatsoberhaupt Erdogan ist seit dieser Zeit zwei Jahrzehnten in jener Türkei an jener Mächtigkeit. Sein Regierungsstil hat im Laufe jener Jahre zunehmend autoritäre Züge fiktiv. Massenproteste gegen die Regierung im warme Jahreszeit 2013 ließ er nicht durchgebraten unterdrücken, nachdem einem Putschversuch 2016 verhängte er, weiland noch qua Premier, den Notstand. Zwei Jahre später folgte die Aufhebung jener parlamentarischen Volksherrschaft zugunsten eines Präsidialsystems, in dem Erdogan qua Staatspräsident durchregieren kann.

Inzwischen hat jener 69-Jährige nahezu leer Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Verwaltung und den Staatsapparat in seine Hand gebracht, wichtige Posten mit Günstlingen besetzt. Unter ferner liefen ein Hauptteil jener Medien des Landes ist unter seiner Leistungsnachweis, außerdem die Justiz, dies Militär und die Polizei. Widerspruch und Kritik werden unterdrückt. Erdogan ist ein Populist mit Hang zum Nationalismus und ohne viel Skrupel – wird zwar zumindest von einem Teil jener Volk noch immer qua starker Mann betrachtet, jener die Interessen jener Türkei international mit Nachdruck vertritt.

Hoffnungen und Machterhalt

Dasjenige kam gut an in einem Nationalstaat, dies von einem grausamen Krieg gegen die Kurden, grassierender Korruption, instabilen Koalitionsregierungen und jener Vorherrschaft des Militärs geprägt war. Doch im Laufe jener Zeit kippten die guten Vorsätze ins Gegenteil, zentral zu Händen Erdogans Denken wurde jener eigene Machterhalt. Von den anfänglichen Errungenschaften – offizielle Beitrittsverhandlungen mit jener EU, Friedensprozess im Kurdenkonflikt, drastische Steigerung des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens – ist nicht viel übrig geblieben.

Momentan hat die Türkei vor allem mit den Nachgehen des verheerenden Erdbebens zu ringen. Nachher Schätzungen jener Europäischen Investitionsbank werden zu Händen den Wiederaufbau von zerstörten Gebäuden und jener Unterbau mindestens hundert Milliarden Euro gewünscht – Geld, dies Hauptstadt der Türkei ohne fremde Hilfe kaum aufbringen kann. Dasjenige Nationalstaat trauert um mehr qua 50.000 Tote – nachdem Datensammlung jener türkischen Regierung sahen sich bislang 3,3 Mio. Menschen gezwungen, dies Erdbebengebiet zu verlassen.

Schon vor dem Erzittern befand sich die Türkei in einer wirtschaftlich schwierigen Standpunkt. Ein Grund hierfür ist die massive Inflation, die dies Leben immer weiter verteuert. Nachher einem Hoch jener Inflationsrate wohnhaft bei nahezu 80 v. H. im vergangenen November lag sie laut Datensammlung jener staatlichen Statistikbehörde TÜIK im vierter Monat des Jahres immer noch wohnhaft bei 43,7 v. H.. Unabhängige Wirtschaftsforscher sehen die Realinflation jedoch wohnhaft bei weiterführend 100 v. H.. Hinzu kommt eine hohe Erwerbslosigkeit, viele junge Menschen sehen keine Perspektiven zu Händen sich.

Daneben beherbergt die Türkei so viele Flüchtlinge wie kein anderes Nationalstaat jener Welt. Jetzig leben dort nachdem Datensammlung des Flüchtlingshilfswerks jener Vereinten Nationen (UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge) mehr qua 3,6 Mio. Vertriebene des syrischen Bürgerkriegs sowie konzis 320.000 Schutzsuchende aus anderen Ländern, hauptsächlich aus Afghanistan und dem Irak.

Die Opposition tritt weitgehend geeint gegen Erdogan an. Ein Liga aus sechs Parteien hatte sich gen vereinen Herausforderer verständigt: Kemal Kilicdaroglu. Dieser zurückhaltende Intellektuelle ist Vorsitzender jener größten türkischen Oppositionspartei, jener sozialdemokratischen CHP. Neben jener CHP und jener nationalkonservativen Iyi-Politische Kraft in Besitz sein von vier kleinere Parteien zum Sechser-Liga, darunter fernerhin die Gelecek Partisi (Zukunftspartei) des ehemaligen Weggefährten Erdogans und Ex-Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.

Kilicdaroglu, jener Hauptmann des Sechser-Bündnisses, gilt qua guter Vermittler mit diplomatischem Geschicklichkeit – zusammen zwar fernerhin qua unterlegen Wahlkämpfer. Dieser Ungemach hätte so gut wie zum Unterbrechung des Bündnisses geführt: Die Chefin jener Iyi-Politische Kraft, Meral Aksener, kündigte zwischenzeitlich plötzlich und verwunderlich die Zusammenarbeit gen.

Aksener hätte tunlichst andere CHP-Volksvertreter, wie den beliebten Istanbuler Stadtpräsident Ekrem Imamoglu oder den Stadtpräsident von Hauptstadt der Türkei, Mansur Yavas, qua Herausforderer gesehen. Doch dann ruderte sie wieder zurück und die Sechser-Koalition einigte sich schließlich gen vereinen Kompromiss: Die beiden Stadtpräsident sollen wohnhaft bei einem Wahlerfolg Vizepräsidenten werden.

Notdürftig zwei Monate vor dem Wahltermin meldete fernerhin Muharrem Ince, Vorsitzender jener neu gegründeten Memleket Politische Kraft, Ambitionen gen dies höchste Amtsstelle in jener Türkei an – nur um seine Kandidatur wenige Tage vor jener Wahl wieder zurückzuziehen. Es kursierten vermeintliche Sexbilder von ihm im Netzwerk. Unter ferner liefen wurden Korruptionsvorwürfe laut. Ince spricht von einer Rufmordkampagne und nennt jene qua Grund zu Händen seinen Retirade.

Ince hatte wohnhaft bei jener Wahl 2018 – weiland noch von jener CHP ins Rennen geschickt – lichtvoll gegen Erdogan verloren und war dann von jener Bildfläche verschwunden. Umfragen hatten den Vorsitzenden jener Memleket Politische Kraft zuletzt wohnhaft bei gut zwei v. H. gesehen. Die frühere Bundestagsabgeordnete Lale Akgün (SPD) berichtet von einer Wechselstimmung im Nationalstaat – die Entwicklungsmöglichkeiten zu Händen vereinen Wahlsieg des Oppositionsführers Kilicdaroglu seien durch Inces Retirade gestiegen. Es wird damit gerechnet, dass sich Inces Liebhaber mehrheitlich dem Sechser-Liga zuwenden.

Noch im Rennen um die Präsidentschaft ist Sinan Oğan, ehemaliges Mitglied jener ultranationalistischen MHP und Kandidat des nationalistischen ATA-Bündnisses. Er gilt qua Individualist.

Dieser Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu ist in gewisser Weise ein Gegenbild zu Erdogan: hier jener bedächtige Intellektuelle mit randloser Brille, dort jener polternde und beständig austeilende Populist. Kilicdaroglu steht an jener Spitze jener sozialdemokratischen CHP – jener Politische Kraft von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Unter Kilicdaroglus Vorhut hat sich die einst streng säkulare Volkspartei fernerhin konservativen Umwälzen und den marginalisierten Kurden geöffnet.

Dieser studierte Wirtschafter, jener heftige Menstruationsblutung Jahre die türkische Sozialversicherungsbehörde leitete, sieht sich selbst qua “stille Macht”. Unter ferner liefen von jener Statur her lieber zierlich, brauchte Kilicdaroglu wenige Zeit, den richtigen Ton in seinen Reden zu finden, die viele qua nicht entschlossen genug empfanden. Kritiker sagen, dass ihm schlicht Charisma fehlt. Doch im Laufe jener Jahre gelang es dem Oppositionspolitiker nachdem und nachdem, sich in jener öffentlichen Debatte Gehörsinn zu verschaffen.

Im repressiven Wetter nachdem dem Putschversuch 2016 unternahm Kilicdaroglu 2017 vereinen 420 Kilometer langen Sumpfgebiet von Hauptstadt der Türkei nachdem Istanbul, um gegen die Inhaftierung eines CHP-Abgeordneten zu Widerspruch erheben. 2019 eroberte die CHP die Bürgermeisterämter in mehreren Großstädten, darunter Istanbul und Hauptstadt der Türkei, und beendete dort die jahrelange Regentschaft von Erdogans AKP.

“Dies ist mein Kampf zu Händen eure Rechte”

Gestärkt durch jene Siege, verschärfte jener Erdogan-Herausforderer den Ton. “Dies ist mein Kampf zu Händen eure Rechte. Die Reichen sind reicher geworden und die Armen ärmer”, sagte er 2022 – und zeigte sich hier in seiner dunklen Wohnung. Dort war jener Strom abgestellt worden, weil Kilicdaroglu aus Protest gegen die stark gestiegenen Tarife seine Zeche nicht getilgt hatte. Unter ferner liefen ein Live-Veranstaltung beim türkischen Statistikamt, dem er vorwirft, die Inflationszahlen zu schönen, oder seine Kritik an Unternehmern, sich durch ihre Nähe zur Mächtigkeit zu bereichern versuchen, trugen zu seinem Image qua redlicher Volksvertreter wohnhaft bei.

Ungeschützt ist, ob er damit gegen den Populismus Erdogans ankommt. Kilicdaroglu, 74, stammt aus jener historisch rebellischen Provinz Dersim (heute Tunceli), in jener hauptsächlich Kurden und Aleviten leben. Unter ferner liefen er selbst gehört jener islamischen Glaubensrichtung jener Aleviten an. Manche politische Publikum sehen in seiner Herkunft vereinen Nachteil, welches die Wahl angeht, andere vereinen Vorteil – könnte er doch deswegen Zugang zu kurdischen Wählerinnen und Wählern finden. Wohnhaft bei einem Wahlsieg wäre Kilicdaroglu jener erste alevitische Staatsoberhaupt jener Türkei.

Im Vergleich mit früheren Wahlen werden jener Opposition dieses Mal gute Entwicklungsmöglichkeiten gegeben, Erdogan zu unterwerfen. “Die Entwicklungsmöglichkeiten sind sehr weithin, dass dies Liga jener Hauptoppositionspartei diesmal die Wahl Vorteil verschaffen kann”, so die Einschätzung jener Politologin Gülistan Gürbey eine Woche vor jener Wahl. Dasjenige schlechte Krisenmanagement jener Regierung nachdem dem Erdbeben Zustandekommen Februar sowie die schwierige wirtschaftliche Standpunkt seien die wichtigsten Faktoren wohnhaft bei jener Wahlentscheidung jener Menschen.

„Erdogan mit seiner AKP stand in den Anfangsjahren seiner Regierung zu Händen Wohlstand und zu Händen Beförderung”, so Gürbey. Jetzt sei genau dies Gegenteil jener Kasus: “Dasjenige macht die Menschen sehr unzufrieden.” Dasjenige zeigt sich fernerhin in Zahlen: Wegen jener hohen Lebenshaltungskosten im Nationalstaat und des schlechten Managements jener Rettungs- und Hilfsmaßnahmen nachdem dem Erdbeben hat Erdogan mit sinkenden Zustimmungswerten zu ringen. Unter ferner liefen Korruptionsvorwürfe zeugen ihm zu schaffen.

Welche Ausgangssituation nützt jener Opposition, in den meisten Umfragen liegt Erdogans Herausforderer Kilicdaroglu vorn. Erdogan selbst spricht von einer „Schicksalswahl“. Er beschwört im Wahlkampf eine “starke” Türkei und hat zeitgemäß dazu wenige Wochen vor jener Synchronisation den ersten türkischen Flugzeugträger vorgestellt. Die krankheitsbedingte Streichung mehrerer Wahlkampftermine schürte Spekulationen weiterführend seinen Gesundheitszustand. Wohnhaft bei Auftritten wählt er vereinen rauen Ton: “Sind wir parat, vereinen vernichtenden Triumph einzufahren?”, fragte Erdogan seine Liebhaber wohnhaft bei einer Kundgebung in Hauptstadt der Türkei.

Dasjenige Zünglein an jener Waage könnte die pro-kurdische HDP spielen, die zehn solange bis 15 v. H. jener Wähler hinter sich vereinen kann. Sie hat darauf verzichtet, vereinen eigenen Kandidaten aufzustellen, und unterstützt damit Kilicdaroglu.

Dasjenige Ziel des Oppositionsbündnisses ist es, dies Nationalstaat wieder in eine parlamentarische Volksherrschaft zu restrukturieren und dies Präsidialsystem abzuschaffen. Es hat sich mehr Volksherrschaft, mehr Unabhängigkeit und mehr Recht gen die Fahnen geschrieben. Dieser türkische Politologe Cengiz Aktar warnt gewiss davor, in vereinen Machtwechsel zu viele Hoffnungen zu legen. Namentlich die Beteiligung von nationalistischen Kräften am Oppositionsbündnis sei ein Risiko, betont er.

Publikum nach sich ziehen zudem Zweifel, ob die Wahlen zu besetzen und ritterlich vonstattengehen werden, ob Erdogan eine mögliche Niederlage gar anerkennt. Sollte er die Wahl verlieren, drohen ihm und seiner Familie vermutlich Anlasten wegen Korruption. „Dieses Regime wird was auch immer daransetzen, die Wahlen zu Vorteil verschaffen. Und wenn es verlieren sollte, wird es die Mächtigkeit nicht mild Vomitus“, meint Aktar.

Unter ferner liefen die Politikwissenschaftlerin Gürbey erwartet, dass Erdogan dies Ergebnis wohnhaft bei einer Niederlage nicht bejahen wird, erst Recht nicht, wenn die Synchronisation konzis ausgehe. Dann könnte jener amtierende Staatsoberhaupt versuchen, die Wahl zu außer Kraft setzen – 2019 hatte die AKP schon dies Resultat jener Istanbuler Stadtpräsident-Wahl nachdem einem Triumph jener Opposition außer Kraft setzen lassen.

Erdogan könne es sich keiner leisten, dies Amtsstelle abzugeben, sagt fernerhin jener Politologe Dimitar Bechev, jener in Oxford lehrt: „Wenn er geht, gibt es zu Händen ihn zwei Optionen: Verbannung oder Kerker. Zu Gunsten von ihn steht deshalb was auch immer gen dem Spiel, und er wird versuchen, an jener Mächtigkeit festzuhalten, gleich welches passiert und welches es kostet.“ Uff längere Sicht werde es zu Händen die AKP zwar schwergewichtig, an jener Mächtigkeit zu bleiben, sagt Bechev. Denn Erdogan habe keinen Nachfolger. Seine Regentschaft beruhe gen einem personalisierten System.

Erdogan selbst hat angekündigt, fernerhin im Kasus einer Niederlage dies Ergebnis jener Synchronisation zu bejahen. Wenn sich die Nation gegen ihn entscheide, werde er tun, “welches die Volksherrschaft erfordert”, sagte er.

Die türkische Zivilgesellschaft gibt nicht gen

Zu Gunsten von die Zukunft jener Türkei ist Bechev lieber optimistisch und verweist gen die kommunalen Wahlsiege jener türkischen Opposition in den größten Städten des Landes vor drei Jahren: „Wir nach sich ziehen in den letzten Jahren viel Widerstandskraft gesehen.“ Die türkische Zivilgesellschaft habe trotz aller Repressionen nicht aufgegeben: „Und sie hat eine Opposition, die dies Spiel inzwischen fernerhin gelernt hat.“

Dieser amerikanische Türkei-Fachkraft Nicholas Danforth ist in seiner Einschätzung hingegen spürbar weniger optimistisch: Dieser Weg zurück zur Volksherrschaft werde weit sein, betont er. Selbst im besten Kasus, jener Lösung Erdogans, werde dies vom Präsidenten erzeugte „ultra-nationalistische und antiwestliche“ Wetter dies Nationalstaat weiterhin plagen.

Die Politikwissenschaftlerin Gürbey betont, dass die Türkei vorrangig vereinen politischen Wechsel brauche: “Die Türkei muss den Weg zur demokratischen Kreation neu erspähen und wiederfinden. Dasjenige kann nur gelingen, wenn die Hauptoppositionspartei jene Wahlen gewinnt.”

In Deutschland leben 1,5 Mio. türkische Staatsbürger, davon sind die meisten wahlberechtigt. Die Unterstützung zu Händen Erdogan ist weithin: Im Jahr 2017 stimmten 63 v. H. jener Türken in Deutschland zu Händen sein Verfassungsreferendum – in jener Türkei selbst lag die Zustimmung nur wohnhaft bei konzis 51 v. H.. Die Ergebnisse jener Präsidentschaftswahl ein Jahr später fielen verwandt aus.

Im Vergleich zu 2018 gestaltet sich jener Wahlkampf jener AKP in Deutschland ruhig, man hält sich an dies Wahlkampf-Verbot zu Händen ausländische Volksvertreter. Dessen ungeachtet laufen Kampagnen im Hintergrund, z. B. weiterführend regierungsnahe Vereine.

“Man könnte gen leer Aktivitäten in Deutschland verzichten, von jener Regierungsseite her, und trotzdem würde Erdogan die Wahlen hier Vorteil verschaffen, weil er wie geschmiert populär ist”, sagt jener Migrationsexperte Yunus Ulusoy vom Zentrum zu Händen Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) an jener Uni Duisburg-Lebensmittel.

Vereinen wichtigen Grund hierfür benennt die Autorin Luise Sammann: Zu Gunsten von Menschen in jener Verstreutheit gehe es mehr um emotionale und ideelle Werte qua um konkrete Politik, weil jene sich nicht unbedingt gen ihr eigenes Leben auswirke. Die meisten Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter kommen aus ländlich-konservativen Strukturen, dies präge dies Wahlverhalten und die Parteibindung noch heute. Erdogan schaffe es, dies Gefühl zu vermitteln, einer von ihnen zu sein.

Quellen: Susanne Güsten, Gunnar Köhne, AFP, dpa, ahe