Wie das Verwirrspiel mit Aktien funktioniert

Mehrere Staatsanwälte und Gerichte ermitteln seit dieser Zeit Jahren national, um zusammenführen welcher größten Steuerskandale welcher deutschen Nachkriegsgeschichte aufzuklären: Von 2001 solange bis 2016 nach sich ziehen Banker, Anwälte und Investoren den deutschen Staat mit Steuertricks und Aktien um Milliarden betrogen Deals: mindestens durch dies klassische Cum-Ex-Lokal 10 Milliarden Euro und mit den damit verbundenen und später durchgeführten Cum-Cum-Deals weitere 20 Milliarden Euro. Zweierlei Ansätze nach sich ziehen eine gemeinsame Grundstruktur, unterscheiden sich jedoch.

Cum-Ex-Geschäfte sind eine spezielle Form von Aktiengeschäften rund um den Dividendenstichtag eines börsennotierten Unternehmens. Investor und Banken handeln mit Aktien eines Deutscher Aktienindex-Konzerns mit („cum“) und ohne („ex“) Gewinnanteil, damit welcher Provision welcher Investor. Zu Gunsten von Privatpersonen wird unbewusst eine Kapitalertragsteuer von 25 von Hundert aufwärts die Gewinnanteil erhoben. Institutionelle Investor wie Sondervermögen oder Banken sind von welcher Steuer befreit. Sie können sie vom Staat zurückfordern.

Im Zusammenhang Cum-Ex-Transaktionen werden Steuern zigfach zurückgefordert. Die beteiligten Akteure zeugen es dem Staat schwergewichtig zu entscheiden, wer Anspruch aufwärts solche Steuerrückerstattung hat. Die Finanz- und Aufsichtsbehörden konnten lange Zeit Zeit nicht wiederholen, wem die Aktien zu welcher Zeit gehörten.

Exempel zu Händen Cum-Ex-Deals mit drei Akteuren:

Ein börsennotiertes Unternehmen ist hier, seine Gewinnanteil auszuschütten. Großinvestor A hält ein Aktienpaket dieser Aktiengesellschaft. Die Aktien sind derzeit viel wert, weil die Gewinnanteil noch eingepreist ist. Käuferbank B kauft nun Aktienpakete dieser Aktiengesellschaft denn Leerverkäufe von einem Dritten Kohlenstoff (nicht von A!). Dies bedeutet, dass welcher Leerverkäufer Kohlenstoff zu diesem Zeitpunkt (noch) nicht Eigentümer welcher Aktien ist. A kassiert am Stichtag die Gewinnanteil und zahlt darauf Steuern. Dazu bekommt er ein Zertifikat. Damit kann er unter bestimmten Voraussetzungen die Steuern zurückfordern und tut dies ebenfalls.

Nachdem Auszahlung welcher Gewinnanteil verlor die Aktie an Zahl. Nun kauft Leerverkäufer Kohlenstoff die Aktien des Großinvestors A zum neuartig niedrigeren Zahl (minus Gewinnanteil). Leerverkäufer Kohlenstoff liefert die Aktien dann an Käuferbank B und zahlt dieser eine Rückvergütung zu Händen den Wertverlust. Durchaus entspricht dieser Tilgung nicht welcher vollen Höhe welcher Gewinnanteil, sondern welcher Nettodividende (Gewinnanteil minus Kapitalgewinnsteuer). Leerverkäufer Kohlenstoff macht damit ein gutes Lokal.

Wohl ebenfalls die Käuferbank B hat keinen Verlust: B erhält eine Steuerbescheinigung weiterführend die vermeintlich gezahlte Kapitalertragsteuer (sie hatte ursprünglich Cum-Anteile gekauft) und bekommt ihr fehlendes Geld durch die Restitution vom Staat zurück. Käuferbank B verkauft die Anteile zu dem Preis an Großinvestor A zurück, den A an Leerverkäufer Kohlenstoff verkauft hat. Gen solche Weise können sich Käuferbank B und Aktionär A die vermutlich vermeintlich erhobenen Steuern zweigleisig zurückerstatten lassen und die „Rendite“ untereinander einordnen Form von Provisionen und Beraterhonoraren.

So laufen Cum-Ex-Geschäfte

Cum-Cum-Deals sind homolog. Nun geht es nichtsdestoweniger um die Umgehungsstraße welcher Steuervorschriften zu Händen ausländische Eigentümer deutscher Aktien. Ein ausländischer Eigentümer deutscher Aktien, etwa eine Pensionskasse in den USA, kann keine Restitution welcher Kapitalgewinnsteuer vorschlagen. Deswegen verleiht er von kurzer Dauer vor dem Dividendentermin seine Aktien an eine deutsche Geschäftsbank oder zusammenführen Spezialfonds, welcher die Steuer zurückfordern kann. Von kurzer Dauer nachher welcher Auszahlung wird welcher Kredit gekündigt und die Krauts Geschäftsbank zahlt zusammenführen vereinbarten Kreditbetrag, welcher unter welcher Gewinnanteil liegt.

Steuerausfälle aufgrund von Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften

Am 11. August 2022 bestätigte ein Sprecher welcher Bonner Staatsanwaltschaft zusammenführen entsprechenden „Handelsblatt“-Depesche, dass die Behörde Zahlungsaufforderungen in Höhe von notdürftig 191 Mio. Euro an die Warburg Geschäftsbank und zusammenführen britischen Aktienhändler gerichtet habe. Davon entfallen rund 176 Mio. Euro aufwärts die Privatbank. Vereinigen Tag später stellte die Staatsanwaltschaft Bonn jedoch die Einziehung welcher 176 Mio. Euro wohnhaft bei welcher Warburg-Geschäftsbank ein. Ein Sprecher welcher Staatsanwaltschaft sagte am 12. August, dies Geldinstitut habe behauptet, solche Zahlungen schon im Rahmen des Steuerverfahrens an dies Hamburger Fiskus geleistet zu nach sich ziehen. Dies wird nun vom Landgericht Bonn geklärt. Ein Banksprecher betonte: „Mit den von Warburg an dies Fiskus Hamburg (im Steuerverfahren) geleisteten Rückzahlungen entfallen die vom Fiskus festgesetzten Steuern zu Händen die Jahre 2007 solange bis 2011 aufgrund welcher sogenannten Cum-Ex-Aktiengeschäfte.“ welcher Warburg Geschäftsbank sind vollwertig beglichen.“

Dieser wohl prominenteste Kasus im Cum-Ex-Menge von Gebäuden ist welcher des ehemaligen Steueranwalts Hanno Berger. Obwohl er nicht welcher Tüftler von Cum-Ex-Geschäften ist, gilt er denn Schlüsselfigur, weil er dies Geschäftsmodell zu Händen Investoren geöffnet hat. Berger entging zunächst langjährig einer Strafverfolgung durch Winkelzug in die Schweiz. Im Februar 2022 wurde er ausgeliefert und wegen dreifacher gerade schwerer Steuerhinterziehung angeklagt.

Im August 2022 legte er vor dem Landgericht Bonn ein Teilgeständnis ab. Er gab zu, ab 2009 mit bedingtem Vorsatz gehandelt zu nach sich ziehen. Berger soll die Privatbank MM Warburg zum Start von Cum-Ex-Geschäften überredet und beim Struktur welcher notwendigen Strukturen mitgeholfen nach sich ziehen. Außerdem soll er seriöse Investoren angeworben nach sich ziehen. Berger selbst hält die Cum-Ex-Geschäfte nicht zu Händen verbrecherisch. Er hatte dem „Handelsblatt“ gesagt, dass die Möglichkeit welcher doppelten Steuerrückerstattung eine Gesetzeslücke sei.

Im Zusammenhang mit den Cum-Ex-Transaktionen welcher Warburg Geschäftsbank ist ebenfalls Kanzler Olaf Scholz in den Schwerpunkt geraten. Dieser SPD-Volksvertreter war von 2011 solange bis 2018 Erster Gemeindevorsteher von Hamburg. Dort untersucht nun ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Gewährleistung, ob Scholz in vergangener Zeit seine schützende Hand weiterführend die Warburg-Geschäftsbank hielt. Die Hamburger Generalstaatsanwaltschaft sieht bisher keinen Veranlassung, gegen Scholz zu ermitteln.

In einem Interview mit Deutschlandradio Kultur (4. vierter Monat des Jahres 2022) sagte Yannick Schwarz vom Netzwerk Steuerjustigkeit, dass die Politik langjährig verschlafen habe, um wirklich gegen dieses Lokal vorzugehen. Wohl es passiert jetzt viel. Krauts Volksvertreter zeigten „wirklich Zähne“. So wurde etwa die Auslieferung von Hanno Berger aus welcher Schweiz nachher Deutschland durchgesetzt. Aufgrund von Steuerdelikten liefert die Schweiz in welcher Regel nicht.

Problematisch zu Händen die Strafverfolgung sei gewiss die „extreme Waffenungleichheit“ zwischen dem Finanzsektor und welcher Steuer- und Finanzverwaltung. Es fehle immer mehr Personal, sagt Schwarz. Steuerkriminalität lässt sich aufwärts solche Weise nicht nachhaltig verhindern.

Seither 2011 gibt es ebenfalls neue Ausschüttungsregeln. Seitdem überweisen die Aktiengesellschaften die Bruttodividenden an die Krauts Umschlagplatz, die sie an die Depotbanken ausschüttet. Sie Depotbanken zahlen die Kapitalgewinnsteuer an dies Fiskus. „Und nur wer Steuern zahlt, kann ebenfalls eine Beurkundung ausstellen, sie fällt damit sozusagen in eine Hand“, erklärte welcher Mannheimer Betriebswirt Christoph Spengel im Dlf (28.07.2021).

Quelle: Deutschlandfunk, finanzwende.de, dgb, dpa, og