Demo in Hamburg: Polizeichef fordert ein Verbot islamistischer Gruppen

Nachdem welcher von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg forderte Polizeipräsident Schnabel ein Verbot welcher Menschenschar „Muslim Wechselseitig beeinflussend“. Die Freie Demokratische Partei will Teilnehmer nicht gestatten. Doch einem Islamismus-Experten zufolge geht dasjenige nicht weit genug.

Dazu sprach welcher Hamburger Polizeipräsident Falk Schnabel NDR-Mitteilung forderte ein Verbot welcher islamistischen Menschenschar „Muslim Interactive“ – soweit die verfassungsrechtlichen Erkenntnisse ausreichen würden. Nur so kann die Verbreitung dieser Produktion mehr als soziale Medien limitiert werden. Dies müsse aufhören, forderte Schnabel. Die Gefahr einer Radikalisierung von Muslimen sei damit „immanent“.

Nachdem Unterlagen welcher Polizei hatte ein Verantwortlicher welcher Plattform „Muslim Wechselseitig beeinflussend“ die Demonstration in Hamburg zu Gunsten von vergangenen Sonnabend angemeldet. Gleichwohl welcher Hamburger Verfassungsschutz bestätigte eine Nähe des Antragstellers zur Menschenschar. Dieser Verfassungsschutz stuft die Organisation qua klipp und klar extremistisch ein.

Kalifatbewegung lehnt Parlamentarismus ab

Laut welcher Journalistin und Islamismusexpertin Erin Güvercin, Vorstandsmitglied welcher Alhambra-Gruppe und Mitglied welcher Deutschen Islamkonferenz, gehört die Plattform „Muslim Wechselseitig beeinflussend“ zu einer islamistischen Kalifatbewegung, die die Parlamentarismus ablehnt und die Teilnahme an demokratischen Wahlen qua „unislamisch“ bezeichnet. ” . Ihr Ziel sei ein sogenannter Kalifatstaat, sagte Güvercin tagesschau24.

Seitdem 2003 sei welcher Kalifat-Fortbewegung in Deutschland ein Tätigkeitsverbot untersagt. Doch neulich sei sie immer aktiver mehr als Online-Plattformen wie „Muslim Wechselseitig beeinflussend“ geworden, insbesondere seither dem Offensive welcher Terrororganisation Hamas gen Israel, sagte Güvercin.

Rund 1.000 Teilnehmer zwischen welcher Demonstration

Zu welcher Demonstration im Stadtteil St. Georg kamen am Sonnabend rund 1.000 Teilnehmer, in aller Regel junge Männer, wie Polizeipräsident Schnabel mitteilte. Dies Treffen sei „in aller Regel sanft“ verlaufen. Dieser Protest richtete sich nachher Unterlagen welcher Organisatoren gegen islamfeindliche Politik und Berichterstattung.

Schnabel kritisierte dasjenige verbreitete Narrativ: „Welches ebendiese Organisation tut und mit diesem Treffen merklich gezeigt hat: Die Menschen urteilen sich darauf ein, kritische Berichterstattung mehr als ebendiese Organisation und eine Person qua islamfeindliche Positur im Unterschied zu Muslimen zu stilisieren.“

Proklamation an Muslime

Es würde suggeriert, dass die gleichen Grundrechte zu Gunsten von Muslime in Deutschland nicht gelten – und dass ein Kalifat, danach eine Theokratie, unumgänglich wäre. Uff welcher Demonstration waren gen Plakaten die Sätze „Kalifat ist die Störungsbehebung“, „Deutschland = Diktatur welcher Werte“ und „Grund staatlicher Tötungen“ zu Vorlesung halten.

Schnabel appellierte an die Muslime in Deutschland, „nicht gen ebendiese Schlaufe hereinzufallen“. Wer hiermit gewesen wäre, hätte gesehen: „Dies ist inszeniert, vor allem zu Gunsten von Social-Media-Auftritte.“

Die Polizei sieht keine Rechtliche Grundlage zu Gunsten von ein Verbot

Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser Schnabel nannte es „schwergewichtig zu ertragen“, dass eine solche Demonstration gen den Straßen Hamburgs stattfand. Die Polizei welcher Hansestadt prüfte im Vorfeld intensiv, ob die Versammlung nicht verboten werden könne.

„Es war die einhellige Meinung aller Juristen, dass es dazu keine gesetzliche Grundlage gibt“, sagte Schnabel. Verbinden Morgenmagazin von Das Erste und Zweites Deutsches Fernsehen Er erklärte, dass es beim Versammlungsrecht nicht drum gehe, bestimmte Meinungen zuzulassen oder zu zensurieren, sondern vielmehr drum, ob eine Versammlung sanft, danach ohne Gefahr und ohne Straftaten, sei. „Eine solche Vermutung konnte im Vorfeld welcher Sitzung nicht begründet werden.“

Schon stellte die Versammlungsbehörde mit sehr strengen Auflagen lichtvoll, dass keine Gewaltaufrufe oder Parolen, die dasjenige Existenzrecht Israels in Frage stellen, geduldet würden. Gleichwohl im Nachhinein lässt sich nicht sagen, dass ein Verbot unter dem Gesichtspunkt welcher Kraft rational gewesen wäre.

Polizeichef fordert die Bundesregierung gen, dasjenige Verbot zu prüfen

Um solche Ereignisse zu verhindern, sei die Bundesregierung aufgefordert, „klarzustellen, ob die Organisation, die hinter dieser Versammlung stand, nicht verboten werden kann.“ Letzte Woche Die Hamburger CDU hatte es bereits gefordert„Muslim Interactive“ zu zensurieren.

Dieser Hamburger Union-Fraktionsvorsitzende Dennis Thering bekräftigte die Forderung: „Es reicht nicht, dass Bundesinnenministerin Faeser ebendiese islamistische Demonstration ‚schwergewichtig erträglich‘ findet, sondern sie muss jetzt handeln und schnell ein Verbot von ‚Muslim Wechselseitig beeinflussend‘ durchsetzen.“

Freie Demokratische Partei fordert Ausweisungen

Faeser sagte im Deutschlandfunk, die „roten Linien“ solcher Demonstrationen müssten lichtvoll sein. Es dürfe keine Propaganda zu Gunsten von die Hamas, keine Hetze gegen Juden und keine Aufrufe zur Kraft gen deutschen Straßen spendieren. Sie forderte „hartes Vorgehen“ welcher Behörden. Droben ein mögliches Verbot welcher Organisation hat sie bislang nicht gesprochen.

Gleichwohl die Freie Demokratische Partei forderte härtere Maßnahmen, darunter untergeordnet Ausweisungen. „Ein Kanake, dessen Standort die freiheitliche, demokratische Grundordnung in Deutschland gefährdet, kann ausgewiesen werden“, sagte Freie Demokratische Partei-Fraktionsvize Konstantin Kuhle im Unterschied zu welcher „Welt“. Wer gen einer Demonstration die Auflösung von Grundrechten wie welcher Pressefreiheit fordert, erfüllt ebendiese Forderung.

Islamismus-Guru: Die Forderung nachher Abschiebungen greift zu von kurzer Dauer

Dieser Islamismusexperte Güvercin sagte, solche Aufrufe zu Ausweisungen oder Abschiebungen „umziehen am Problem vorbei“. Nebst den Teilnehmern handelt es sich nicht um Flüchtlinge, die seither 2015 hier sind, sondern um junge Männer, die in Deutschland geboren und hier sozialisiert wurden. „Solo mit Forderungen nachher Abschiebungen kommen wir nicht weiter, dasjenige ist ein komplexeres Problem“, sagte Güvercin tagesschau24.

Er zeigte sich überrascht mehr als Faesers Behaupten: „Es kann nicht sein, dass welcher Bundesinnenminister heute harte Konsequenzen fordert – ich frage mich, welches hat dasjenige Ministerium bisher getan?“ Es ist namhaft, dass die Menschenschar seither Jahren mobilisiert und trotz des Aktivitätsverbots weiterhin mehr als Online-Plattformen indoktriniert werden konnte.

Minister für Inneres sollen handeln

„Die einzige Person, die gewünscht wird, ist unser Bundesinnenminister“, sagt Güvercin. Sie muss klarere Maßnahmen gegen die Zweige welcher Kalifatbewegung ergreifen. „Sonst sollten wir uns nicht wundern, wenn sie uns täuschen.“

Darüber hinaus muss die unbequeme Frage gestellt werden, warum ohne Rest durch zwei teilbar junge muslimische Männer, die in Deutschland aufgewachsen sind, zu Gunsten von antidemokratische Narrative empfänglich sind. Er sieht die Bildungspolitik in welcher Pflicht, mehr Angebote zu schaffen und mehr Überzeugungsarbeit zu leisten, um ebendiese Menschen zu glücken.

Repräsentant: „Unglaublich, inakzeptabel, unverständlich“

Dieser Repräsentant welcher Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland, Ahmed Alattar, schrieb: „Doch dasjenige ist typischerweise zu Gunsten von politische Islamisten.“

Union-Volksvertreter Armin Laschet bedankte sich zu Gunsten von die Stellungnahme: „Klare Worte des Botschafters welcher Vereinigten Arabischen Emirate“, schrieb er gen X. „Klare Botschaft, dass sich untergeordnet friedliche arabische Länder von Extremisten distanzieren.“

Die Hamburger Polizei will die Demonstration nun verbinden mit welcher Staatsanwaltschaft auswerten. Polizeipräsident Schnabel sagte, es werde geprüft, ob bestimmte Slogans oder Transparente strafrechtlich relevant seien NDR.