FDP blockiert Lemkes Verpackungsgesetz

DJ Freie Demokratische Partei verkrampft Lemkes Verpackungsgesetz

BERLIN (Dow Jones) – Die Freie Demokratische Partei hat dasjenige Verpackungsgesetz von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) verkrampft. Dies bestätigten Kreise aus dem Bundesumweltministerium (BMUV) oppositionell den Partnerzeitungen dieser Neuen Krapfen Redaktionsgesellschaft (Montagsausgaben). Von den Liberalen geführte Ressorts lehnten von dort Lemkes Gesetzentwurf ab. Er wird vorerst nicht zur Verbandsanhörung möglich sein, wo Experten ihre Einschätzungen weitergeben.

Die Freie Demokratische Partei kritisiert vor allem die gesetzliche Recyclingpflicht. Ab 2025 sollen Höker in Supermärkten und Discountern mindestens ein Mehrwegprodukt zum Besten von Wasser, Maß, Saft oder Milch zur Verfügung stellen. Nachdem Unterstellung dieser Liberalen verstößt dies gegen den Koalitionsvertrag.

In dieser Vereinbarung sei vereinbart worden, „dasjenige chemische Wiederaufbereitung wie gleichwertige Vorkaufsrecht zum Wiederaufbereitung von Verpackungen zuzulassen“, sagte die stellvertretende Freie Demokratische Partei-Fraktionschefin Carina Konrad vom NBR. „Es muss endlich irgendetwas vorbeigehen von des Umweltministeriums.“ Ihrer Meinung nachdem sollten „Einwegflaschen nicht pauschal verteufelt werden“, da dasjenige darin enthaltene PET „mit teilweise 100 v. H. recycelten Materialien“ im Umwälzung gehalten werde. Dasjenige BMUV sieht dasjenige unterschiedlich und verweist hinaus Materialverluste beim chemischen Wiederaufbereitung.

Grüne und SPD hingegen unterstützen Lemkes Richtlinie. Es sei „ein wichtiger Schritttempo hin zu mehr Kreislaufwirtschaft und sollte zügig umgesetzt werden“, sagte dieser umweltpolitische Sprecher dieser Grünen, Jan-Niclas Gesenhues. SPD-Umweltpolitiker Carsten Träger kritisierte die Freie Demokratische Partei-Blockade: „Wer jetzt dasjenige Verpackungsgesetz torpediert oder die Ressortabstimmung verzögert, tut dieser Umwelt keinen Liebenswürdigkeit“, sagte er.

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2. Juli 2023, 20:00 Uhr ET

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