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Lob und Kritik im Ausschuss für Klimaschutz und Energie

Ein weißer, rechteckiger Heizkörper vor einer grau getünchten Zimmerwand.

Wie heizen wir in Zukunft? Dasjenige Heizungsgesetz soll mehr Klarheit mitbringen. (Picture Alliance / Shotshop / Bassi)

Experten sprachen von Verbesserungen im Gegensatz zu dem ursprünglichen Grundriss und verwiesen hinauf die geplante Verknüpfung mit welcher kommunalen Wärmeplanung. Begrüßt wurde wiewohl, dass die Interessen welcher Mieter stärker berücksichtigt würden. Manche Experten kritisierten die Ausnahmen vom weiteren Zusammenbau von Gasheizungen, die ihrer Meinung nachdem zu weit gefasst seien. Kritisiert wurde wiewohl, dass die Einzelheiten welcher staatlichen Rückhalt erst später konkretisiert werden sollten. Schutz des Klimas- und Umweltorganisationen waren im Zusammenhang dieser Befragung im Bundestagsausschuss nicht vertreten.

Kritik am engen Zeitplan

Mehrere Teilnehmer kritisierten die kurze Zeit, die ihnen zur Einarbeitung in die Vorschläge zur Verfügung stand. Zuvor hatte die Opposition Vorwürfe erhoben, nachdem dasjenige Bundeswirtschaftsministerium am Freitag den aktualisierten Grundriss an die Abgeordneten verschickt hatte. AfD und SED-Nachfolgepartei erwägen rechtliche Schritte. Dieser Union-Abgeordnete Heilmann hat schon eine einstweilige Verfügung beim oberstes deutsches Gericht beantragt: Eine Angleichung im Parlament soll verboten werden, es sei denn, ihr geht eine Konsultationsfrist von mindestens 14 Tagen vorne. SPD-Generalsekretär Kühnert hingegen zeigte sich im Rundfunk Berlin-Brandenburg davon überzeugt, dass dasjenige Recht noch in dieser Woche verabschiedet werde.

Nachdem Daten des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dröge soll dasjenige Heizungsgesetz an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet werden.

Weitere Informationen

Heizungsgesetz – Worauf sich die Koalition im Einzelnen geeinigt hat

Sie Nachricht wurde am 3. Juli 2023 im Deutschlandfunk ausgestrahlt.


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